Frank Preiß, August 2008

Medwedjews Donner

Noch rauchen die Ruinen von Zchinwali, die Toten sind kaum beerdigt und schon melden sich jene, die ganz genau wissen, wer an all dem die Schuld trägt. Es verwundert kaum, dass der anklagende Finger Moskaus in Richtung Tiflis, New York und anderer westlicher oder sich westlich gebärdender Hauptstädte zeigt.

Hierzulande und in jenem Teil unseres Kontinents, der sich nicht nur geographisch als Kerneuropa versteht, sind freilich jene Stimmen am lautesten, die in Russlands Präsidenten Dmitri Medwedjew und seinem Premier Wladimir Putin die eigentlichen Missetäter ausmachen. Anstatt sich endlich mit der langen Vorgeschichte auch dieses Konfliktes zu beschäftigen und unvoreingenommen und besonnen die Fakten zu studieren, stochern einige Medien und auch manche Politiker wohl lieber wieder im Kaffeesatz der Kremlkantine.

Wenngleich der georgische Angriff auf Südossetien für manche überraschend kam, so kann doch kaum jemand verleugnen, dass sich die dunklen Wolken schon lange zusammenballten. Zeitpunkt und Ort des Gewitters waren also kein Zufall, sondern sorgfältig geplant und lange vorbereitet.

Die meisten Experten scheinen sich einig darüber, dass Südossetien genauso zu Georgien gehört, wie der Kosovo zu Serbien. Einer Abtrennung dürfte somit aus Sicht der EU und der NATO nichts entgegenstehen.

Ich will hier nicht die näheren Umstände des gerade eben, und hoffentlich endgültig, beendeten Gemetzels im Herzen des Kaukasus beleuchten. Ich möchte auch nicht mutmaßen, wer dem georgischen Präsidenten Saakaschwili eingeflüstert hat, gerade jetzt und gerade auf diese Art und Weise „Recht und Ordnung“ zu schaffen. Die kommenden Wochen und Monate werden hoffentlich Licht ins Dunkel bringen, wenngleich zu befürchten ist, dass neue Kataklysmen die Geschehnisse schnell wieder verdrängen und es auch nicht wenige Politiker gibt, die lieber wieder zur Tagesordnung übergehen wollen. Das wäre eine zynische Verhöhnung der unschuldigen Opfer aller Konfliktparteien.

Einige Reaktionen zwischen Weichsel und Potomac lassen befürchten, dass einer unparteiischen, internationalen juristischen Aufarbeitung hohe Hürden gesetzt werden könnten. Im Informationskrieg hat der Westen jedenfalls die stärkeren Bataillone.

Drei Monate sind kein langer Zeitraum und manchmal doch schon eine Ewigkeit. Hätte man am 7. Mai, als Dmitri Medwedjew durch ein Spalier von hochgewachsenen Soldaten in Phantasieuniformen zur Präsidenteninauguration, die eher an eine Krönung erinnerte, schritt, laut geäußert, dass Russland in wenigen Wochen an der Schwelle eines großen Krieges steht, dann hätte man dies in das Reich der Legenden verwiesen. Zu sicher war man sich bis vor wenigen Tagen auch in Moskau, dass die zwar sieche, aber doch noch ansehnliche Streitmacht und vor allem die Kernwaffen einen Angriff auf Russland unmöglich machen. Das und nichts anderes war der georgische Raketen- und Granathagel gegen Südossetien. Der kürzlich gescheitert Versuch des deutschen Außenministers, einen Friedensprozess im jetzigen Kriegsgebiet in Gang zu bringen zeigt, dass sich die deutsche Politik über den Ernst der Lage durchaus im Klaren war. Es zeigt aber auch, wie gering das Gewicht Deutschlands in Tiflis ist. Saakaschwili hat nie ein Hehl daraus gemacht, dass sein Großmeister im Weißen Haus in Washington sitzt. Wie ist es aber dazu gekommen, dass er den unsichtbaren Rubikon überschritten hat?

