Ach ja - Russland. Da ist die Sowjetunion nun schon fast 14 Jahre beerdigt, und in den darauf folgenden Jahren der Jelzin-Herrschaft, in denen die Supermacht demontiert und das Fell des russischen Bären unter der bissigen Meute der so genannten Nachfolgestaaten geteilt, besser zerfetzt, wurde, hatten viele insgeheim oder auch ganz offen das Riesenland als wichtigen Faktor der internationalen Politik und Wirtschaft schon abgeschrieben. Gäbe es nicht die noch immer beachtliche atomare Militärmacht, hätte wohl kaum einer der großen Akteure der Weltpolitik noch ernstlich mit Russland gerechnet. Aber es schien lediglich eine Frage der Zeit, bis dieses letzte verbliebene Attribut einer Großmacht das Zeitliche segnen würde.

Das Bild, welches in den meisten hiesigen Medien von der Russischen Föderation (RF) gezeichnet wurde, war lediglich das von Armut, Kriminalität, Natur- und Umweltkatastrophen. Unverhüllt war bisweilen die Häme über das schmähliche Ende des einstigen Roten Riesen. Einigen der Nachrichten-, Filme- und Zeitungsmacher gelingt es bis heute nicht, die Schablonen des Kalten Krieges zu vergessen, und so sind sie schnell wieder zur Hand, wenn im ach so fernen Osten etwas geschieht, was nicht ins vorgefertigte Bild passt oder was der Logik "westlichen Verstandes" widerspricht. Das Einpassen der Ereignisse in die gewohnten und schon lange nicht mehr ernstlich hinterfragten eigenen Denkschemen gerät dann mitunter nicht nur zur peinlichen Fehleinschätzung, sondern zur abstrusen Schwarz-Weiß-Malerei. Allgemeine Begriffe wie Demokratie, Freiheit und Markwirtschaft werden dann als Maßpflöcke nach Beliebigkeit in ein Terrain gerammt, von dem man weder Relief noch Ausmaß kennt, von den tektonischen Verwerfungen ganz zu schweigen.

Freilich muss hier ganz klar gesagt werden: Es ist alles andere als ein Kinderspiel, Russlands Puls zu fühlen. Der Versuch das Land zu verstehen, trifft auf manche Schwierigkeit. Vieles, was Russland kulturell, sozial, politisch oder wirtschaftlich geprägt hat, scheint uns fremd. Fremd nicht etwa, weil unerschließbar oder gar mystisch, sondern weil lediglich aus überheblicher Distanz betrachtet. In unserer Gesellschaft und deren Medienlandschaft, in der die Schnelligkeit der Antwort oftmals mehr geschätzt wird als deren Wahrheitsgehalt, sind somit Unsicherheit, Fehleinschätzung und Unschärfe vorprogrammiert.

Konnte man diese Unkenntnis bis zum Ende der UdSSR noch mit dem Kalten Krieg und der damit verbundenen Abschottung erklären, so verwundert es doch, dass seit dessen Ende vom "Westen" offensichtlich nicht genug getan wurde, dieses Manko zu beheben. Man ging zwar daran, die eigenen Positionen in den so genannten Reformstaaten des postsowjetischen Raumes zu festigen. Dies geschah aber in erster Linie dadurch, dass man versuchte, dort eine Kopie des eigenen Bildes zu etablieren. Transformation als Verwandlung des Ostens in den Westen. Dies musste den "neuen" Staaten aber nicht aufgezwungen werden. Die gewandelten sozialistischen Funktionseliten, die die neue herrschende Klasse bildeten, forderten dies sogar nachdrücklich. Warum weitere gesellschaftliche Experimente wagen, wenn der Weg zum Paradies offen war? Die neuen politischen und vor allem wirtschaftlichen Eliten der Russischen Föderation, die sich in ihrer Mehrheit zu strikt neoliberalen Positionen bekannten, konnten es daher kaum erwarten, sich mit den Partnern im Westen zu verbrüdern. Dabei fanden sie durchaus Unterstützung bei der Mehrzahl der Bürger. Die Ernüchterung folgte freilich auf dem Fuße, und heute erinnert sich mancher Russe nur ungern an die Illusionen der ersten Jahre der RF. Schelte ist aber fehl am Platze. Woher sollten die Russen 1991 auch wissen, was sie erwartet? Selbst viele der natürlich besser informierten Ostdeutschen hatten im Prozess der deutschen Einheit völlig unrealistische Erwartungen an die Zukunft.

