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März 2004

Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK e.V.   (DSS)

Horst   G r o ß m a n n Die "neuen Kriege" – Logisches und Historisches (Printversion in:   Geopolitisches und militärstrategisches Denken in der Russischen Föderation, DSS-Arbeitspapiere Heft 70, Dresden 2004, S. 73-84   [PDF, 263 KB]) Je näher die Jahrhundertwende rückte, umso mehr wurde die Frage diskutiert, wie denn wohl die Kriege des 21. Jahrhunderts aussehen würden. Die Enttäuschung darüber, dass das letzte Jahrzehnt des ausgehenden Jahrhunderts nicht friedfertig war, ließen Hoffnungen auf ein Jahrhundert in Frieden schwinden und die Frage nach der möglichen Überwindung von Kriegen gar nicht erst aufkommen. Nach dem Ende des Kalten Krieges machte man in den USA sofort Nägel mit Köpfen. Es wurden Strategien zur Kriegführung für eine neue Weltordnung, für ein amerikanisches Jahrhundert, ausgearbeitet und die dafür erforderlichen militärischen Strukturen und Waffensysteme geschaffen und im Kriege erprobt. In Europa hingegen müht man sich noch, aus dem Studium von Geschichte und Gegenwart den Charakter der Kriege im 21. Jahrhundert herauszufinden, um Konsequenzen für die Sicherheitspolitik herzuleiten. In diesem Diskurs kursierten viele Begriffe, immer öfter aber ist die Rede von den "neuen Kriegen". Nun ist solches Bemühen durchaus sinnvoll und führt auch zu interessanten und diskussionswürdigen Fragestellungen und Ergebnissen. Die Gefahr, dabei auf "Holzwege" zu geraten, ist allerdings nicht auszuschließen. Ausgangspunkt der Diskussion ist die Tatsache, dass es sich bei zwei Dritteln aller nach 1945 geführten Kriege nicht um zwischenstaatliche Kriege im klassischen Sinn handelte. Herfried Münkler stellt deshalb die Frage, wie diese Kriege, die er der Einfachheit halber als "neue Kriege" bezeichnet, begrifflich zu klassifizieren sind? "Das Angebot reicht von low intensity wars über kleine Kriege bis zu wilden Kriegen, von Bürgerkriegen über neohobbessche Kriege bis zu transnationalen Kriegen, wobei die Vielfalt und partielle Widersprüchlichkeit der Definitionen nicht für ein Defizit an wissenschaftlicher Präzision, sondern für die Unübersichtlichkeit der Konfliktgründe und Gewaltmotive steht, deren Komplexität offenbar begrifflich nicht mehr prägnant erfassbar ist. Das ist zugleich der Grund, warum ich den unscharfen, aber offenen Begriff der neuen Kriege präferiere, wobei ich mir durchaus darüber im Klaren bin, dass diese Kriege so neu eigentlich gar nicht sind, sondern eine Wiederkehr des ganz Alten darstellen."(1) Eine historische und logische Analyse der neuen Kriege ist also durchaus angezeigt. Wer sich mit dem Phänomen des Krieges in Geschichte und Gegenwart auseinandersetzt kommt an Clausewitz, dem Autor des Werkes "Vom Kriege", nicht vorbei. Er oder sie muss direkt oder indirekt Position beziehen. "Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit andern Mitteln", das ist die knappe, aber auch prägnanteste Formel, mit der Clausewitz das Wesen des Krieges bestimmt. Die "politische Absicht ist der Zweck, der Krieg ist das Mittel, und niemals kann das Mittel ohne Zweck gedacht werden."(2)  Das Mittel ist also die Anwendung physischer Gewalt. "Gewalt, d.h. die physische Gewalt (denn eine moralische gibt es außer dem Begriff des Staates und Gesetzes nicht) ist also das Mittel; dem Feind unseren Willen aufzuzwingen, der Zweck. Um diesen Zweck sicher zu erreichen, müssen wir den Feind wehrlos machen, und dies ist dem Begriff nach das eigentliche Ziel der kriegerischen Handlung. Es vertritt den Zweck und verdrängt ihn gewissermaßen als etwas nicht zum Kriege selbst Gehöriges."(3) Die Kritik an dieser Definition des Krieges kleidet sich sehr häufig in ein historisches Gewand. Häufig wird geltend gemacht, dass der Krieg viel älter sei als Politik und Staat und im Dunkel der Menschheitsgesichte seinen Ursprung hat. Daraus wird abgeleitet, dass der Krieg der Menschheit von Anfang an anhafte und, was viel folgenschwerer ist, aus der Geschichte der Menschheit nicht zu verbannen sei. Für Cora Stephan ist Krieg "kein Sündenfall der jüngeren Menschheitsgeschichte".