Geopolitik in der Russischen Föderation (Nachbearbeitete Fassung des Vortrags vom 11. Oktober 2005 vor der Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik)
Ich möchte meinen Ausführungen vorausschicken, dass ich zwischen der Geopolitik der Russischen Föderation und Geopolitik in der Russischen Föderation unterscheiden möchte. Dieser Ansatz wurde in der Folgezeit in den staatlichen Dokumenten zur Außen- und Sicherheitspolitik ausformuliert.
"Das ermöglichte seinerseits, Platz und Rolle Russlands in der Welt neu zu sehen. Im Rahmen des vorherrschenden Paradigmas werden die Beziehungen zu den USA und zu anderen industriell entwickelten Ländern als Elemente eines Systems der Partnerschaft und als Instrument zur Lösung der Sicherheitsprobleme der Russischen Föderation angesehen."
"Vom Standpunkt seiner nationalen Sicherheit hat Russland daher ein natürliches Interesse an den Regionen Europa, Nahost, Mittelost, Zentralasien und Asien-Pazifik." (7) Russlands Lage auf dem Kontinent "Eurasien"
Diesen Zielen liegen die geopolitischen Ansichten Dugins zugrunde, die er in einer Vielzahl von Schriften und Auftritten verbreitet. (12) Über das Verhältnis zu Europa schreibt Gulin, dass sich Russland verpflichtet fühlt, sich in ein großes Europa zu integrieren, ohne seine Selbständigkeit und seine nationalen Interessen aufzugeben. Russland sei seinen tiefen Wurzeln nach ein europäisches Land, Teil der europäischen Kultur. U.a. habe es von Europa seine religiöse Ideologie und die Ideologie des Marxismus übernommen. In einem längeren Prozess solle Russland den Status eines gleichwertigen Teilnehmers an einem europäischen Entscheidungssystem anstreben. Eine solche Politik würde neue Möglichkeiten der Annäherung Russlands an die slawischen Staaten eröffnen, insbesondere an Belorussland und die Ukraine, und seinen Einfluss auf die Staaten Osteuropas wiederherstellen. (19)
Ich habe versucht die offiziellen Standpunkte zur russischen Geopolitik, wie sie insbesondere in Dokumenten zur Außen- und Sicherheitspolitik formuliert werden, in den Mittelpunkt meiner Ausführungen zu stellen und parallel dazu die umfangreiche und mitunter kontroverse Diskussion vergleichend heranzuziehen. ----------------------------------------- Anmerkungen:
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Februar 2006
Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK e.V. (DSS)
DSS-Arbeitspapiere Heft 77, Dresden 2005, S. 65-78
Im ersten Fall handelt es sich um die offizielle Geopolitik Russlands, wie wir sie aus staatlichen Dokumenten und Reden offizieller Politiker herauslesen können; im zweiten Fall haben wir es mit der öffentlichen Diskussion und Theorien über Geopolitik in Russland zu tun.
In Russland ist die Literatur über Geopolitik sehr umfangreich und kontrovers, wobei es aus der Ferne nicht ganz einfach ist, bei den einzelnen Vertretern und Schulen Wirksamkeit und Einfluss in der Öffentlichkeit und in der Politik im Einzelnen nachzuweisen.
Was die Diskussion über Geopolitik betrifft stütze ich mich vorwiegend auf Publikationen im Internet. Hier tummeln sich eine Vielzahl Institute, Akademien, Organisationen und Einzelpersonen, die ihre Ansichten zur Geopolitik zum Ausdruck bringen.
Ich möchte mich in diesem Vortrag sowohl mit der offiziellen Geopolitik der Russischen Föderation als auch mit dem geopolitischen Diskurs beschäftigen.
Wenn wir nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus in vielen Ländern von einer Renaissance der Geopolitik sprechen können, so trifft das auch für Russland zu. Das scheint auf den ersten Blick verwunderlich, hat doch die Sowjetunion die Geopolitik rundherum abgelehnt und mit Attributen wie "faschistisch", "imperialistisch", "reaktionär" usw. zurückgewiesen. Wo aber kann eine "Renaissance", also "Wiedergeburt", stattfinden, wenn vorher einfach nichts dergleichen vorhanden war?
Das anzunehmen wäre aber ein Trugschluss. Denn eigenständige geopolitische Theorien hat es natürlich auch in Russland gegeben: im zaristischen Russland, in der Emigration nach der Oktoberrevolution, aber auch in der SU selbst, nur wurden ihre Schöpfer dafür gewöhnlich gemaßregelt oder landeten im Lager.
Mark Bassin stellt in einem Artikel im Tagesspiegel die Frage: Was erklärt nun diese Wiederkehr des russischen Interesses an Geopolitik? Er nennt dafür drei Gründe.