Vorbehalte gegen eine zu schnelle Veränderung hatten in Russland vor allem Militär- und Sicherheitsexperten. Viele befürworteten zwar den Wandel, lehnten eine zu starke Unterordnung unter die Interessen der USA oder anderer westlicher Staaten aber ab.

Ein Teil sieht bis heute nichts Gutes darin, dass ausgerechnet die NATO den Vorreiter der Ostausdehnung "Europas" spielt. Als man sich schließlich Ende der 1990er Jahre mit allen wichtigen Akteuren auf einen Fahrplan der gegenseitigen Annäherung geeinigt hatte, wurde Russland 1999 von der Aggression der NATO gegen Jugoslawien aufgeschreckt. Nicht der Krieg an sich, sondern die Art und Weise, wie bis dato in Russland als zivilisatorische Vorbilder gepriesene Staaten Völkerrecht über Bord warfen, erschreckte nicht nur die Herrscher im Kreml, sondern auch Iwan-Normalverbraucher. Kurz zuvor, im Sommer 1998, waren viele marktwirtschaftliche Blütenträume in der Finanzkrise untergegangen und hatten einen Großteil des Vermögens des sich langsam entwickelnden Mittelstandes wie Schnee in der Sonne schmelzen lassen. Als sich 1999 auch noch im eigenen Lande ein erneuter Krieg in Tschetschenien andeutete, schienen die apokalyptischen Reiter das Riesenland heimzusuchen. Das atavistische Bild, das die Welt von Russland hatte, schien sich letztendlich doch zu bestätigen.

Der drohende Untergang wurde zur Stunde eines Mannes, von dem damals kaum einer vermutet hätte, dass er für viele Jahre unangefochten an der Spitze des Landes stehen und dieses stark verändern würde. Ich weiß nicht, ob man anfangs in den Regierungskanzleien der Welt über diesen äußerlich unscheinbaren, anfangs fast schüchternen Wladimir Wladimirowitsch Putin vielleicht gar lächelte. Der Mann, von dem gesagt wird, er habe vor zehn Jahren Mühe gehabt, sich die Krawatte zu binden, wird heute längst überall ernst genommen. Was aber zeichnet den ehemaligen Geheimdienstler aus, was ermöglicht es ihm, alle Krisen scheinbar unbeschadet zu überstehen? Was hat dieser Wladimir Putin an sich, dass seine Person bisher von den meisten Russen nicht mit all den Probleme und Schwierigkeiten des Landes in Verbindung gebracht wird? Wie gelingt es ihm, dass die Erfolge aber mit seinem Namen verknüpft werden? Weder die Katastrophe des Atom-U-Kreuzers "Kursk" im Jahr 2000 noch der anhaltende Konflikt in Tschetschenien oder die Terrorakte im Land und auch nicht der rapide Sozialabbau haben "WWP", wie man ihn bisweilen nennt, bei seinen Wählern in Misskredit gebracht. Auch auf internationalem Parkett behauptet er sich erstaunlich gut, wenn auch nicht so souverän wie zu Hause.