(4)  Er reicht so weit zurück, dass gesicherte Erkenntnisse über die Ursprünge des Ur-Übels nicht leicht zu haben sind. "Dreierlei zumindest scheint gewiß: Krieg gehört, wie die Religion, zu den Universalien, die alle Menschheitskulturen unabhängig voneinander entwickelt haben. Er ist in den meisten uns bekannten Kulturen auf den Männerbund beschränkt. Und er ist ein ritualisiertes Geschehen, das sakrale Züge hat, ja nachgerade als religiöser Akt zu verstehen ist. Um eine These von Walter Burkert abzuwandeln: Wir müssen von der Präsenz des Heiligen inmitten des Tötens ausgehen."(5) Für die Verankerung des Krieges "in Gefühl und Instinkt spricht, daß all diese Aspekte nicht nur dem sogenannten «primitiven» Krieg eigen sind. Sie sind auch in seinen «modernen» Formen noch aufzuspüren. Beispiele für die «Heiligung» des Krieges müssen nicht in der islamischen Form des «jihad» gesucht werden."(6) Der Krieg ist nicht in den individuellen Voraussetzungen der Männer zu suchen. "Krieg ist die Bewegungsform des Männerbundes."(7) Martin van Crefeld kritisiert, Clausewitz habe sein Buch unter dem Eindruck von Aufklärung und Vernunftglauben geschrieben, er habe vor allem den napoleonischen Krieg im Auge gehabt. Darum sei seine Wesensbestimmung des Krieges nicht auf alle Kriege anwendbar oder gar falsch. Auch er bemüht in seiner Kritik u.a. die Kriege der Urgesellschaft. Hier habe es weder Staat, Heer noch Volk gegeben, Begriffe, die in der Konzeption von Clausewitz eine große Rolle spielen. Martin van Crefeld prägte dafür den Begriff "trinitarischer Krieg" dem er seine Vorstellungen vom "nichttrinitarischem Krieg" entgegensetzt. In seinem Buch " Die Zukunft des Krieges" will Martin van Crefeld einen neuen, nichtclausewitzschen Begriffsrahmen für das Denken des Krieges und einen Blick in die Zukunft des Krieges schaffen. Aus diesem Grund bemüht er die Geschichte. Alle Phänomene des Krieges – die Organisationen der Kriegführung, die Konventionen, und die Kriegsziele – , sind das Produkt bestimmter historischer Umstände. "Doch selbst während sie sich veränderten, blieb der Krieg als die ewige, unveränderbare Achse bestehen, um die sich die ganze menschliche Existenz dreht und die dem ganzen Dasein eine Bedeutung verleiht. Mit den Worten von Heraklit: polemos panton men pater esti - der Krieg ist der Vater aller Dinge."(8) Das ist eine für einen Historiker merkwürdige historische Betrachtungsweise. Alles soll sich in der Geschichte des Krieges bewegen und verändern, nur nicht der Krieg selbst. Martin van Crefeld beteuert, dass dieses Buch nicht beweisen will, dass "der Krieg biologisch vorherbestimmt ist, zumindest nicht mehr als, sagen wir, Religion, Wissenschaft, produktive Arbeit oder Kunst. Es stellt jedoch die These auf, daß der Krieg längst nicht nur ein Mittel zum Zweck gewesen ist, sondern daß er sehr oft als der Zweck betrachtet worden ist – als eine äußerst reizvolle Tätigkeit, die sich durch keine andere angemessen ersetzen läßt. ... Nur im Krieg bietet sich dem Menschen die Gelegenheit, alle seine Fähigkeiten einzusetzen, alles aufs Spiel zu setzen und seine eigene Kraft an einem gleich starken Gegner zu messen. Gerade der Einsatz kann aus einem Spiel eine ernste, ja edle Angelegenheit machen. Ob es zweckdienlich ist, den Krieg als einen Gehilfen der Macht, der Interessen und des Profits zu betrachten, ist zwar eine berechtigte Frage, doch im Gegensatz dazu ist die dem Krieg innewohnende Faszination eine historische Tatsache. Er hat zu allen Zeiten und an allen Orten die Menschen in seinen Bann geschlagen. Im Grunde läßt sich diese Faszination nur erklären, wenn man den Krieg als das Spiel mit dem höchsten Einsatz überhaupt betrachtet."(9) Der Krieg ergebe in gewisser Weise "mehr als jede andere menschliche Betätigung nur dann einen Sinn, wenn er nicht als ein Mittel, sondern als ein Zweck empfunden wird. So abscheulich die Tatsache auch sein mag, der wahre Grund, weshalb wir Kriege führen, ist der, daß Männer gern kämpfen und daß Frauen Männer gefallen, die bereit sind, für ihre Sache zu kämpfen."