Totgesagte leben länger. Russlands Rüstungsindustrie hat, fast unbemerkt von der internationalen Öffent­lichkeit, die chaotischen Jahre der neoliberalen Umwandlung überstanden oder zumindest überlebt. Das Erbe der einst so gewaltigen sowjetischen Rüstungsmaschinerie erfreut sich zunehmender Aufmerk­samkeit, nicht nur seitens der eigenen Regierung. Auch außerhalb Russlands muss man zur Kenntnis nehmen, dass sich die Vermutung, der Militär-Industrie-Komplex (MIK) der russischen Föderation (RF) würde im Prozess der Transformation eliminiert, nicht bewahrheitet hat. Dass der MIK noch lebt, ist fast schon ein Wunder. Mit dem Zerfall der UdSSR und des "sozialistischen Weltsystems" hatte die Rüstungs­industrie kaum noch Aufträge. Wichtige Betriebe und Forschungseinrichtungen befanden sich in ehemaligen Sowjet­republiken, die über Nacht zum Ausland geworden waren.

Die neuen Machthaber um die Familie Jelzin interessierten sich kaum für den MIK. Sie zerlegten und verteilten erst einmal die Filetstücke, vor allem den Erdöl- und Rohstoffsektor. Die Rüstungsindustrie blieb sich selbst überlassen. Die eigenartige sozialökonomische, politische und geistig-kulturelle Welt Russlands, diese Symbiose zwischen Moderne und Tradition, zwischen Zentralismus und Regionalismus, zwischen Autokratie und Freiheit, brachte ein Modell des Überlebens in Krisenzeiten auf der Basis kollektiver Selbstversorgung außerhalb kapitalistischer monetärer Systeme und weitgehend unabhängig von diesen hervor. Dadurch überlebte nicht nur die Rüstungsindustrie, sondern auch ein wesentlicher Teil der russischen Gesellschaft die Krise nach dem Zerfall der Sowjetunion. Kein anderes Industrieland hätte dies so (relativ) unbeschadet überstanden. In diesem Sinn ist Russland ein Entwicklungsland in einer völlig neuen Bedeutung. Es zeigen sich Ansätze einer möglichen Modernisierung, ohne die Entwicklung des Westens blind imitierend nachzuholen.

Als Wladimir Putin am 31.12.1999 das Präsidentenamt übernahm, hatten etwa 1.600 Betriebe des Rüstungssektors überlebt. Den meisten gelang es nur, mit der Produktion ziviler Güter ihr Überleben zu sichern. Nur die wenigen wichtigen Waffenexporteure, wie der MIK-Konzern oder der Hersteller der Suchoi-Kampfflugzeuge, der Irkutsker Flugzeugbauer IAPO, hatten mit Kriegsgerät Geld verdienen können.

Die russischen Streitkräfte gehörten damals kaum zum Kundenkreis der Waffenschmiede. Die russische Armee, die Anfang der 1990er Jahre noch über drei Millionen Mann zählte, verringerte ihre Personalstärke auf 1.207.000 Soldaten und 876.000 Zivilangestellte (Stand 01.01.05). Die von der Sowjetarmee geerbte Technik und Ausrüstung wurde bis über die Verschleißgrenze hinaus weiter genutzt. Zwei große, verlustreiche militärische Konflikte in Tschetschenien 1994/96 und seit 1999 verbrauchten und verbrauchen nicht nur die Truppen, sondern auch deren Ausrüstung. Lediglich die strategischen Raketentruppen und die anderen atomaren Komponenten wurden in einem einigermaßen kampffähigen Zustand erhalten. Auch dieses letzte verbliebene Attribut einer Supermacht schien jedoch in absehbarer Zeit der Vergangenheit anzuge­hören, als im Spätsommer 2000 der Raketen-U-Kreuzer "Kursk" in der Barentssee sank und zum Grab für 118 Seeleute wurde.

Die Weichen für die Zukunft des MIK wurden in eben diesem Jahr gestellt. Die russische Politik musste sich endlich entscheiden, welchen Platz sie in der neuen militärpolitischen Landschaft, die die USA und deren Partner unter anderem mit der Aggression gegen Jugoslawien 1999 geschaffen hatten, einnehmen wollten. Russland konnte, als erste Möglichkeit, den Weg Boris Jelzins fortsetzten, der letztendlich darauf hinauslief, die monopolare Welt unter Führung der USA zu akzeptieren und sich mit der Rolle des regionalen Juniorpartners zufrieden zu geben. Eine eigene moderne Rüstung würde das Land dann in absehbarer Zeit nicht mehr brauchen.