Was bewegt vor allem die USA, sich diesem Mann zu nähern, mit ihm künftig vielleicht gar den Ausgleich zu Lasten ihrer traditionellen Verbündeten zu suchen? Warum sieht ein maßgeblicher Teil der westeuropäischen politischen Eliten in ihm zunehmend einen Feind oder zumindest einen schwächungswürdigen Konkurrenten, während andere, und vor allem die Wirtschaft, einer weiteren Annäherung recht aufgeschlossen gegenüberstehen? Was bewegten Indien und China, die aufstrebenden und kaum zu überschätzenden asiatischen Mächte dazu, die Beziehungen zu Putins Russland ständig zu intensivieren, Russland mehr Beachtung zu schenken, als ihm angesichts seiner gegenwärtigen Stärke und Position eigentlich zukommt?

Nicht alle Fragen können hier beantwortet werden. Wer die Lösung des Rätsels in erster Linie in der Person des Präsidenten sucht, wird kaum fündig. Russland wird zunehmend nicht von der Person Putin, sondern vom «Prinzip Putin» regiert. Das ist durchaus bemerkenswert. Bisher hing sowohl im Kaiserreich bis 1917 als auch in der UdSSR vieles von der Person des Herrschers ab, egal ob der "Zar" oder "Generalsekretär" hieß. Mit dem Personenwechsel war oft auch ein Politikwechsel oder zumindest eine spürbare Korrektur verbunden. Kontinuität wurde unterbrochen und Berechenbarkeit erschwert. Unter modernen Bedingungen ist dies nicht mehr akzeptabel. Politik, Wirtschaft und Kultur benötigen konstante berechenbare Rahmenbedingungen, unabhängig von den aktuellen politischen Kräfteverhältnissen und den persönlichen Ambitionen ihrer Führungsfiguren. In den meisten westlichen Staaten ist dies durch den bürgerlichen Parlamentarismus hinreichend abgesichert. Eine neue Regierung ändert hier nichts oder fast nichts an den politischen und ökonomischen Grundkonstellationen.

Russland kann auf solche eingespielten und erprobten Regeln nicht zurückgreifen. Die bürgerliche Demokratie war nur bis 1917 in rudimentärer Form vorhanden. 1992 musste sich daher auch eine spezifische Form der politischen Herrschaft entwickeln. Diese a priori undemokratisch zu nennen und automatisch abzulehnen ist unüberlegt. Russland ist noch auf der Suche nach der möglichen Form der Gesellschaftsarchitektur und trägt dabei schwer an seiner historischen Bürde.

Putin selbst erklärt hin und wieder, dass mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit notwendig sind. Dabei beschwört er ein Ideal der "vertikalen Macht", in dem Recht und Gesetz die oberste Priorität besitzen. Die Herrschaft des Rechts ist für den studierten Juristen offensichtlich die höchste Form der Demokratie. Dem Vorwurf antidemokratischen Verhaltens steht er daher sichtlich verständnislos gegenüber. Mit Kritik geht er recht offen um. Er glaubt wohl, dass die Wohlwollenden unter seinen Kritikern oft den Fortschritt übersehen, der aus seiner Sicht vor sich gegangen ist. Anderseits meint er wohl, dass die Keule des "Antidemokratismus" oft von Leuten geschwungen wird, denen es schlichtweg um Anderes als die Verteidigung von Freiheit und Demokratie geht. Dies äußert er bisweilen bei Pressekonferenzen im Ausland, wenn er auf den Zustand der Demokratie in Russland angesprochen wird. Mitunter verhehlt er nicht ein Gefühl der Überlegenheit. Er selbst ist schließlich vom Volk Russlands direkt gewählt, was viele seiner westlichen Präsidentenkollegen nicht von sich behaupten können, und so wähnt er sich allemal für ausreichend demokratisch legitimiert. Seine Wahl war nicht nur transparenter, sondern auch eindeutiger als die seines Freundes George W. Bush, und so prallen viele Vorwürfe an ihm ab. Darüber hinaus stammt die Verfassung, die ihm so viel Macht zubilligt, von Boris Jelzin. Damals wurde diese Machtfülle im Westen als Garant für die Verhinderung der Wiederkehr des Kommunismus gefeiert und sogar die gewaltsame Zerschlagung des gewählten Parlamentes 1993 ausdrücklich begrüßt. Das relativiert auch in den Augen vieler Russen die aktuellen Vorhaltungen der in- und ausländischen Kritiker.