Darauf gibt es sicher mehr als eine Antwort und diese hängt auch wesentlich davon ab, welchem politischen Lager man angehört. Hinter der meist nur schlecht gespielten Objektivität verbergen sich stets, auch wenn es um Russland geht, handfeste Interessen. Daran gibt es eigentlich auch nichts auszusetzen.

Diejenigen, welche auf Russlands Naturschätze als Grund des Zankes verweisen, haben ebenso Recht wie jene, die meinen, Russland stehe den USA in ihrem Streben nach Ausbau und Festigung ihrer alleinigen Weltherrschaft im Wege. Zbigniew Brzezinski beschreibt dies in seinen Büchern überzeugend.

Warum sollten also ausgerechnet die russländischen Spitzenpolitiker im Kreml und die Spitzenmilitärs im Verteidigungsministerium am Arbat dies nicht begreifen? Sie hätten freilich auch die Wahl, Washingtons Führungsrolle ohne Wenn und Aber anzuerkennen und sich in die Schar der Vasallen einzureihen. Der Grund, warum man diese Variante nicht mehr in Betracht zieht, hängt unter anderem auch mit den Erfahrungen zusammen, die man in den 1990er Jahren gemacht hat. Ich spare mir die Beschreibung der „wilden Jahre“, die vielen Russen als Sodom und Gomorrha in Erinnerung geblieben ist, wenngleich nicht alle damaligen Katastrophen alleiniges Werk des Westens waren.

Die russländischen Eliten sind jedenfalls um die Jahrtausendwende zu dem Schluss gekommen, mehr als ein Juniorpartner der USA zu werden, und haben die Absicht, in die Phalanx der globalen Spieler aufzurücken. Dabei ging es längst nicht mehr um ideologische Gegensätze. Sozialismus und Kommunismus, oder das was man dafür hielt, waren längst ad acta gelegt. Der neue Zwist war der zwischen kapitalistischen Staaten, wobei Russlands neue Gesellschaft so wenig den gängigen westlichen politikwissenschaftlichen Lehrsätzen entspricht wie Chinas neuer „Sozialismus“. Daher ist man Präsident Putin, der Leitfigur dieses Transformationsprozesses, im Westen zunächst mitleidig-höhnisch und dann zunehmend feindlich begegnet. Das war oftmals doppelzüngig. Wenn sich politische und wirtschaftliche Maßnahmen der Moskauer Regierung gegen jene Kräfte, Prozesse und Institutionen richteten, die aus hiesiger Sicht eine „Verwestlichung“ Russland anstrebten, dann war das Gezeter groß. Wenn der neoliberale Hammer soziale, kulturelle und politische Institute und Errungenschaften der Werktätigen zertrümmerte, dann war das oft keine Meldung wert oder man applaudierte im Westen. Der Schutz der bürgerlichen Rechte wurde so auch dort über den der sozialen gestellt. Wenn es gegen die tatsächliche oder vermeintliche Macht und Größe Russlands ging, dann jubilierte man allzu bereitwillig. Diejenigen, welche Russland ohne ideologische Scheuklappen beobachteten und versuchten, das Land unvoreingenommen zu beurteilen, blieben oft ungehört.

So nimmt es nicht Wunder, dass der blutige Konflikt in Tschetschenien, der Mord an der Journalistin Politkowskaja und selbst der Tod des ehemaligen Geheimdienstlers Litwinenko zum Gegenstand erbitterter Informationsschlachten wurden, in denen allzu oft Verdächtigungen und Mutmaßungen als Wahrheit ausgegeben wurden.

Unter Wladimir Putin gelange es jedenfalls, für viele unerwartet, das Niedergangtempo des Riesenlandes wesentlich zu verringern. Die Jahre seiner Präsidentschaft haben ihn trotzdem beschädigt. Der Zustand von Wirtschaft, Kultur, Bildung, Gesundheitswesen, Infrastruktur … ist nach wie vor problematisch. Die Degradierung verläuft, wenngleich nicht mehr so rasant, teilweise weiter. Auch die Armee ist alles andere als eine schlagkräftige und kampfstarke Truppe. Die Ausrüstung ist immer noch miserabel und der innere Zustand labil. Die Rüstungsindustrie steht nach wie vor am Abgrund, obwohl es auch hier deutliche Anzeichen einer Erholung gibt.