Zweitens konnte Russland versuchen, in der Tradition der UdSSR, die Bipolarität wieder herzustellen, ein adäquates militärisches und militärökonomisches Gegengewicht zur USA und zur NATO aufzubauen. Dies schied nicht nur deshalb aus, weil die ideologischen Gegensätze, die gewissermaßen der Treibstoff des Kalten Krieges gewesen waren, nicht mehr in der gewohnten Stärke existierten. Auch das wirtschaftliche Potenzial Russlands ließ diese Variante nicht zu. Darüber hinaus suchte Russland in seiner Außen- und Sicherheitspolitik bisher eher den Konsens denn die Konfrontation.

Drittens gab es die Möglichkeit, auf eine multipolare Entwicklung zuzusteuern. Dazu müsste Russland seine eigene wirtschaftliche und militärische Unabhängigkeit und Unangreifbarkeit sichern und die Stärkung möglicher Machtzentren außerhalb der USA begünstigen und damit die Vereinigten Staaten in naher Zukunft zwingen, nicht nur ihre eigenen Interessen zu beachten und durchzusetzen, sondern zum internationalen Dialog unter Beachtung des Völkerrechtes und der Rolle der UNO zurückzukehren.

Schaut man sich die "Konzeption der nationalen Sicherheit der RF" vom 10.01.2000 oder die "Militär­doktrin der RF" vom 21.04.2000 an, dann wird klar, welchen Weg Präsident Putin und die hinter ihm stehenden Eliten gehen wollen. Die eindrucksvolle Wiederbelebung der russischen Rüstung, die Anstrengungen bei der Modernisierung und dem Umbau der eigenen Streitkräfte werden so verständlich. In diesem Kontext ist auch erklärbar, wieso Russland mit China und vor allem mit Indien eine intensive militärtechnische Kooperation pflegt und es diesen Ländern ermöglicht hat, ihre militärischen Fähigkeiten innerhalb kürzester Zeit gewaltig zu verbessern. Die russische technologische und militärtechnische Hilfe für Länder wie Iran, Brasilien, Venezuela und Indonesien erscheint so weniger rätselhaft und nicht nur merkantiler Natur. Selbst die nukleare Proliferation könnte unter gewissen Umständen in Betracht gezogen werden. Auch die Bereitschaft Russlands, westeuropäische NATO-Staaten zu unterstützen, die militär­technische Abhängigkeit von den USA zu verringern, hat durchaus rational erklärbare Gründe. Gleichzeitig versucht Russland, die eigene Armee und vor allem die Kernwaffen als Abschreckung zu modernisieren. Die Rüstungsindustrie steht schon in den Startlöchern und hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass 2005 die Rüstungsanschaffungen für die Truppen des Verteidigungsministers Sergej Iwanow um fast 50% steigen sollen.

Wie realistisch sind aber die hochgesteckten Ziele? Trotz aller strukturellen und personellen Probleme hat die russische Rüstungswirtschaft zweifelsfrei die Potenzen, die von der politischen Führung vorgegeben Aufgaben zu erfüllen. Sie benötigt lediglich die dazu notwendigen Ressourcen. Bisher hat Russland keineswegs einen militarisierten Staatshaushalt. Der Anteil des Militäretats am Gesamthaushalt der RF sank von 20% im Jahre 1994 auf etwa 16% im Jahr 2003 und blieb damit auch unter dem 3%igen Anteil am BIP, der gesetzlich vorgeschrieben ist. Diese Marke wurde schon seit 1998 nicht mehr erreicht. 2003 betrug der Militäranteil 2,7%, nach dem er ein Jahr vorher bei 2,6% gelegen hatte. Trotzdem wuchsen die Militärausgaben nicht unerheblich. Ursache ist das spürbare Wachstum der russischen Ökonomie seit dem Jahre 2000. Wuchs damals die Wirtschaft sogar um 10% so lagen die Zuwächse in den folgenden zwei Jahren bei etwa 5%, um 2003 dann auf 7,3% anzuwachsen. Von 1999 bis 2003 wuchs die russische Wirtschaft insgesamt um imposante 38%.