Das ist zum einen der Verlust von Territorien. "Für viele Russen bedeutete das Auseinanderfallen der Sowjetunion in unabhängige Staaten den Verlust von Territorium, welches sie als russisch angesehen haben."
Hinzu kommt, dass der Verlust von nationalem Territorium in der öffentlichen Wahrnehmung auch mit dem Verlust des Weltmachtstatus' verknüpft ist, den sowohl das Zarenreich als auch die Sowjetunion genossen haben.
Bassin glaubt jedoch noch eine andere Dimension des gegenwärtigen russischen Interesses an Geopolitik zu erkennen.
"In der UdSSR wurde der Marxismus-Leninismus als offizielle Staatsideologie behandelt, welche zuverlässig eine akkurate und wahrheitsgetreue Analyse praktisch aller politischen Fragen bieten konnte. Das Jahrzehnt seit dem Untergang der Sowjetunion hat gezeigt, ... dass das Prinzip einer umfassenden Staatsideologie oder Doktrin, die von allen Bürgern geteilt wird und die alle wichtigen nationalen Fragen beantworten kann, keineswegs an Anziehungskraft verloren hat. Wie der Marxismus hat auch die Geopolitik eine universelle Perspektive, welche ebenfalls den Stellenwert einer genuinen und objektiven Wissenschaft reklamiert. Deswegen wird sie von ihren Befürwortern als ein glänzender neuer Kandidat für diese Position angesehen." (1)
Die Auffassung, dass die Geopolitik als Ersatz an die Stelle des Marxismus-Leninismus oder des Dialektischen Materialismus als Staatsdoktrin getreten sei, kann man in westlichen Publikationen des Öfteren lesen. Das erscheint mir überzogen. Man kann ein philosophisch-weltanschauliches System nach meiner Auffassung nicht auf eine "Einzelwissenschaft" reduzieren. Die Geopolitik vermag eben nicht alle wichtigen nationalen Fragen zu beantworten, sondern nur jene, die ihrem Gegenstand gemäß sind. Aber auf Grund ihres spezifischen Gegenstandes ist sie wohl nicht in der Lage, "zuverlässig eine akkurate und wahrheitsgetreue Analyse praktisch aller politischen Fragen" zu bieten. Letztlich ist die Geopolitik auch nur ein Element einer Staatsideologie. Allerdings glaube ich schon, dass sie geeignet ist, insbesondere in den neuen Eliten, im Kreis von Intellektuellen, Politikern und Militärs sowie in den Medien sinnstiftend zu wirken.
Den ersten beiden Argumenten ist zuzustimmen. Allerdings erfassen auch sie nicht die ganze Tiefe des Geschehens.
Das eigentliche Problem hat der Präsident der Russischen Föderation in seiner Botschaft an die Föderationsversammlung Russlands am 25.04.2005 zum Ausdruck gebracht:
"Vor allem gilt es anzuerkennen, dass der Zusammenbruch der Sowjetunion die größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts war. Für das russische Volk aber wurde er zum wirklichen Drama. Zehn Millionen unserer Mitbürger und Landsleute fanden sich außerhalb der Grenzen des russischen Territoriums. Die Epidemie des Zerfalls breitete sich auf Russland selbst aus."
Diese Passage seiner Rede hatte in den westlichen Medien viel Staub aufgewirbelt und zu manchen Missfallensbekundungen geführt. Meist wurde dabei übergangen, dass Putin seine Aussage im Weitern kommentierte und begründete:
"Die Ersparnisse der Bürger waren wertlos geworden", führte er aus, "alte Ideale wurden zerstört, viele Einrichtungen wurden abgewickelt oder mit der flinken Hand reformiert. Die Einheit des Landes zerfiel. Oligarchische Gruppierungen, welche die Kontrolle über die Informationsströme ausübten, bedienten ausschließlich ihre eigenen Interessen. Die Massenarmut wurde zur Norm. Und all das vollzog sich vor dem Hintergrund des schwersten ökonomischen Verfalls, unstabiler Finanzen, der Paralyse der sozialen Sphäre."