Russland hat in seiner langen Geschichte aber schon einige Perioden überstanden, in denen die Lage fast noch aussichtsloser war. Am schwersten wiegen daher heute die weit verbreitete Apathie und das politische und soziale Desinteresse der Bevölkerung, der überall anzutreffende Egoismus, der moralische Nihilismus und die geistig-kulturelle Infantilisierung. Diese Erscheinungen, gepaart mit der Gefahr des Nationalismus, sind die wirklichen inneren Feinde Russlands und ein historisches Novum für das Land. Das und nicht so sehr die Anzahl der Bewohner oder das Wachstum der Wirtschaft und des Wohlstandes unterscheidet Russland in erster Linie vom Nachbarn China, macht es unter anderem anfälliger und verletzbarer als das Reich der Mitte.

In diesem Kontext besehen, war der Präsidentenwechsel im Kreml wohl doch mehr als nur ein Personentausch, und all jene, die darin lediglich Putins „Operation Nachfolger“ gesehen haben oder alle möglichen und unmöglichen Szenarien von Putins Wiederkehr durchexerzierten, haben eines nicht bedacht: Auch und besonders in Russland ist der Präsident nicht in erster Line eine Person, sondern personeller Ausdruck eines Systems. Er ist nicht zuletzt auch als Vollstrecker der Interessen der Eliten auserkoren worden.

Vor Medwedjew stehen heute völlig andere Aufgaben als vor Putin 1999. Er soll nicht mehr und nicht weniger, als den schnellen und unumkehrbaren Aufstieg des Landes vollziehen. Der Austausch „verbrauchter Figuren“ wird dabei weniger spektakulär vollzogen, als man vielleicht vermuten könnte. Hier hat sich Russland offensichtlich dem Westen bereits angenähert. Dass Medwedjew viele der Putinkader auf ihrem Posten belassen hat, könnte darauf hinweisen. Doch wer kann schon wirklich voraussagen, was morgen in den Korridoren des Kreml und der Präsidentenadministration am „Alten Platz“ vor sich geht? Wer weiß schon, welche Ränke hinter den Kulissen der Duma und des Senats zurzeit geschmiedet werden?

So ist man darauf angewiesen, die praktischen Schritte des Präsidenten zu verfolgen, seine Reden zu lesen, die von ihm initiierten wichtigsten Gesetze und Verordnungen zu studieren. Man kommt nicht umhin zu beobachten, wie dies auf die Gesellschaft wirkt. Das ist freilich mühseliger, als sich in Mutmaßungen und Annahmen zu ergehen, und es ist auch nicht so spektakulär.

Wenig spektakulär waren auch die ersten Treffen und Auftritte von Präsident Medwedjew. Zwar ließ er es sich nicht nehmen, am 9. Mai, gerade zwei Tage nach seiner Ernennung, gemeinsam mit dem im Westen als „letzter Diktator Europas“ verpönten Weißrussischen Präsidenten Alexandr Lukaschenko, in der Festung Brest des Jahrestages des Sieges über Hitlerdeutschland zu gedenken. Auch dass er dabei die „Geschichtsrevision“ deutlich verurteilte und damit eindeutig auf die baltischen Staaten und die Ukraine abzielte, hielt man dem „liberalen“ Präsidenten im Westen kaum offen vor. Vorgänger Putin hatte Präsident Lukaschenko, wenn immer möglich, gemieden, wohl auch, um den Westen nicht zu verärgern. Dmitri Medwedjew gab zu verstehen, dass er solche Ängste nicht hegt und ihm ein zuverlässiger Verbündeter mehr Wert ist als Lob von der NATO und der EU. Dort freilich mag man dies eher als Ausrutscher des noch Unerfahrenen denn als Zeichen eines neuen Kurses gewertet haben.