Die Tadel an den Zuständen in Russland treffen Putin persönlich wohl kaum. Sie spielen ihm sogar in die Hände. Bestätigen sie doch das, was der Präsident selbst immer wieder mit erstem Gesicht und klarer Stimme seinem Volk verkündet. Gerade auf Grund seiner schonungslosen Kritik wird W. Putin von der Mehrheit der Bürger der Russischen Föderation unabhängig von der Nationalität, der sozialen Lage und der politischen Überzeugung immer noch als einzige mögliche Führungsfigur gesehen. Er hat es verstanden, zu einem der schärfsten Kritiker Russlands zu werden, ohne dass ihn sein Publikum mit den kritisierten Zuständen in Verbindung bringt - obwohl er eigentlich sich selbst kritisiert.

Wie kam es dazu, dass ein einfacher Junge aus dem Hinterhof eines Leningrader Mietshauses nicht nur in den Olymp der Macht aufstieg, sondern dort scheinbar unangreifbar thront?

1999 erschien es kaum möglich, dass der nicht nur gesundheitlich angeschlagene Boris Jelzin einen Nachfolger bestimmt, der nicht eine blinde Kreatur der bis dahin herrschenden Clique ist. Der gewiefte Apparatschik übergab die Führung an einen nicht diskreditierten Politiker, der erst vor kurzem nach Moskau gekommen war und sich dort noch keine eigene Hausmacht schaffen konnte. Damit sicherte Boris Jelzin zunächst die Balance der Kräfte und sorgte dafür, dass das "System Jelzin", d.h. der Einfluss seiner Familie, unangetastet blieb.

Als die Wahl auf Putin fiel, wurden ihm zwei Jelzin-Gefolgsleute, der Chef der übermächtigen Präsidentenadministration Woloschin und der Ministerpräsident Kasjanow, zur Seite gegeben. Putin schien sich als vermeintlich schwacher, farbloser Politiker für dieses Spiel bestens zu eignen. Es dauerte jedoch nicht lange, da zeigte sich das wahre Gesicht des Wladimir Putin. Er entpuppte sich im wahrsten Sinne des Wortes. Der grauen Hülle entstieg aber weder ein bunter Schmetterling noch eine Eintagsfliege. Wie die berühmte russische Matrjoschkapuppe schien WWP noch andere, auf den ersten Blick unsichtbare Figuren in sich zu haben. Nein das war auch nicht Dr.Jekyll und Mr. Hyde. Der russische Präsident erwies sich als vielschichtiger und unfassbarer.