"Viele dachten", so Putin, "dass unsere junge Demokratie nicht die Fortsetzung der russischen Staatlichkeit ist, sondern ihr abschließender Zusammenbruch, die alles abschnürende Agonie des sowjetischen Systems." (2)
Der Professor für Geographie an der St. Petersburger Universität und Präsident der Russischen geografischen Gesellschaft, S. B. Lawrow, erklärte 1999 die Renaissance der Geopolitik wie folgt:
"Die Legalisierung der Geopolitik war vorausbestimmt durch gigantische globale Umschwünge am Ende des XX. Jahrhunderts – durch den Zerfall der UdSSR, das Ende der bipolaren Welt, das Entstehen einer plötzlichen Situation der geopolitischen Instabilität und Ungewissheit. Die Suche nach neuen Wegen Russlands wurde unvermeidlich, wurde, wie kann man es anders nennen, ihre neue geopolitische Situation." (3)
Unter sicherheitspolitischem Gesichtpunkt darf aber auch nicht vergessen werden, dass die Grenzen, an denen Russland früher verteidigt wurde, sich an die russischen Staatsgrenzen heran geschoben hatten. Früher hatte die Sowjetunion ein "beruhigendes" strategisches Vorfeld für die Verteidigung. Hinzu kam der Umstand, dass allmählich die Anzahl der NATO-Staaten um Länder wuchs, die vorher zum eigenen Paktsystem oder gar zum eigenen Staatswesen gehört hatten. Die NATO schob sich damit immer mehr an die russischen Staatsgrenzen heran. Auch das war ein Grund tiefer Beunruhigung und bedurfte einer geopolitischen Analyse.
Wie in anderen Staaten der Welt besteht auch in Russland eine enge Wechselbeziehung zwischen Geopolitik und Sicherheitspolitik. Einerseits liefert die Geopolitik wichtige Argumente für die zu wählende Sicherheitspolitik, und andererseits wirken Gesichtspunkte der militärischen Sicherheit auf die Formulierung der Geopolitik zurück.
Russland macht mit der Rückbesinnung auf die Geopolitik nur das, was in anderen bürgerlichen Staaten allgemein üblich ist. Dabei orientierte sich die Russische Föderation sowohl an der neuen geopolitischen Situation als auch an den Theorien, die im In- und Ausland zur Interpretation zur Verfügung standen.
Auf der Grundlage der neuen geopolitischen Situation nach dem Zerfall der Sowjetunion formulierte Sergej Rogow, Direktor des USA/Kanada-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, bereits 1994 in den Papieren des "Clubs der Realisten" folgende Schwerpunkte der Geopolitik:
1. Die Priorität gehört den ehemaligen sowjetischen Republiken ("Nahes Ausland"), den GUS-Staaten und in erster Linie den großen Vier: der Ukraine, Kasachstan und Belorussland als Hauptverbündete Russlands. Die Vorstellung, Russland würde gewinnen, wenn es sich von der Union befreit, sei ein gefährlicher Irrtum.
2. Der zweite Kreis von Interessen gilt jenen Regionen der Welt, wo Russland lebenswichtige Interessen bewahrt. Das sind vor allem Osteuropa, Transkaukasien, der Nahe, Mittlere und der Ferne Osten.
3. Der dritte Kreis von Interessen sind die Beziehungen mit dem Westen. Der Erfolg der ökonomischen und politischen Reformen ist nicht möglich in der Isolation oder gar mit feindschaftlichen Beziehungen zu Westeuropa und den USA. Das stünde allerdings nicht an erster Stelle der Prioritäten. (4)
Heute kann man die Entwicklung der offiziellen Geopolitik der Russischen Föderation in solchen Dokumenten nachvollziehen wie der "Konzeption der Nationalen Sicherheit der Russischen Föderation" (Jan. 2000), der "Militärdoktrin der Russischen Föderation" (April 2000), der Konzeption "Außenpolitik der Russischen Föderation" (Juni 2000), der "Marinedoktrin der Russischen Föderation" (Juli 2001) u.a. (5)
Besonders aufschlussreich für die Geopolitik der Russischen Föderation erscheint mir die Denkschrift der Führung des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation vom 2. Oktober 2003 "Aktuelle Aufgaben zur Entwicklung der Streitkräfte der Russischen Föderation". (6)
Die Einleitung der Denkschrift beginnt mit der Feststellung:
"Zu jeder Zeit bestimmte man den Kampfbestand, die Struktur und den Umfang der Streitkräfte, ihre technische Ausstattung, die Gefechtsvorbereitung u.a. anhand der objektiven Existenzbedingungen des Staates, seines Platzes und seiner Rolle in der Weltgemeinschaft, im System der internationalen Beziehungen."
Zur Charakterisierung der Lage wird festgestellt, dass sich Russland in einer neuen Etappe seiner historischen Entwicklung befindet.
Die globale Entwicklung wird in der Denkschrift durch überaus scharfe sozialökonomische Konflikte und politische Widersprüche charakterisiert.
Das Ende des bipolaren Blocksystems führte zu einer wesentlichen Veränderung der Prinzipien strategischer Stabilität in der Welt.
Aus dieser Lagebeurteilung ergeben sich für Russland "Sicherheitskonstanten", die alle auf den umgebenden geopolitischen Raum zielen:
Aus der Tatsache, dass sich die Rolle der militärischen Gewalt in der postbipolaren Welt nicht verringert(,) sondern verstärkt hat, wird die große geopolitische Bedeutung starker russischer Streitkräfte hergeleitet.
