Frank P r e i ß
Bleibt Präsident Putin Herr im eigenen Haus?
(Aus: junge Welt, Berlin, 01.03.2005)
So schnell wie sie in die internationalen Schlagzeilen gerieten, so schnell sind sie daraus wieder verschwunden. Die protestierenden russischen Militärs eignen sich bei näherer Betrachtung offenbar nicht als Speerspitze gegen den russischen Präsidenten.
Wie schwer das manchen Kämpfer der bürgerlichen Medienlandschaft getroffen haben muss, zeigt der Fakt, dass eine deutsche öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt vor wenigen Tagen in ihrem Videotext die Nachricht präsentierte, dass die Fellpflege des Putinschen Haushundes, eines Pudels, monatlich 150 € verschlingt, also weit mehr, als die Durchschnittsrente in Russland beträgt.
Abgesehen von der Tatsache, dass die Auswahl der Meldung zeigt, wie hoch die Nachrichtenredakteure das geistige Niveau der Zuschauer einschätzen, bestätigt die Sache doch den Endruck, dass das Bild Russlands in den hiesigen Medien zunehmend atavistisch gezeichnet wird. Es entsteht mitunter der Eindruck, Putin sei der neue Stalin, die Einrichtung des GULAG schon beschlossene Sache und das Abendland werde vom Osten bald überrannt.
Auch die US-Außenministerin Condoleezza Rice macht kein Hehl daraus, dass sie mit dem Kurs Russlands äußerst unzufrieden ist, und überschreitet dabei bisweilen offenbar die Grenzen des diplomatischen Taktes. Sie macht deutlich klar, dass es das erklärte Ziel der USA ist, Russland wieder stärker auf den von Washington gewünschten Kurs zu bringen. Im Klartext bedeutet dies nichts anderes, als dass die Russen gezwungen werden sollen, die eigenen politischen, wirtschaftlichen und nicht zuletzt auch militärischen Interessen denen der USA vollständig unterzuordnen. Auch das kürzliche Treffen der beiden Präsidenten in Bratislava hat die Differenzen nicht ausräumen können.
Die Geduld der amerikanischen Freunde mit Wladimir Putin wird von diesem aber tatsächlich auf eine arge Zerreißprobe gestellt. WWP, wie er in seinem Land gelegentlich genannt wird, lässt sich zunehmend von eigenen nationalen Interessen, die natürlicherweise nicht immer mit denen Washingtons übereinstimmen, leiten. Vor allem, wenn es um so heikle Dinge wie Rüstungswirtschaft, Zugriff auf Rohstoffe oder die von den USA dominierten internationalen Finanzströme geht, vergisst Putin schon mal, für wichtige Entscheidungen, die Zustimmung von jenseits des Atlantiks einzuholen. Erinnert sei hier nur an die JUKOS-Affäre.
So hätte man am Potomac wohl mittlerweile nichts dagegen, wenn der störrische Kremlherr von der Bildfläche verschwände. Es muss ja nicht immer eine "Orangene Revolution" nach ukrainischem Muster sein. Auch eine Zerschlagung der Russischen Föderation, wie sie Zbigniew Brzezinski schon vor Jahren empfohlen hat, käme unter anderem in Frage. Erfahrungen mit dem Zerfall der UdSSR gibt es und eine "zweite Transformation" wäre schon nach dem Geschmack von Frau Rice und ihres Chefs, George W. Bush. Für das WIE gibt es also einige Optionen. Die Frage nach dem WER ist gegenwärtig schon komplizierter.
Kurzzeitig hatte mancher im Westen wohl gehofft, dass die mit dem Wegfall, respektive der Kompensation der Vergünstigungen unzufriedenen Militärs diese Aufgabe übernehmen könnten. Mittlerweile haben sich die Sprecher der Militärs aber schon zu Wort gemeldet und ihr Anliegen klar gemacht.
Einer der Führer der "Putschisten", Generaloberst Leonid Iwaschow, hat deutlich gesagt, "dass sie soziale Forderungen nur an dritter Stelle erheben" und dass es ihnen nicht um die Schwächung Russlands, sondern um dessen Stärkung geht. Iwaschow meinte, dass "... die Armee und ihr Offizierskorps das Rückgrat Russlands" darstellt und der "Zerfall der Streitkräfte gleichbedeutend mit dem Zerfall des Staates" sei. Und das dürfe man nach seiner Überzeugung "unter keinen Umständen zulassen."
Fast noch deutlicher sind die "aufständischen" Offiziere des 344. "Zentrums für Gefechtsausbildung und Training", einer Eliteeinrichtung für Kampfhubschrauberpiloten in der Stadt Toschok bei Twer. Der Anführer des "Putschistenzentrums", Generalmajor Jewgeni Ignatow, forderte den Verteidigungsminister auf, endlich etwas gegen den Niedergang der Streitkräfte zu tun und dafür zu sorgen, dass die Ausbildung der Truppen planmäßig durchgeführt und materiell abgesichert wird. Ignatow sagte dem Minister: "Die Leute wollen fliegen. Aber dafür reichen die Mittel nicht. Die Leute wollen ihren Dienst tun, aber wir können ihnen keine anständige Basis dafür bieten." Er beklagte sich bitter darüber, dass die angekündigte Neuausrüstung nur zögerlich vorankommt. An der Treue zum Präsidenten lassen die "Aufrührer" keinen Zweifel aufkommen.
Trotzdem ist dieser in eine schwierige Lage geraten. Es ist nicht mehr zu verheimlichen, dass sein Intimus, Verteidigungsminister Sergej Iwanow, mit dem seit Jahren versprochenen Umbau der Streitkräfte nicht von Fleck kommt.
Etwas Positives hat die Angelegenheit für Wladimir Putin aber doch noch. Wenn er den Protest in die richtigen Bahnen zu lenken vermag, dann kann er sich von einigen Personen trennen, die ihm bei seinen Modernisierungsvorhaben im Wege stehen, indem er ihnen die Schuld am jetzigen Zustand gibt und seine Position damit weiter ausbaut. Untätig zu bleiben und das immer noch große Vertrauen seiner Soldaten in ihn aufs Spiel zu setzen, wäre mehr als riskant für den kühlen Rechner im Kreml.
Übrigens hat sich schon ein Anwärter für die Rolle des Königsmörders gemeldet. Der ehemalige Ministerpräsident Michail Kasjanow wäre bereit, den russischen Juschtschenko zu spielen. Ob die Russen allerdings ein so kurzes Gedächtnis haben und einem Mann aus Jelzins engstem Dunstkreis vertrauen, ist fraglich.
Eines ist aber sicher. Der Teil des Westens, der sich die alleinige und unumschränkte Herrschaft der USA wünscht, wird die Angriffe gegen Russland noch verstärken. Wir werden also noch weitere Meldungen in der Art der eingangs erwähnten über uns ergehen lassen müssen. Das ist vielleicht noch zu verkraften. Dass aber die Chancen einer verstärkten Kooperation mit Russland, zum Vorteil aller Beteiligten, nur zum Teil genutzt werden, ist schon beklagenswert. Allein die Möglichkeiten, die die Rüstungskonversion bieten könnte, wären ein enormer Gewinn für die ganze Welt. Aber das ist schon wieder eine neue Geschichte.
(28.02.2005)