Und so ist es ihm nicht nur gelungen Jelzins Schatten ohne großes Aufsehen zu vertreiben, sondern er hat das Land und die Macht auch sichtlich stabilisiert. Zwei Aspekte sind dabei nennenswert. Die großen und kleinen Nutznießer der wilden, meistens kriminellen Privatisierungen der neunziger Jahre lässt er dann ungeschoren, wenn sie sich heute dem Gesetz unterordnen, in die Legalität zurückkehren und beispielsweise dem Staat Steuern zahlen. Das wird eigentlich von allen politischen Kräften im Land akzeptiert. Einerseits haben sich viele Bürger der RF und nicht nur die Oligarchen an der Zerlegung des "Volkseigentums" beteiligt. Zweitens wissen alle, dass in der Geschichte große Vermögen kaum auf "ehrliche" Art und Weise angehäuft worden sind. So setzt man pragmatisch einen Punkt hinter ein Kapitel der Geschichte, das besser mit vielen Fragezeichen gekennzeichnet wäre. Hier ist unter anderem wohl auch die Affäre um Michail Chodorkowski anzusiedeln. Putin fürchtete weder die Person des Oligarchen noch dessen Riesenvermögen an sich. Auch neidete er ihm nicht den daraus entstehenden politischen Einfluss. Chodorkowski wäre wohl noch in Freiheit, wenn er sich im Rahmen der vom Präsidenten vorgegebenen Spielregeln bewegt hätte, wie es die meisten Superreichen in Russland tun. Gefährlich wurde der offene Versuch, die Interessen eines Unternehmens pauschal und kompromisslos über die des Staates zu stellen und am parlamentarischen System vorbei Geld ganz direkt in politische Macht umzumünzen. Ein russischer Manager, der die deutschen Reaktionen auf dien Fall Chodorkowski kommentierte, meinte dazu, dies wäre eben die Schwarzgeldaffäre der Russen. Es geht freilich nicht in erster Linie um ein Steuervergehen. Der Kampf wird um das erst mühselig wieder hergestellte Primat der Politik geführt und ist deshalb so gnadenlos. So kann die harte und unnachgiebige Reaktion der Putin-Regierung nicht verwundern. Das Problem rund um den Jukos-Konzern ist zweifelsohne vielschichtiger. Nebenbei werden noch enorme Finanzmittel in die Taschen der stets hungrigen Staatbürokraten umgelenkt und die Karten bei der Kontrolle des Erdölgeschäftes neu gemischt. Wer die Chodorkowski-Affäre aber als Angriff auf die Demokratie darstellt, offenbart entweder wenig Kenntnis der russischen Realität oder hat ein eigenartiges Verständnis von Demokratie. Putin hat damit gezeigt, dass die gewählte und demokratisch legitimierte Staatsmacht nun so stark ist, dass sie sich im Gegensatz zu Jelzin nicht mehr bedingungslos auf die Oligarchen stützen muss.

Hier wird der zweite wichtige Aspekt sichtbar. Putin ist nun quer durch die russische Gesellschaft so populär, dass er sich andere Verbündete als sein Vorgänger wählen kann. Diese sucht er durchaus im parlamentarischen System, dem Kern der bürgerlichen Demokratie. Das fällt ihm nicht allzu schwer, da es ihm gelungen ist, den erbitterten Kampf zwischen Linken und Rechten zu neutralisieren, indem er sich Positionen beider Gruppierungen zu Eigen machte. Den Kommunisten, die in den neunziger Jahren das Parlament beherrschten und erbittert Präsident Jelzin bekämpften, fiel es zunehmend schwerer, in gleicher Weise gegen Putin vorzugehen. Ihre großen Themen, wie die demografische Fehlentwicklung im Lande, die militärische Schwächung Russlands, die Korruption, die Allmacht der Oligarchie, hat Putin aufgegriffen, und es gibt kaum einen Auftritt des Präsidenten, den er nicht zum Anlass nimmt, gerade diese Problemkreise zu thematisieren und bisweilen zu dramatisieren. Die Kommunistische Partei, die den Patriotismus in den neunziger Jahren für sich gepachtet zu haben schien, hat nunmehr im Patrioten Putin ihren schärften Konkurrenten. Die Losung der KP vom volksfeindlichen Charakter des Regimes ging ins Leere, weil sich der Präsident aller großen Themen annahm, die die Mehrheit der Russen bewegte. Das hat mit dazu beigetragen, dass die KPR rapide an politischem Einfluss verliert und dass sogar ihre Existenz durch innere Fraktionskämpfe und Spaltungen gefährdet ist.

Ähnliches ist bei den Rechten von der "Union der Rechten Kräfte" (SPS) zu beobachten. Diese neoliberale Partei verliert mehr und mehr von ihrer einstigen Bedeutung, weil ihre großen Themen keine Anziehungskraft mehr besitzen. Erstens gibt es eine gewisse Ernüchterung der Russen nach den langen Jahren neoliberaler markwirtschaftlicher, sprich kapitalistischer Reformen. Zweitens verfolgt die Regierung selbst einen mitunter scharfen neoliberalen Kurs. Dieser nimmt der rechten Opposition den Wind aus den Segeln, entzieht ihr die Themen. Hier sei nur an die flächendeckende Streichung der sozialen Subventionen und die geplante Privatisierung der riesigen russischen Waldgebiete erinnert.