"Ein Merkmal der Reife der Streitkräfte und der Überwindung ihrer schwierigsten Entwicklungsperiode ist, dass von nun an ihre Entwicklung und die militärische Planung von geopolitischen Erfordernissen (Hervorhebung vom Autor) der Russischen Föderation und Prinzipien hinlänglicher Verteidigung ausgeht und nicht mehr von dem faktisch vorhandenen Potenzial." (8)
Die Denkschrift formuliert aber auch Russlands Großmachtanspruch als objektives geopolitisches Erfordernis.
"Der seit Beginn des neuen Jahrhunderts sich vollziehende Ausstieg Russlands aus dem Zustand der politischen und wirtschaftlichen Krise und die wesentliche Festigung seiner Position in der Weltarena in jüngster Zeit sind wichtige globale Tendenzen.
Man kann daher von der Notwendigkeit sprechen, für die Außenpolitik neue Prioritäten zu formulieren, die die veränderten Realitäten, aber ebenso auch die objektiven geopolitischen Erfordernisse der Russischen Föderation berücksichtigen. Letztere hängen mit der Notwendigkeit zusammen, günstige Bedingungen für die Entwicklung zu einem der führenden Staaten in der Welt zu gewährleisten." (9)
Im Übrigen wird der Großmachtanspruch bereits im Jahr 2000 in der "Konzeption der nationalen Sicherheit" als nationales russisches Interesse formuliert.
"Die nationalen Interessen Rußlands in der internationalen Sphäre umfassen die Gewährleistung der Souveränität, die Festigung der Position Rußlands als Großmacht, als eines der Einflußzentren einer multipolaren Welt..." (10)
Das widerspiegelt sich auch in offiziellen staatlichen Dokumenten, so in der "Konzeption der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation" aus dem Jahre 2000:
"Russland ist eines der größten Länder der Welt mit jahrhundertelanger Geschichte und reichen kulturellen Traditionen. Ungeachtet der komplizierten internationalen Lage und der inneren Schwierigkeiten spielt es durch sein bedeutendes wirtschaftliches, wissenschaftlich-technisches und militärisches Potential sowie durch seine einzigartige strategische Lage auf dem eurasischen Kontinent (Hervorhebung durch den Autor) objektiv weiterhin eine wichtige Rolle in den globalen Prozessen." (11)
Diese Betrachtungsweise hat ihre Wurzeln im Eurasiatismus.
Die Theorie des Eurasiatismus (Евразийство) ist keineswegs eine Kopie der Auffassungen von Mackinder und anderen Geopolitikern des Westens, obwohl die modernen Vertreter dieser Strömung durchaus auch aus den Werken Mackinders, Haushofers, Carl Schmitts und natürlich der amerikanischen Geopolitik schöpfen. Sie hat in der russischen Intelligenz eine eigenständige Tradition.
Ihr Ursprung ist die Philosophie der Slawophilen und deren Streit mit den westlich orientierten Geisteswissenschaftlern, den "Westlern". Der Eurasiatismus, auf dem man sich heute in Russland vorwiegend beruft, entstand 1921 in russischen Emigrantenkreisen in Prag und Sofia, später auch in Berlin und Belgrad in Folge der Oktoberrevolution. Führende Vertreter waren u.a. der Geograph P. Sawizki, der Musikwissenschaftler Suwtschinski und der Slawist Trubezkoi. Ausgangspunkt ihrer Überlegungen war die Bestimmung des Platzes Russlands in der Welt, in den Koordinaten "Ost-West", wobei sie von den Besonderheiten der russischen geistigen Kultur ausgingen.
Sawizki z.B. entwirft ein neues geographisches und historisches Verständnis Russlands: Russland ist der Kern Eurasiens.
Der Begriff "Eurasien" sei "geographischer" Herkunft. Dort wo die bisherige Geographie zwei Kontinente sah – Europa und Asien – unterschieden die Eurasier noch einen dritten, einen mittleren Kontinent – Eurasien, dessen Zentrum von Russland eingenommen wird.
Eurasien sei aber nicht nur ein geographischer Begriff. So wie wir Europa und Asien eine besondere Kultur zuschreiben, besäße auch Eurasien und damit auch Russland eine eigenständige Kultur, in die Elemente verschiedener Kulturen eingehen: die byzantinische Kultur, asiatische Elemente (z.B. der Mongolen und Turkvölker) und natürlich auch die europäische Kultur, die die russische beeinflusst hat.
Es entstand eine eigenständige Kultur, die nicht auf ein Element – z.B. die europäische Kultur – reduziert werden darf. Diese Auffassung gipfelt in der Feststellung, dass Russland eine eigenständige Zivilisation darstellt.