(10) Man könnte solch "historisches" Herangehen getrost mit Nichtbeachtung strafen, wenn diese Konstruktionen nicht dazu herhalten würden die Kriege der Zukunft, d.h. des 21.Jahrhunderts, theoretisch zu begründen und künftige Sicherheitspolitik daraus herzuleiten. Darauf ist später zurück zu kommen. Es ist richtig, dass sich Clausewitz vorwiegend mit den Kriegen seiner Epoche beschäftigt hat. Aber seine Bestimmung des Wesens dieser Kriege weist weit in die Geschichte zurück und ist auch für die Beurteilung der Gegenwart und der Zukunft des Krieges von großer Bedeutung. Wenn man Clausewitz vorwirft, dass seine Definition des Krieges auf die Urgesellschaft nicht zutrifft, da es dort weder den Staat noch Politik gegeben habe, so stimmt das zwar sachlich, schmälert aber Clausewitzens Erkenntnisse in keiner Weise. Für die Menschen der Urgesellschaft war die Natur eine Bedrohung. Aber eben nicht nur die Natur. Alles, was nicht unmittelbar dem »naturwüchsigen Gemeinwesen« angehörte, war ihnen nicht nur fremd, sondern war für sie auch eine Bedrohung. Andere Gruppen außerhalb des Gentilsystems, des Stammes waren "Nicht-Menschen", Teile einer feindlichen Naturwelt. Nur die Mitglieder der eigenen Gruppe, Sippe, Stamm waren Menschen schlechthin, was sich oft auch in der Sprache ausdrückte. Die Gesellschaft beschränkte sich auf das »naturwüchsige Gemeinwesen«. Für sie waren Frieden und soziale Gleichheit der Normalzustand. Gestützt auf die Forschungsergebnisse seiner Zeit schrieb F. Engels in Bezug auf die irokesische Gens: der "Stamm blieb die Grenze für den Menschen –, sowohl dem Stammesfremden als auch sich selbst gegenüber: Der Stamm, die Gens und ihre Einrichtungen waren heilig und unantastbar, waren eine von Natur gegebne höhere Macht, der der einzelne in Fühlen, Denken und Tun unbedingt untertan blieb. So imposant die Leute dieser Epoche uns erscheinen, so sehr sind sie ununterschieden einer vom andern, sie hängen noch, wie Marx sagt, an der Nabelschnur des naturwüchsigen Gemeinwesens."(11) Was "außerhalb des Stammes, war außerhalb des Rechts. Wo nicht ausdrücklicher Friedensvertrag vorlag, herrschte Krieg von Stamm zu Stamm, und der Krieg wurde geführt mit der Grausamkeit, die den Menschen vor den übrigen Tieren auszeichnet und die erst später gemildert wurde durch das Interesse".(12) Nach innen waren die Gemeinwesen in der Lage, alle Konflikte auszugleichen. "Nach außen gleicht der Krieg aus; er kann mit Vernichtung des Stamms endigen, nie aber mit seiner Unterjochung. Es ist das Großartige, aber auch das Beschränkte der Gentilverfassung, daß sie für Herrschaft und Knechtung keinen Raum hat."(13)   Es handelt sich folglich in der Urgesellschaft um eine Gewalt von ganz anderer sozialer Qualität als in späteren Klassengesellschaften, auch wenn Engels für dafür den Begriff Krieg bzw. "alter Krieg" verwendet. Will man die Rolle der Gewalt in der Urgesellschaft beurteilen, so verlangt die historische Herangehensweise, die urgesellschaftlichen Verhältnisse noch differenzierter zu betrachten. Die Urgesellschaft ist keine statische Gesellschaft. Sie entwickelt sich und mit ihr auch der Krieg. Der Krieg ist eben bereits in der Urgesellschaft keine ewige unveränderliche "Universalie" und schon gar nicht "eine ewige, unveränderbare Achse". In ihr gibt es Entwicklungsetappen. Sie entfaltet sich von der Entstehung des Menschen und der Urgesellschaft selbst, über die Urgesellschaft auf der Grundlage von Jagd- und Sammelwirtschaft, die Urgesellschaft auf bäuerlicher Grundlage, bis hin zu ihrer Auflösung und Zerfallsperiode. Innerhalb der Gesellschaft und zwischen den einzelnen Etappen vollzogen sich qualitative Veräderungen, Umbrüche und soziale Revolutionen, wie etwa die "agrarische Revolution". Das hat gewaltigen Einfluss auf den "alten Krieg", der bereits in der Zerfallsperiode dieser Gesellschaft allmählich sein Wesen verändert und sich dem Kriege annähert, den Clausewitz beschreibt. Es finden also qualitative Anreicherungen und Veränderungen innerhalb der bestehenden Ordnung statt, die zu einer völlig neuen Qualität des Krieges führen. In