Auch 2004 sah es zunächst noch günstig aus und es schien fast, als ob das von Wladimir Putin gestellte Ziel, die wirtschaftliche Leistung der RF in den nächsten zehn Jahren zu verdoppeln, realistisch sei. Um dies zu erreichen, muss die Wirtschaft aber mindesten 7,8% jährlich zulegen. Bis Sommer 2004 erhöhte sich das BIP zunächst um 7,4%, was beileibe nicht nur auf den Erlös von Rohstoffverkäufen zurückzuführen war, denn auch die Industrieproduktion stieg in den vergangene beiden Jahren um jeweils etwa 7 %. Gleichzeitig sank die offizielle Arbeitslosigkeit stetig von 10,5% (2000) auf 7,4% im vergangenen Jahr. Überdies hat Russland seit 2001 einen profizitären Haushalt. Der Überschuss beträgt regelmäßig etwa 1,2% des BIP und fließt in einen Reservefond, der zur Stabilisierung in Krisenzeiten gedacht ist. Gleichzeitig erreichte die Inflationsrate fast die von der Regierung vorgegebenen 10%-Marke, nachdem sie 2000 noch bei 20,2% und 2002 bei 15,1% gelegen hatte. Die Zentralbank hat ihre Devisen- und Goldreserven spektakulär erhöht. Betrugen diese am 01.12.2002 etwa 47,7 Mrd. US-Dollar und am 01.12.2003 schon 68,1 Mrd. US-Dollar, so erreichten sie am 1. Dezember 2004 die Rekordhöhe von 117,4 Mrd. US-Dollar. Die Ausland­verpflichtungen russischer Schuldner betrugen am 1.Juli 2004 192,00 Mrd. US-Dollar. 93,50 Milliarden davon entfielen auf den Staat, darunter 53,2 Milliarden US-Dollar Altschulden der UdSSR. Alles in allem kein schlechtes Bild.

Und hier holten die harten Gesetzmäßigkeiten des realen Kapitalismus Russland wieder ein. Der Rubel wurde nunmehr so stark, dass die Konkurrenzfähigkeit russischer Waren gegenüber den jetzt billigeren Importen rapide sank. Es ist aber nicht zu übersehen, dass die Russische Zentralbank unter ihrem Präsidenten Sergej Ignatew noch nicht alle Interventions­möglichkeiten ausgereizt hat. Eine Abwertung des Rubels könnte die Zuwachsraten retten und einen Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindern. Allerdings würde dann wohl die Inflationsrate rasch steigen. Wie sich die Politik entscheidet, bleibt abzuwarten. Bei Fortsetzung der gegenwärtigen Strategie wird die Wirtschaft 2005 wohl kaum über 5% zulegen, obgleich die Prognosen bisher zwischen sechs und sieben Prozent lagen. Trotzdem sollte man die potentiellen wirtschaftlichen Möglichkeiten Russlands nicht verkennen. Das darf andererseits aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um Zuwächse einer vorher stark geschrumpften Ökonomie handelt und dass die sozialökonomischen und politischen Strukturen und Verhältnisse sehr fragil sind. Man kann gegen Putin sagen was man will, unter seiner Präsidentschaft hat sich das Land erholt und stabilisiert. Russland ist politisch berechenbar und dialogbereit. Davon können nicht nur die Nachbarn in Europa und Asien profitieren.

Wer sich eine andere Regierung in Moskau nicht nur wünscht, sondern den Wandel gar noch künstlich herbeiführen oder beschleunigen möchte, muss sich schon die Frage gefallen lassen, ob er mit den Folgen zurechtkommen kann und will. Lassen wir also die Russen selbst entscheiden, wer ihre politischen Führer sind. Solange diese die eigenen Gesetze und die internationalen Spielregeln, vor allem das Völkerrecht, respektieren, sollte man hierzulande die Chancen einer gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit nutzen. Dann kann es auch gelingen, den Militär-Industrie-Komplex Russlands in Richtung Konversion zu interessieren, denn alles in allem ist die russische Rüstungsindustrie (noch) kein unbändiges Monster. Dass sie überhaupt im Begriff ist, wieder aufzuerstehen, stellt der internationalen Politik ein schlechtes Zeugnis aus. Wer vor 15 Jahren davon geträumt hat, dass die Welt künftig ohne das "Teufelszeug" aus den internationalen Waffenschmieden auskommt, sieht sich nunmehr enttäuscht. Den Russen ist freilich nicht vorzuwerfen, sie hätten die Rüstungslawine losgetreten. Da sind die USA und die NATO Vorreiter gewesen, und auch die Bundesrepublik hat steil wachsende Waffenexporte aufzuweisen. Da verwundert es auch nicht, dass hierzulande der Teil der ehemaligen "Waffen-zu-Pflugschar-Schmiede" schweigt, denen es im Kalten Krieg lediglich um die Entmachtung des Warschauer Vertrages und nicht um eine dauerhafte, gerechte Friedensordnung ging.

Was sollen sie auch sagen, angesichts der augenscheinlichen Tatsache, dass die heutige Politik des Westens, nunmehr ohne mächtigen Gegenspieler, nicht nur eine beispiellose Umschichtung des Reichtums von unten nach oben vollzieht. Auch Krieg und militärische Gewalt sind wieder zum normalen Handwerkszeug der Politik geworden. Wen kann es da verwundern, dass Russland dabei nicht nur Zaungast sein möchte, sondern unüberhörbar eigene Ansprüche und Interessen postuliert.