Diese Zuordnung hat natürlich geopolitische Konsequenzen und kann in verschiedene Richtungen interpretiert werden.
Eine dieser Richtungen ist die Allgemeinrussische politische Bewegung "Eurasien" und die Stiftung "Zentrum geopolitischer Expertisen". Beiden steht Alexander Dugin vor, Philosoph, Chefredakteur der Zeitschrift "Elemente" und nach eigenen Angaben Berater des Vorsitzenden der Staatsduma. Im Mai 2002 hat sich die Bewegung "Eurasien" auf einem Gründungskongress in eine Partei umgebildet. Als Ziele der neuen Partei werden u.a. angegeben:
Dugin gilt als einer der am meisten gelesenen Autoren über Geopolitik in Russland. Man findet von ihm Beiträge in den verschiedensten Zeitungen und Zeitschriften sowie zeitweilig in einer Rundfunkserie, nicht zu reden von seiner Präsenz im Internet. Sein Buch "Grundlagen der Geopolitik" ist in mehreren Auflagen erschienen.
In der westlichen Kritik wird er gewöhnlich als "nationalbolschewistisch" bezeichnet, auf jedem Fall ist er konservativ, rechtgläubig, nationalistisch und zeichnet sich durch einen antiwestlichen Fundamentalismus aus.
Dugin betrachtet, in Anlehnung an Mackinder, den Kampf von See- und Landmächten als erstes Gesetz der Geopolitik. See- und Landmächte erhebt er gar zu gegensätzlichen Zivilisationen (Kulturen). Von dieser Grundthese leitet er seine geopolitischen Folgerungen ab: den am Handel orientierten Seemächten ordnet er Marktwirtschaft, Liberalismus, Demokratie zu, den Landmächten begrenzte Marktwirtschaft oder Planwirtschaft, eine eingeschränkte Demokratie und allgemein einen hierarchischen Aufbau der Gesellschaft. Als Ideologie stünden sich Atlantismus und Eurasiatismus (евразийство) gegenüber.
"Es wäre vollkommen normal, wenn Russland eine streng symmetrische geopolitische Konzeption aufstellen und zur Bildung einer Eurasischen Union antreten würde, die in sich die ehemaligen Unionsrepubliken (vielleicht mit Ausnahme der baltischen), auch einige osteuropäische Staaten (Rumänien, Bulgarien, Serbien) und außerdem einige asiatische Länder (Iran, Indien) einschließen würde. Zweifellos wäre es ein konkurrenzfähiges geopolitisches Projekt, was nicht bedeutet, dass es automatisch aggressiv wäre, "militaristisch", "provokativ" usw. Nichts dergleichen, es ist nur die gerade Anwendung jener geopolitischen Konzeption, an der die USA und andere mit ihnen solidarische westliche Mächte konsequent festhalten, auf die russischen (weiter gefasst eurasischen) geographischen und historischen Realitäten. Doch solches Projekt muss das Ziel, die Orientierung, der perspektivische Plan sein." (13)
Dem Eurasischen Block käme eine Befreiermission zu: "...auf der heutigen Entwicklungsstufe kann Russland in Europa die strategischen Partner finden, die an der Wiederherstellung ihrer früheren politischen Gewalt interessiert sind. Das eurasische Russland muss in der Rolle des Befreiers Europas auftreten, diesmal von der amerikanischen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Okkupation."
Dugin folgert: "Die russische Geschichte, die eurasische Kultur, die orthodoxe Religion und die Atomwaffen Russlands erweisen sich im geopolitischem Sinne als starke, sich gegenseitig ergänzende Faktoren, welche zusammen, in ihrer Gesamtheit, die Bewahrung der russischen Staatlichkeit, Freiheit und Unabhängigkeit sicherstellen." (14)
Eine große Rolle spielt im gegenwärtigen geopolitischen Denken in Russland die Sorge über die Herausbildung einer monopolaren Weltstruktur in Folge des Zerfalls der SU.
Die monopolare Weltstruktur wird als sicherheits- und geopolitische Herausforderung und Bedrohungen der nationalen Interessen Russlands betrachtet.