Anlehnung an moderne Terminologie kann man sagen, es entstand ein neuer Krieg. Es ist das Aufkommen des gesellschaftlichen Eigentums an Grund und Boden, die Weideplätze bei Hirtenvölkern eingeschlossen, das zu dieser Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse und zu gewissen Verschiebungen im Charakter des "alten Krieges" führt. Dazu schreibt Karl Marx: "Die einzige Schranke, die das Gemeinwesen finden kann in seinem Verhalten zu den natürlichen Produktionsbedingungen - der Erde - ... als den seinen, ist ein andres Gemeinwesen, das sie schon als seinen anorganischen Leib in Anspruch nimmt. Der Krieg ist daher eine der ursprünglichsten Arbeiten jedes dieser naturwüchsigen Gemeinwesen, sowohl zur Behauptung des Eigentums als zum Neuerwerb desselben."(14) Solange die bewaffneten Auseinandersetzungen nur um den Grund und Boden gehen, bewegt sich die Gesellschaft und mit ihr auch der "alte Krieg" noch in den Grenzen urgesellschaftlicher Verhältnisse. Wird der Mensch selbst "als organisches Zubehör des Grund und Bodens mit ihm erobert, so wird er miterobert als eine der Produktionsbedingungen, und so entsteht Sklaverei und Leibeigenschaft, die die ursprünglichen Formen aller Gemeinwesen bald verfälscht und modifiziert und selbst zu ihrer Basis wird."(15)  Dann wird aus dem "alten Krieg" allmählicher ein "neuer". In dieser Zeit werden die kriegerischen Unternehmungen, wie Engels schreibt, zu "regelmäßigen Funktionen des Volkslebens".(16)   "Der Krieg, früher nur geführt zur Rache für Übergriffe oder zur Ausdehnung des unzureichend gewordnen Gebiets, wird jetzt des bloßen Raubs wegen geführt, wird stehender Erwerbszweig."(17) Der Krieg als Fortsetzung der Politik ist also nicht plötzlich da. Er hat seine Voraussetzungen in einer Gesellschaft, die selbst erst noch Politik und Staat hervorbringen muss. Diese Veränderungen gehen einher mit der Entstehung der Politik und der politischen Organisation der Gesellschaft und des Staates in seinen unterschiedlichsten Formen. Man sollte in diesem Zusammenhang aber auch nicht, wie van Crefeld, den Blick auf die Herausbildung des Staates im Europa des 17. Jahrhunderts fokussieren und diese Entwicklung für alle Regionen und Zeiten verallgemeinern. Der Staat entsteht viel früher und hat sich in mannigfaltigen Formen auf unterschiedlicher gesellschaftlicher Grundlage entwickelt. In Europa entsteht ab dem 17. Jahrhundert der moderne bürgerliche Staat, der über das alleinige Gewaltmonopol und damit auch das alleinige Recht zur Kriegführung verfügt. Er entsteht in einem Prozess, der sich über Jahrhunderte erstreckt und in dem sich in Europa die Nationen und die Nationalstaaten herausbilden. Statistisch wurde nachgewiesen, dass seit 1945 die Mehrzahl der Konflikte und Kriege innergesellschaftliche Konflikte und Kriege waren, also keine Staatenkriege, sondern Bürgerkriege, in denen Warlords, Befreiungsbewegungen, Banden – also nichtstaatliche Akteure handelten. Für van Creveld ein Indiz, dass sich die Kriege generell auf die nichtstaatliche Ebene verlagern. An die Stelle des Krieges zwischen Staaten trete der low intensity war bzw. low intensity conflict. Van Creveld prognostiziert sowohl das Ende des Staatenkrieges, wie des Staates selbst. Das wäre letztlich ein Rückfall in Zustände vor dem Westfälischen Frieden. Es entstünden Kriege, die nicht mehr mit der Clausewitzschen Formel erfasst würden. Herfried Münkler wendet dagegen ein, dass womöglich van Creveld "doch kurzfristige Entwicklungen mit langfristigen Trends verwechselt (hat) und dabei obendrein noch ein spezifisch kontinentaleuropäisches Modell der Staatsentwicklung zur Norm gemacht (hat), an der gemessen im globalen Maßstab das Ergebnis zwangsläufig ein Schwinden von Staatlichkeit sein musste. ... Die Form der öffentlichen Ordnung ist heute sicherlich in Veränderung begriffen; wie sehr dies der Fall ist, ist freilich politisch umkämpft. Aber ein Untergang des Staates wie van Creveld ihn prognostiziert, dürfte in Europa vorerst kaum auf der Tagesordnung stehen."