Doch spätestens am 29. Mai 2008, als der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin im Berliner Nobelhotel Intercontinental zu neuen Aspekten der russländischen Außenpolitik sprach, wurde klar, dass der Neue im Kreml auch neue Akzente zu setzen gewillt ist. Rogosin, hier meistens als Nationalist (Tagespiegel v. 22.01.2008) apostrophiert, gelang es offensichtlich, bei einem Großteil der geladenen Zuhörer aus Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit Verständnis für die von ihm eindringlich und klar dargelegten russländischen Positionen zu finden. Ob es um die NATO-Osterweiterung, das USA-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien, die Beziehungen zu den postsowjetischen Staaten oder um die Kosovofrage ging, Rogosin legte die Positionen Russlands klar und unmissverständlich dar und unterbreitete Lösungsvorschläge, die offenbar nicht nur aus meiner Sicht konstruktiv und überlegenswert waren. Etwas war aber auffällig: Rogosin bezog sich ständig auf das Völkerrecht, brachte bei allen Lösungsvorschlägen internationale Regulierungsmechanismen, vor allem die UNO und die OSZE, ins Spiel.

Hier war sie zu spüren, die unsichtbare Hand Dmitri Medwedjews. Es fällt auf, dass dieser kaum von Demokratie spricht, dafür umso mehr von Rechtsstaatlichkeit. Damit trifft er auch innenpolitisch den Nerv der Russländer. Die Menschen zwischen Smolensk und Wladiwostok sind der Rechtlosigkeit, der Willkür und der Korruption überdrüssig, auch wenn sich viele in diesem sozio-kulturellen Dämmerzustand ganz gut eingerichtet haben und an ihm partizipieren.

Bei einem Besuch in der Provinzstadt Gagarin hat Präsident Medwedjew kürzlich der Korruption den Kampf angesagt und diesen zur persönlichen Aufgabe erklärt. Ist ihm eigentlich klar, was er sich da vorgenommen hat und welch mächtigem, erbarmungslosem Gegner er sich da stellen muss? Daran sind schon Peter der Große und auch Stalin gescheitert. All diese mächtigen Männer haben freilich keine Zivilgesellschaft gekannt. Medwedjew ist zwar nicht der erste russländische Führer, der die Absicht geäußert hat, diese in seine Projekte einzubeziehen. Er hat aber offenbar die Absicht, dies stärker als sein Vorgänger zu tun.

Wenn ihm das gelänge, dann wäre es ohne Übertreibung ein politischer Erdrutsch. Denn dann entwickelt sich eine gesellschaftliche Kraft, die früher oder später die Politik tiefgreifend beeinflusst. Wird Medwedjew dann aber zum zweiten Gorbatschow, der die Geister, die er rief, weder verstand noch beherrschte? Oder besitzt der jetzige Präsident ein bislang ungeahntes Format? Die Zukunft wird es zeigen.

Zurück zur Außenpolitik. Am 5. Juni trat Medwedjew schließlich selbst an das Rednerpult des Interconti Berlin. Die Zuhörer waren handverlesene Vertreter aus Presse, Politik und Wirtschaft.

Der Präsident meinte, dass „alle Staaten - insbesondere die führenden - sich an das internationale Recht“ zu halten hätten, und bezeichnete die UNO als „Stützpfeiler eines anzustrebenden polyzentrischen internationalen Systems“. Er kritisierte die NATO, von der er sagte, sie habe es nicht geschafft, „ihrer Existenz einen neuen Sinn zu geben“…

Spätestens an diesem Tag wurde klar, dass man in Moskau dabei war, die Grundzüge der Außenpolitik neu zu bestimmen und konkreter zu formulieren. Es wurde sichtbar, dass dies direkt von Präsident Medwedjew ausging und dass die neuen außenpolitischen Doktrinen seine Handschrift tragen werden.

Diese Doktrinen wurden schließlich am 12. Juli als „Konzeption der Außenpolitik der Russländischen Föderation“ verabschiedet und vom Präsidenten am 15. Juli während eines Auftrittes vor russländischen Diplomaten erläutert.

Diese <Konzeption> stellen wir dem Leser hiermit in vollem Wortlaut zur Verfügung.

Vielleicht finden sich in diesem Dokument auch Ansätze für das Verständnis u.a. der jüngsten Geschehnisse im Kaukasus.