In der Konzeption zur Außenpolitik der Russischen Föderation heißt es dazu:
"Es verstärkt sich die Tendenz zur Herausbildung einer monopolaren Weltstruktur bei wirtschaftlicher und militärischer Dominanz der USA. Bei der Lösung prinzipieller Fragen der internationalen Sicherheit setzt man auf westliche Institutionen und Foren im begrenzten Bestand, auf die Schwächung der Rolle des UN-Sicherheitsrates. Die Strategie einseitiger Handlungen kann die internationale Lage destabilisieren, Spannungen und Wettrüsten provozieren, zwischenstaatliche Widersprüche, nationalen und religiösen Hader verschärfen. Die Anwendung gewaltsamer Methoden unter Umgehung der existierenden völkerrechtlichen Mechanismen ist nicht geeignet, die tiefen sozialökonomischen, zwischenethnischen und anderen Widersprüche zu überwinden, die den Konflikten zugrunde liegen; sie untergraben nur die Grundlagen der Rechtsordnung. ... Russland wird die Herausbildung eines multipolaren Systems der internationalen Beziehungen zu erreichen suchen, das adäquat die Vielschichtigkeit der gegenwärtigen Welt mit der Vielfalt ihrer Interessen widerspiegelt." (15)
Martin Malek, u.a. zuständig für Analyse der Außen- und Sicherheitspolitik Russlands an der Landesverteidigungsakademie Österreichs, beurteilt das Streben Russlands zur vielpoligen Welt wie folgt:
"Das Konzept der 'vielpoligen Welt' lässt sich als russischer Versuch interpretieren, der offenkundigen Asymmetrie gegenüber den in den Bereichen Wirtschaft und konventionelle Streitkräfte überlegenen USA ideologisch zu kontern. ... Mit diesem Konzept will Moskau auch seine Eigenständigkeit betonen. Primakow meinte, dass sich Russland als eigener 'Pol' anderen 'Polen' nicht anschließen könne und dürfe. Das ... korrespondiert ... mit der in Eliten wie Gesellschaft Russlands dominierenden Auffassung, dass das Land einen eigenen, spezifisch 'russischen' und von sämtlichen westlichen Modellen unabhängigen Weg gehen sollte." (16)
Und in der Tat, die russische Eigenständigkeit wird in vielen Publikationen zur Geopolitik betont, was letztlich aus dem eurasischen Weltbild hergeleitet wird.
Aber es gibt auch gewisse Nuancen und Unterschiede.
Professor W. P. Gulin schreibt in einem Forschungsprojekt "Geopolitik des russischen Volkes", dass die im In- und Ausland verbreitete Ansicht, die monopolare Welt sei eine Übergangsstufe zu einer multipolaren Welt, falsch sei. Die Überlegenheit der USA sei in den grundlegenden Parametern einfach zu groß. Aber die moderne Welt sei nicht nur monopolar strukturiert, sondern auch hierarchisch. Neben einer Supermacht gibt es einige Großmächte (Staaten der zweiten Staffel). Dazu gehören Japan, China, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und mit gewissen Einwänden auch Russland. Es sei allerdings mit dem Blick auf China nicht ausgeschlossen, dass wieder eine bipolare Welt entsteht. (17)
Russland und die GUS-Staaten
Die Beziehung Russlands zu den GUS-Staaten ist ein vorrangiges Problem russischer Geopolitik. Unter den regionalen Prioritäten steht sie in der außenpolitischen Konzeption der Russischen Föderation an erster Stelle.
"Eine vorrangige Richtung der Außenpolitik Rußlands ist die Gewährleistung der Übereinstimmung der zwei- und mehrseitigen Zusammenarbeit mit den Teilnehmerstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) mit den Aufgaben der nationalen Sicherheit des Landes. Schwerpunkt wird auf die Entwicklung gutnachbarlicher Beziehungen und strategischer Partnerschaft mit allen GUS-Teilnehmerstaaten gelegt werden. Die praktischen Beziehungen zu jedem von ihnen müssen unter Berücksichtigung der gegenseitigen Offenheit für Zusammenarbeit gestaltet werden. Das schließt die Bereitschaft ein, die Interessen der Russischen Föderation im notwendigen Maße zu berücksichtigen, einschließlich der Rechte der russischen Landsleute." (18)
Als erstrangige Aufgabe wird die Festigung der UNION BELARUS UND RUSSLAND genannt – als die in der gegebenen Etappe höchste Integrationsform zweier souveräner Staaten.
Im Bereich des Kaspischen Meeres ist ein Status anzustreben, der es den Anliegerstaaten ermöglicht, eine gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit bei der Verwertung der Ressourcen der Region zu entfalten, auf gerechter Grundlage und mit gegenseitiger Beachtung der legitimen Interessen.
Professor Gulin bewertet das Verhältnis Russland – GUS-Staaten wesentlich skeptischer. Für eine Integration mit den GUS-Staaten sieht er kaum eine Chance. Er begründet das u.a. damit, dass Russland und all diese Staaten die wirtschaftliche Hilfe (Kapital, Kredite) aus dem Westen benötigen, so dass sie eher als Konkurrenten, denn als Verbündete handeln. Sogar der Handel Russlands mit diesen Staaten betrage nur 19% des Außenhandels. Unter diesen Umständen sei es schwer, an ein regionales Machtzentrum zu glauben. Es sei auch schwierig, der Konkurrenz des Westens um den Einfluss auf die GUS-Staaten standzuhalten.