(18) An anderer Stelle verweist Münkler darauf, dass allen Kriegen gemeinsam ist, "dass es sich um das Aufeinanderprallen zweier Willen handelt, die, weil sie konträre Absichten verfolgen, in einen Zweikampf hineinführen, in dem sich die Willen gegenseitig zu brechen versuchen. Es ist diese einfache Definition des Krieges als eines erweiterten Zweikampfs, die Clausewitz' Kriegsdefinition nach wie vor aktuell sein lässt, auch wenn manche seiner Konkretisierungen historisch überholt sein mögen."(19) In Übereinstimmung mit anderen Autoren geht Münkler davon aus, dass Kriege zwischen Staaten heute eher die Ausnahme sind, dass aber die "neuen Kriege" nach wie vor an ihren Maßstäben gemessen werden. Die "üblichen Erklärungsansätze für den Ausbruch von Kriegen und die mit ihnen verbundenen Vorschläge zu Kriegsprävention (nehmen sich) meist so aus, als handle es sich um klassische zwischenstaatliche Kriege, mit denen es die internationale Gemeinschaft nach wie vor zu tun habe. Dabei wird übersehen, dass sich längst Kriegsökonomien entwickelt haben, die nicht staatlich kontrolliert sind und in denen Milizenführer, Warlords und international agierende Terrornetzwerke den Krieg oder doch zumindest systematisch organisierte Gewalt zu einem Mittel des Erwerbslebens – von der Sicherung des Lebensunterhalts bis zur Anhäufung großer Vermögen – gemacht haben."(20)  Es handele sich also um einen Funktionswandel des Krieges, "der sich militärhistorisch wie ein Rückfall in spätmittelalterlich-frühneuzeitliche Verhältnisse vor der Verstaatlichung des Kriegswesens ausnimmt".(21)   Es habe den Anschein, "... dass es mit der Erosion der staatlichen Alleinverfügung über die militärische Gewalt zu einer Reprivatisierung und Rekommerzialisierung der Kriegführung in großen Gebieten gekommen ist. ... Überall dort, wo sich Staatlichkeit nicht in jener robusten Form entwickelt und durchgesetzt hat wie im nordwestlichen Teil Europas, droht der Rückfall in eine Form des Krieges, wie sie in unserem historischen Gedächtnis mit dem Dreißigjährigen Krieg verbunden ist."(22) Münkler empfiehlt der Friedens- und Konfliktforschung "nicht so sehr kulturalistischen Großtheorien zu folgen, sondern statt dessen wieder stärker den Blick auf die sich mit den Mitteln militärischer Gewalt durchsetzenden ökonomischen Interessen zu richten."(23)   Zugleich warnt er davor "in die Falle der Imperialismustheorien (zu) gehen, deren theoretisches wie politisches Scheitern den Siegeszug der kulturalistischen Konflikt- und Kriegstheorien zumindest begünstigt hat."(24) Der ökonomische Ansatz zur Beurteilung der "neuen Kriege" ist nach meinem Dafürhalten prinzipiell zu begrüßen. Er ist ja gar nicht so neu, worauf auch Münkler verweist. Die ökonomischen Hintergründe von Kriegen aufzudecken ist in der Politikwissenschaft eine gute Tradition. Das ökonomische Herangehen widerlegt, dass sich die Ursachen des Krieges auf Instinkt und Gefühl reduzieren (Cora Stephan) oder dass der Krieg von einem Mittel zum eigentlichen Zweck geworden sei (van Crefeld). Gegen Münkler ist allerdings einzuwenden, dass er im wesentlichen die Ökonomie auf die ökonomischen Interessen regional agierender Subjekte, Kriegsfürsten, Warlords u.s.w. reduziert und sie von den ökonomischen Interessen der kapitalistischen Großmächte abkoppelt. Es handele sich um "Bürgerkriegsökonomien". Auch bei Münkler verwandeln sich so die "neuen Kriege" unter der Hand aus einem Mittel zum Zweck in den Zweck selbst. Ihr Zweck ist die Bereicherung, sie werden zum Erwerbszweig der Privaten. Man zettelt sie an und erhält sie möglichst lange als Erwerbsquelle am Leben. Das ist sicherlich eine zu beobachtende Begleiterscheinung dieser Kriege. Auch die Tatsache, dass die Zivilbevölkerung enorme Verluste zu beklagen hat, trifft zu. Münkler leitet einen Zusammenhang her zwischen der Kriegsökonomie und der komplexen "Gemengelage von Ursachen und Motiven, Interessen und Werten ..., die in diesen Kriegen von den verschiedenen Parteien ins Spiel gebracht werden, aber auch aus dem Umstand, dass diese Kriege nicht nach dem Prinzip der Konzentration der militärischen Kräfte in Raum und Zeit, also der napoleonischen Strategie, geführt werden, sondern die Gewalt in Raum und Zeit diffundiert, es keine Fronten gibt und es dementsprechend auch nur selten zu Gefechten und eigentlich nie zu großen Schlachten kommt, sich die militärischen Kräfte also nicht aneinander reiben und verbrauchen, sondern sich gegenseitig schonen und stattdessen die Zivilbevölkerung zum Ziel der Gewaltanwendung machen."