Auch andere, in der Vergangenheit wichtige Parteien und politische Bewegungen hat Putin durch seine Politik und nicht durch Repressionen in Bedrängnis gebracht. Auch das demokratische und liberale "Urgestein" Grigori Jawlinski von der Jabloko-Partei ist bei den letzten Dumawahlen an der 5%-Hürde gescheitert, weil deren Klientel, die Intellektuellen, ihre Interessen bei Putin besser aufgehoben sieht. So hat der Kremlchef eigentlich alle Richtungen und Gruppierungen im Griff, auch die heutzutage nicht mehr so bedeutende Liberaldemokratische Partei des Wladimir Schirinowski. Deren Nationalismus hat wenig Chancen gegen den Patriotismus, der die meisten Russen mit dem Präsidenten verbindet und den prowestlichen "Internationalismus" der neunziger Jahre in den Hintergrund gedrängt hat.

Lediglich im Umgang mit den Nationalbolschewisten um Eduard Limonow zeigt die Staatsmacht Anzeichen von Unsicherheit, indem sie gegen die relativ kleine Gruppe mit äußerster Härte und Unnachgiebigkeit vorgeht. Da es sich um eine "ideologische" Partei handelt, gibt es offensichtlich kein griffiges Konzept des Umganges mit dieser. Die rechtlich fraglichen Mittel und Methoden rufen aber im Westen schon auf Grund der Ausrichtung der Nationalbolschewisten kein Entrüsten hervor. Es ist durchaus denkbar, dass Limonow und seine Leute den russischen Staat künftig noch ernsthaft beschäftigen werden.

Bei den Wahlen aber ist, zumindest in naher Zukunft, den etablierten und machtnahen Gruppen die Gunst der Wähler sicher, und Überraschungen hat Putin bisher kaum zu fürchten.

Freilich sind auch einige Konkurrenten des Präsidenten freiwillig aus der Politik ausgeschieden. Einige haben offensichtlich auch deshalb auf ihre Kandidatur verzichtet, weil in Russland vor dem Urnengang jeder Kandidat für die Duma sein Vermögen und deren Quellen offen legen und in der "Rossijskaja Gaseta" öffentlich bekannt machen muss. Der Wähler konnte damit erfahren, wer die künftigen Volksvertreter bezahlt. Das mag dem einen oder anderen die Entscheidung für oder gegen einen Kandidaten erleichtert haben. Spötter meinen, das denkwürdige "Gesetz über die Wahlen" vom 20.12.2002 habe beispielsweise alle Versuche Michail Gorbatschows, auf die Bühne der russischen Politik zurückzukehren, von vornherein verhindert.

Ob sich der Kurs Präsident Putins innenpolitisch weiter durchhalten lässt, ist schwer abzuschätzen. Er und seine Umgebung scheinen die Risiken einer Herrschaft ohne Opposition zu kennen oder zumindest zu ahnen. Daher ist den Beobachtern durchaus Glauben zu schenken, die vermeinen, nach den letzten Wahlen eine Unzufriedenheit beim Präsidenten und in dessen engerer Umgebung über das Ausscheiden eines wesentlichen Teiles der Opposition aus dem Parlament wahrgenommen zu haben. Jedenfalls ist es Wladimir Putin bisher recht gut gelungen, die Interessen eines großen Teils der Eliten und der gesamten Bevölkerung zu bündeln. Ihre Unterschiede und Gegensätze mildert er damit, dass er ihnen ihren Anteil an der Macht überlässt. Die Militärs dürfen auf ihrem Gebiet mitbestimmen. Die Unternehmer können in der Wirtschaft schalten und walten. Die Künstler und Geistesschaffenden müssen nicht befürchten, dass sich der Präsident in ihre unmittelbaren beruflichen Belange einmischt. Auch die Bürokratie darf ihren Intentionen weiter nachgehen und die Russen mit ihren Ideen beschäftigen und belästigen. Eines aber will der Präsident unbedingt durchsetzten: die Einhaltung der vom Gesetz vorgegebenen allgemeinen Spielregeln und Richtungen. Wer Russland selbst kennt, weiß, was sich der Mann im Kreml da in einem Land vorgenommen hat, in dem man schon seit Jahrhunderten nach der Devise lebt: Das Land ist groß und der Zar ist weit.