Aber auch Gulin kommt letztlich zu dem Schluss: "Russland des 21. Jahrhunderts muss eine selbständige Zivilisation bleiben, gestützt auf den Status einer großen eurasischen Macht, groß durch seine ökonomischen, sozialen und geistigen Errungenschaften." Die historische Zukunft Russlands würde vor allem durch objektive Faktoren bestimmt, so durch
1) die einmalige geopolitische Lage Russlands, das nach seiner territorialen Ausbreitung einen großen Teil des eurasischen Kontinents einnimmt;
(Welche Rolle wird der eurasische Kontinent in der Weltordnung des 21. Jahrhunderts spielen? Welche Rolle kommt Russland auf diesem gewaltigen Kontinent zu?
Europa und Asien würden zum doppelten Fundament der ökonomischen und geistigen Entwicklung. Sie befinden sich auf dem gewaltigen einheitlichen Kontinent, wo sich das geopolitische Zentrum der Welt befindet. Die bedeutendsten Kommunikationslinien, auf dem Land, dem Meer und in der Luft, die die sich rasch entwickelnden Länder der atlantischen und pazifischen Küste verbinden, gehen durch den Raum Osteuropas und das westliche Asien. Die Kontrolle dieses Raumes hat lebenswichtige Bedeutung, die die ganze Welt betrifft. "Das geopolitische Privileg Russlands besteht darin, dass es als Staat diesen Raum einnimmt und eine Eurasische Brücke darstellt. Die kluge Ausnutzung dieses geopolitischen Status` kann zu Resultaten großer historischer Bedeutung führen.")
2) die geopolitische Lage Russlands, auf dessen Territorium sich gewaltige Naturschätze befinden, die gleichermaßen für die Entwicklung Europas und Asiens notwendig sind;
(Nach Berechnungen von Experten würden sich in Sibirien und im Fernen Osten 50-60% der Naturressourcen des Planeten befinden.)
3) die Bedeutung Russlands als bedeutende Raketen–Kernwaffenmacht;
4) das hohe geistige Potential seines talentierten Volkes.
Jewgeni Morosow, Herausgeber der Zeitschrift «Русский Геополитический Сборник», die er als Fortsetzung der "Zeitschrift für Geopolitik" Haushofers ansieht, äußert sich in einem Artikel "Das große eurasistische Projekt" zu den Konturen eines zukünftigen Russland. (20)
Aus der Betrachtung der geopolitischen Situation Eurasiens sei es möglich zu bestimmen, wie Russland in der Zukunft aussehen müsste: Das zukünftige Russland (великая Россия) geht aus der Versammlung des grundlegenden Territoriums der UdSSR hervor, am wahrscheinlichsten durch das Durchlaufstadium Großrussland, d.h. die Versammlung aller ethnisch russischen Territorien. Auf diesem Wege gelte es einige äußerst scharfe politische Fragen zu lösen.
Kennzeichnend für die russische Geopolitik ist der Versuch, Russland aus seiner als geopolitische Katastrophe empfundenen Misere herauszuführen und seine verloren gegangene alte Größe wieder herzustellen. Die russische Geopolitik knüpft an eigene geopolitische Traditionen an. Sie übernimmt aber auch Anleihen an der westlichen Geopolitik und ist dabei in der Auswahl manchmal ohne Ressentiments in Bezug auf historisch diskreditierte Auffassungen. Grundauffassungen sind der Eurasiatismus und die Herausstellung russischer Eigenständigkeit, bis hin zur Auffassung, Russland repräsentiere eine eigenständige Zivilisation (analog Spengler und Toynbee). Die Schlussfolgerungen, die daraus gezogen werden, sind bisweilen gegensätzlich. Sie reichen von nationalistischen Überhöhungen bis zur Ansicht, dass Russland trotz seiner kulturellen und geografischen Eigenständigkeit zu Europa gehört, mit dem es partnerschaftliche Beziehungen anstrebt.
Diese Ansicht führt mitunter auch zu merkwürdigen Überhöhungen, wenn z.B G.W. Kostin behauptet, Russland könne allein in vollständiger Isolation leben. Es lebte allein im Rahmen der Großen Sowjetunion erfolgreich, trotz verleumderischen Neides und ständiger feindlicher Umkreisung. Die Welt jedoch könne ohne Russland nicht leben. Akademiemitglied Kostin ist Vorsitzender des Komitees für Konversion und wissenschaftliche Technologie der Staatsduma.