(25) Hier ist allerdings zu fragen, ob die angeführten Charakteristika der neuen Kriege nicht auch noch andere Erklärungen zulassen. Wenn der Krieg im Clausewitzschen Sinne ein Zweikampf ist, so wird der Verlauf des Krieges wesentlich durch das Kräfteverhältnis der kriegführenden Seiten bestimmt. Ist dieses Kräfteverhältnis entweder ungleich oder aber ausgewogen, so wird man die entscheidende Feldschlacht in beiden Fällen so lange als möglich herauszögern. Im ersten Fall entspricht das den Interessen der schwächeren Partei, im zweiten Fall sind beide Kriegsparteien daran interessiert. Zum anderen ist das Fehlen geschlossener Fronten wohl generell ein Merkmal von Bürger- und Guerillakriegen, und zwar zu allen Zeiten. Auch die Aussage, dass "die Entscheidungsschlacht der Kulminationspunkt des klassischen zwischenstaatlichen Krieges" war, jedoch in den neuen Kriegen "das Massaker"(26),  lässt sich mit dem Kräfteverhältnis erklären. Wenn die Kräfte für den Sieg im offenen Kampf nicht ausreichen, so nimmt man die Zivilbevölkerung als Geisel, um sich Vorteile zu verschaffen. Hinzu kommt, das zeigt die Geschichte der Bürgerkriege, aber auch der Partisanenkriege, dass diese Kriege mit großer Härte unter Missachtung von Kriegs- und Menschenrechten geführt werden. Das belegen u.a. die Verbrechen der Wehrmacht im II. Weltkrieg beim Einsatz gegen Partisanen, aber auch die Kolonialkriege der europäischen Kolonialmächte in ihrem Umgang mit Aufständischen oder der Genozid an den Indianern in den USA, die sich gegen Landraub zur Wehr setzten. Ist es überhaupt zulässig, die "neuen Kriege" so undifferenziert gleich zu setzen, wie es heute allgemein üblich geworden ist? Auf alle trifft das Merkmal des Bürgerkrieges zu. Aber das ist oft auch die einzige Gemeinsamkeit. Untereinander aber unterscheiden sie sich meist auch wesentlich. So sind die Kriege, die mit dem Zerfall Jugoslawiens oder der ehemaligen Sowjetunion einhergehen, doch von grundsätzlich anderer Natur als die Kriege im subsaharischen Afrika. Wieder anders verhält es sich mit den Kriegen des Nahen Ostens und Mittelasiens. In Afghanistan wurde in der Zeit des Kalten Krieges ein erbarmungsloser Stellvertreterkrieg geführt. Die Etablierung unzähliger Warlords wurde durch die USA im Kampf gegen die Sowjetunion gefördert. Mudschahedin und Taliban sind Produkte dieser Politik. Sie kämpften gegen die Sowjetunion um die Unabhängigkeit und um die Macht im Staate. Als die Sowjetunion abzog, kämpften sie untereinander weiter um die Macht. Die Kriegsökonomie ermöglichte zusammen mit der Hilfe von außen die Finanzierung des Krieges. Dass sie sich irgendwann einmal zu einem lukrativen Geschäft verselbständigt, weil einige davon gut leben konnten, ist wohl eher eine Folgeerscheinung im Kampf um die Macht in ständig wechselnden Allianzen und des Chaos, in das solche Gesellschaften regelmäßig versinken, wenn es zu keinen entgültigen Entscheidungen kommt und sich die Kriege in unterschiedlicher Intensität über Jahrzehnte hinziehen. Die neuen Kriege entstehen nicht im "Schatten der Globalisierung", sondern sie sind eher ein Aspekt, eine Begleiterscheinung, eine Folge der Globalisierung. Bei aller Ähnlichkeit zu Kriegen der Vergangenheit sind sie kein Rückfall in die Vergangenheit. Volker Böke verortet die neuen Kriege "im Grenzgebiet zwischen vorkapitalistisch-traditionaler und kapitalistisch-bürgerlicher Vergesellschaftung, in ihnen setzt sich Kapitalismus gewaltsam durch". Sie sind "Indiz dafür, dass die Durchkapitalisierung und Durchstaatung der Gesellschaften der Dritten Weit immer noch unvollendet ist, dass vor- bzw. nichtkapitalistische Vergesellschaftungsformen immer noch nicht vollständig zersetzt sind, dass sich vielmehr im Kontext fragmentierter Globalisierung hybride, von Gewalt durchtränkte soziale (Un-)Ordnungen bilden. In der Dritten Welt haben wir bis heute weder mit entfalteten bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaften noch mit den entsprechenden (National-)Staaten zu tun". Die neuen Kriege sind "die Form, in denen sich kapitalistische Globalisierung in hybriden Übergangsgesellschaften durchsetzt".