Der Präsident hat es vermocht, auch der Außenpolitik der Russischen Föderation seinen spezifischen Stempel aufzudrücken. Diese orientiert sich strikt an den von Putins Beratern definierten und von ihm abgesegneten tatsächlichen oder vermeintlichen nationalen Interessen. Jelzin versuchte, Russland um jeden Preis als Teil der "zivilisierten Welt" zu etablieren. In seinem Verständnis war dies der Westen; dabei konstatierte man, dass es keine grundlegenden Fragen gebe, in denen Russland anderer Auffassung als die USA sei. Russland vertrat bis Ende der neunziger Jahre die Position, dass alle außenpolitischen Probleme, und seien sie noch so kompliziert und scheinbar unentwirrbar, ohne Anwendung militärischer Gewalt gelöst werden sollen.

Mit dem Krieg in Jugoslawien und im Irak hat der Westen Russland klar gemacht, dass er diese Diktion nicht teilt. Die Art und Weise des Prozesses der Osterweiterung der NATO und der Ausgestaltung der globalisierten Wirtschaft durch die führenden Industriemächte wurde von maßgeblichen Kreisen der politischen Elite Russlands als Angriff oder zumindest Missachtung der russischen Interessen gedeutet. Die verstärkte Hinwendung der russischen Politik zu den bis vor wenigen Jahren völlig vernachlässigten Streitkräften und der Versuch der Belebung der Rüstungswirtschaft finden hier ihre Begründung.

Putin ist den USA zwar in der für Präsident George W. Bush so wichtigen Frage des Kampfes gegen den "Internationalen Terrorismus" entgegenkommen und hat sich damit im Gegenzug auch deren Rückendeckung für die eigen Tschetschenienpolitik geholt. In wichtigen Fragen bleibt der russische Präsident aber gegenüber den Wünschen aus Washington taub. So stehen für ihn die russischen Interessen in den Nachfolgestaaten der UdSSR, vor allem im Kaukasusgebiet und in Mittelasien, nicht zur Disposition, und er sagt dies auch laut und deutlich.

In diesem Licht sind auch die Ereignisse rund um die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zu sehen. Eigentlich ist es Moskau egal, wie der Präsident in Kiew heißt und welcher Nationalität er ist. Für Moskau ist wichtig, dass die Ukraine die eingegangenen Verträge und Verpflichtungen, so z.B. das Stationierungsabkommen für die Schwarzmeerflotte in Sewastopol, erfüllt. Ein Kandidat, der jedoch mit antirussischen Losungen auf Wählerfang geht und den Bürgern die schnelle Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage durch zügige "prowestliche" Entwicklung verspricht, wird spätestens mit der Ernüchterung nach den Wahlen zu einem gesamteuropäischen Problem. Es sei denn, die EU ist willens und fähig, diese Entwicklung aufzufangen und die Länder lange Zeit durch Transferleistungen zu stabilisieren.

Bedenklich ist darüber hinaus auch die Aufweichung der im postsowjetischen Raum noch jungen parlamentarischen und demokratischen Spielregeln. Versuche, die Wahlen zu manipulieren, gab es in der Vergangenheit und wird es in Zukunft immer wieder geben. Dies aufzudecken oder von vornherein zu verhindern gehört zur Pflicht jedes zivilisierten Staates. Es zeichnet sich aber ab, dass der Vorwurf der Wahlfälschung und anschließende Proteste zu einem beliebten Mittel werden, Korrekturen in Sinne der unterlegenen Minderheit und ihrer ausländischen Protagonisten zu erzwingen. Wer dann noch die Medien beherrscht kann dabei durchaus das ursprüngliche Ergebnis korrigieren und dieser Korrektur den Anschein von Legalität geben. Georgien war somit im Frühjahr 2004 wohl schon der Versuchsballon für die Ukraine.