Kritisch wird in Russland die amerikanische Geopolitik rezipiert. Insbesondere die Ansichten Brzezinski werden kritisch verfolgt und verarbeitet. Mit Sorge betrachtet man, wie die USA in von Russland beanspruchten geopolitischen Räumen, besonders in Zentralasien und Transkaukasien vordringen. Aber das ist bereits wieder ein eigenständiges Thema.
[Oktober 2005]
Autor:
Prof. Dr. Horst Großmann
Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V.
(1) Mark Bassin, Renaissance der Geopolitik. Tagesspiegel online, Nachrichten : Sonderseiten : American Academy. Aus dem Amerikanischen von Martin Gehlen, 09.09.2001.
(2) Botschaft an die Föderationsversammlung der Russischen Föderation, Moskau, Kreml, 25. April 2005 (Послание Федеральному Собранию Российской Федерации. Москва, Кремль 25 апреля 2005 года), http:// kremlin.ru/text/appears/2005/04/87049.shtml.
(3) Lawrow, S. B., Eurasiatismus: das Zeitgemäße der Konzeption (Лавров С. Б., Евразийство: современность концепции), http://www.e-journal.ru/p_euro-st-7.html.
(4) Siehe: Rogow, S. M., Die geopolitische Lage Russlands: Folgen der globalen Veränderungen (РОГОВ С.М. ГЕОПОЛИТИЧЕСКОЕ ПОЛОЖЕНИЕ РОССИИ: ПОСЛЕДСТВИЯ ГЛОБАЛЬНЫХ ПЕРЕМЕН), in: КЛУБ "Р Е А Л И С Т Ы", Информационно-аналнтический бюллетень, РОССЙЯ В ГЕОПОЛИТИЧЕСКОМ ПРОСТРАНСТВЕ: современность и взгляд в XXI век (Материалы "круглого стола") Москва –1994, стр. 9-13.
(5) Diese Schriften wurden als Arbeitspapiere von der Dresdner Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik in deutscher Sprache herausgegeben.
(6) Aktuelle Aufgaben zur Entwicklung der Streitkräfte der Russischen Föderation. Denkschrift der Führung des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation vom 2. Oktober 2003. In: DSS-Arbeitspapiere, Heft 66 – 2003.
(7) Ebenda, S. 3.
(8) Ebenda, S. 4.
(9) Ebenda, S. 12.
(10) Die Konzeption der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation. In Kraft durch Präsidentenerlass Nr.24 vom 10. Januar 2000, DSS-Arbeitspapiere, Heft 51.3 – 2000, S. 7.
(11) Ebenda, S. 5.
(12) Siehe u.a.: Alexander Dugin, Grundlagen der Geopolitik, Moskau (Arktogeja) 2000 (Александр Дугин, ОСНОВЫ ГЕОПОЛИТИКИ, Москва, Арктогея, 2000), und der selbe: Geopolitik als Schicksal (ГЕОПОЛИТИКА КАК СУДЬБА), http://www.arctogaia.com/public/redstar.htm.
(13) Eurasien über alles, Das Manifest der eurasischen Bewegung, Januar 2001,
<http://www.eurasia.com.ru/de_manifest.html>.
(14) Alexander Dugin, a.a.O.
(15) Die Außenpolitik der Russischen Föderation. DSS-Arbeitspapiere, Heft 51.6 – 2000, S. 7.
(16) Martin Malek, Russland - eine Großmacht? Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven. Studien und Berichte zur Sicherheitspolitik 4/2003, Schriftenreihe der Landesverteidigungsakademie. http://www.bmlv.gv.at/pdf_pool/publikationen/stb4_03.pdf.
(17) Quelle: Akademie für strategische Forschung, Information und Hochtechnologie. Internationales Projekt "Geopolitik des russischen Volkes". Wissenschaftlicher Leiter Jewdokimow, I.L. Beitrag: Gulin. W. P., Dr. sc. phil., Professor, Die Sicherheit Russlands unter den Bedingungen der neuen Weltordnung (Гулин В. П. д. ф. н., профессор. БЕЗОПАСНОСТЬ РОССИИ В УСЛОВИЯХ НОВОГО МИРОПОРЯДКА),
http:// www.geopolitika.narod.ru/New/bezrus.htm.
(18) Die Außenpolitik der Russischen Föderation, a.a.O, S. 14.
(19) Gulin, W. P. a.a.O.
(20) Siehe: Morosow, E.F., Das große eurasische Projekt (Большой Евразийский проект), www.whiteworld.ru, und Gesprдch mit E. F. Morosow, Chefredakteur des "Russischen geopolitischen Sammelbandes" (Беседа c Е.Ф. Морозовым, главным редактором «Русского геополитического сборника»), http://whiteworld.ruweb.info/rubriki/000102/01020301.htm.