(27) Die Diskussion über die "neuen Krieg" ist keine rein akademische Angelegenheit. Bezeichnet man diese Kriege als die Kriege des 21. Jahrhunderts, stellt sich natürlich sofort auch die Frage nach einer adäquaten Sicherheitspolitik. Ist der Krieg zwischen Staaten eher unwahrscheinlich, so könnte man meinen, habe sich die Kriegsgefahr verringert, der Krieg ist nicht mehr die Ultima Ratio der Politik. Aber das ist eben nicht der Fall, wenn man die militärische Intervention, das Eingreifen in die geschilderten Konflikte, zum Programm erhebt. Herfried Münkler fordert zwar, dass militärische Interventionen in ein "politisches und wirtschaftliches Maßnahmenset" eingebettet sein müssen, rückt aber letztlich doch den militärischen Einsatz in den Vordergrund. "Die reduzierte Problembewältigungskapazität militärischer Kräfte in den neuen Kriegen, also die Unmöglichkeit, mittels einer militärischen Entscheidung einen politischen Friedensschluss herbeizuführen, hat freilich die paradoxe Konsequenz, dass der Einsatz des Militärs, der in den klassischen Kriegen als das letzte Mittel der Politik gegolten hat, im Rahmen friedenserhaltender oder friedensschaffender Einsätze zu einem der ersten Mittel geworden ist und wohl auch werden muss, wenn der anschließend einzuleitende Friedensprozess in einem überschaubaren (das heißt: finanzierbaren) Zeitraum Aussichten auf Erfolg haben soll. Eher stillschweigend und womöglich ohne Bewusstsein dieser Pointe hat sich diese Veränderung in der deutschen und europäischen Sicherheitspolitik längst vollzogen, wie die Vielzahl von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zeigt, von denen jeder einzelne vor fünfzehn Jahren noch völlig undenkbar gewesen wäre. Darin eine Militarisierung der Außenpolitik zu sehen, wie das gelegentlich zu hören ist, ist infolge des dargelegten Wandels der Kriege jedoch abwegig. ... Vor allem bei der drohenden Entwicklung von Bürgerkriegen kommt es darauf an, den Prozess des gegenseitigen Aufschaukelns der Gewalt durch einen bewaffneten Dritten frühzeitig zu unterbinden, die Entstehung von Raubökonomien zu verhindern und vor allem dafür Sorge zu tragen, dass nicht eine ganze Generation von Kindern unter Bürgerkriegsbedingungen heranwächst und nichts anderes kennen lernt als die Regelung von Einkommenserwerb und Sozialbeziehungen mit den Mitteln der Gewalt. Wo dies erfolgreich stattfinden soll, gehört die Entsendung von Militär in die fraglichen Gebiete zu den ersten Mitteln der Politik. Eine vorausschauende Sicherheitspolitik hat dafür Sorge zu tragen, dass dazu geeignete Streitkräfte in hinreichendem Umfang zur Verfügung stehen."(28) Es drängt sich der Verdacht auf, dass für diesen "stillschweigend" und "ohne Bewusstsein" vollzogenen Prozess im Nachhinein, gewollt oder nicht, die theoretische Begründung für eine militärische Interventionspolitik nachgeliefert wird, an deren Ende der Präventivkrieg gerechtfertigt wird. Es fällt schwer, darin nicht eine Militarisierung der Außenpolitik zu sehen. Werden die geschilderten Kriege als "neue Kriege" zu den Kriegen des 21. Jahrhunderts erhöht, verengt das die Sicht auf die Ursachen und den Charakter der anderen Kriege, die nicht minder gefährlich und folgenreich sind. Es gibt sie ja noch, die Staatenkriege. Daran ändert sich auch nichts, wenn die USA die Staaten, die sie mit Krieg überziehen, als Schurkenstaaten bezeichnen. Auch der Konflikt zwischen Indien und Pakistan könnte zum Krieg eskalieren. Hier stünden sich sogar Atommächte gegenüber. Münkler schreibt in einem Artikel in der Frankfurter Rundschau, der sich mit dem Krieg der USA gegen den Irak befasst, "dass sich Staaten gegenüber anderen Staaten in einem reziproken Verhältnis befinden und es zum Wesen der Staatlichkeit gehört, diese Reziprozitätsbeziehung auch anzuerkennen, während dies bei Imperien gerade nicht der Fall ist. Die Idee des Staates und der staatlichen Souveränität ist mit der Vorstellung eines Pluriversums von Staaten verbunden, die sich wechselseitig als gleichartig und gleichberechtigt anerkennen, auch wenn sie sich über die Ziehung von Grenzen und die Zugehörigkeit von Gebieten streiten und deswegen sogar Kriege führen. Dem Selbstverständnis von Imperien ist diese Reziprozitätsannahme fremd: Auch wenn mehrere Imperien nebeneinander bestehen und womöglich sogar friedlich koexistieren, anerkennen sie sich nicht als Gleiche, sondern begründen sich auf einander ausschließenden Ordnungsvorstellungen. Darin ist die sozipolitische Welt auf ein einziges Zentrum hin geordnet, und dieses Zentrum erkennt keine anderen gleichberechtigten Zentren an. Von daher tendieren Imperien zum Unilateralismus, während das Konzept der Multilateralität seiner Grundidee nach mit der pluriversen Staatenwelt verbunden ist."(29) Ist die Entwicklung eines enthemmten Imperiums für die Welt nicht viel gefährlicher, zumal wenn es sich die Argumentationsweise über die "neuen Kriege" zu eigen macht, den Terrorismus in sie mit einbezieht und die Deutungsmacht über Gut und Böse für sich beansprucht? Dann wird der Präventivkrieg als Mittel der Politik möglicherweise für lange Zeit festgeschrieben. Wenn man dabei noch das Völkerrecht und alle Einhegungen, die der Krieg in den letzten Jahrhunderten erfahren hat, entsorgt und die UNO und den Weltsicherheitsrat weiter aushöhlt, so wäre das wirklich ein einschneidender historischer Rückschritt. Es wäre die Bankrotterklärung der Politik, wenn sie den Krieg zum ersten Mittel der Politik werden ließe.   Anmerkungen: (1) Herfried Münkler, Die neuen Kriege und das gewandelte Aufgabenfeld der Sicherheitspolitik. Der Artikel beruht auf dem Eröffnungsvortrag der 3. Außenpolitischen Jahrestagung der Heinrich-Böll-Stiftung, den der Autor am 21. Februar 2002 in Berlin gehalten hat. In: <http://www.oeko-net.de/kommune/kommuneo4-02/tmuenkle.htm>. (2) Carl von Clausewitz, Vom Kriege, Vier Falken Verlag o.J. S. 32. (3) Ebenda, S. 13-14. (4) Cora Stephan, Das Handwerk des Krieges, Rowohlt Berlin 1998, S.18. (5) Ebenda. (6) Ebenda. (7) Ebenda, S. 32. (8) Martin van Crefeld, Die Zukunft des Krieges, Gerling, Akademieverlag, München 1998, S. 318. (9) Ebenda, S. 318-319. (10) Ebenda, S. 322. (11) Friedrich Engels, Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats. In: MEW, Bd. 21, S. 97. (12) Ebenda. (13) Ebenda, S. 152. (14) Karl Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie. In: MEW, Bd. 42, S. 399. (15) Ebenda (16) Friedrich Engels, Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats. In: MEW, Bd. 21, S. 159 (17) Ebenda, S. 159/160. (18) Herfried Münkler, Hat der Staat noch eine Zukunft. Martin van Crevelds Überlegungen zu einem Auslaufmodell. In: Die Zeit Nr. 35 26. August 1999, S.43 (19) Herfried Münkler, Schwächere Form, stärkerer Zweck. Die Mühen der Ebenen: Mit Clausewitz den Terror verstehen. In: Frankfurter Rundschau online, 28.11.2002. (20) Herfried Münkler, Im Schatten der Globalisierung. Nicht archaisch, sondern höchst modern: Die neuen Kriege leben von der weltweiten ökonomischen Vernetzung. In: Frankfurter Rundschau online, 28.11.2002. (21) Ebenda. (22) Herfried Münkler, Die neuen Kriege und das gewandelte Aufgabenfeld der Sicherheitspolitik, a.a.O. (23) Herfried Münkler, Im Schatten der Globalisierung, a.a.O. (24) Ebenda. (25) Herfried Münkler, Die neuen Kriege und das gewandelte Aufgabenfeld der Sicherheitspolitik, a.a.O. (26) Ebenda. (27) Volker Böge, Irreguläre, diffuse und asymmetrische Gewalt. Kriege am Beginn des 21. Jahrhunderts.   In: Fantomas, Nr. 3/2003 S.7-12, zit. in Mona Beumers, <http://www. Ruhr-uni-bochum.de/ifm/seiten/02lehre/mat_massmann/ws0304/redenvomkrieg/neukrieg_volker_boege.doc> (28) Herfried Münkler, Die neuen Kriege und das gewandelte Aufgabenfeld der Sicherheitspolitik, a.a.O. (29) Herfried Münkler, Im Kampf gegen die Unordnung. In: Frankfurter Rundschau online, 28.08.2003.