Russland wird aber gegenüber den souveränen Staaten des postsowjetischen Raumes in absehbarer Zeit wohl kaum zur Gewalt greifen und eher noch beschwichtigend wirken. Es wird dabei mit denselben Mitteln wie der Westen um Einfluss ringen, das heißt vermittels politischen Lobbyismus, wirtschaftlicher Projekte und bisweilen auch mittels Druck. Die Nachfolgestaaten der UdSSR haben ihrerseits teilweise schon gelernt, die Konkurrenten gegeneinander auszuspielen und damit für sich maximal vorteilhafte Bedingungen auszuhandeln.

Völlig anders sähe es beim Versuch aus, ein Glied der Föderation aus dem Staatsverband zu brechen. Mit Putin wird es nie wieder eine Vereinbarung wie die von Chassan-Jurt 1996 geben, in der Tschetschenien die faktische Unabhängigkeit erhielt und der Versuch gestartet wurde, den ersten islamistischen Staat Europas zu schaffen.

Trotzdem klirrt Putin nicht allzu sehr mit den Waffen. Von einer militärischen Bedrohung der Nachbarn durch Russland kann nicht die Rede sein. Das Land hat mit seiner Entscheidung gegen den Krieg im Irak und mit seinem Protest gegen den Jugoslawienkrieg ein eindruckvolles Zeichen dafür gesetzt, dass es gewillt ist Völkerrecht anzuerkennen und das Gewaltmonopol der UNO vorbehaltlos zu respektieren. Freilich wurde dies teilweise als Schwäche ausgelegt und Putin gab zu verstehen, dass er diese Lektion verstanden hat. Bei seiner Rede unmittelbar nach dem brutalen Terrorakt von Beslan erklärte er unmissverständlich, "dass man Schwache schlägt" und folgerte sogleich, dass Russland alles Erdenkliche tun müsse, um nicht mehr schwach zu sein. Wie lange sich Russland noch gegen die "neuen Kriege" sperrt, ist somit fraglich. Völlig neu an den Kriegen der Gegenwart ist doch weder deren politischer, militärischer oder gar militärtechnischer Charakter, wie man dies bisweilen zu hören bekommt. Wirklich neu ist die Tendenz der zunehmenden Missachtung des Völkerrechtes durch einen Teil der westlichen Staaten, vor allem durch die USA. Und so überrascht es nicht, dass in Russlands Militärkreisen die Möglichkeit präventiver Kriegführung diskutiert und vom Verteidigungsminister Sergej Iwanow in der nach ihm benannten Doktrin auch schon offen formuliert wurde.

Ob und wie die Russische Föderation unter Putin die ehrgeizigen Ziele erreichen wird, hängt aber nicht nur vom Willen des Präsidenten und der Bereitschaft der Bürger des Landes, ihm zu folgen, ab. Ohne sozial-ökonomischen Aufschwung bleiben alle Vorstellungen und Konzepte unerfüllbare Träume.

Hierzulande kann sich wohl kaum jemand vorstellen, welchen wirtschaftlichen und sozialen Absturz die UdSSR und Russland in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts erlebten. Die historisch gewachsenen ökonomischen Verbindungen wurden zerrissen. Vor allem aus wirtschaftlichen Gründen emigrierten Millionen Menschen aus den neu entstehenden Staaten vor allem Mittelasiens und des Kaukasus nach Russland. Wer die Möglichkeit hatte, wie viele Bürger deutscher Abstammung oder jüdischen Glaubens, versuchte, sein Glück in Westeuropa oder den USA zu finden. Die neoliberalen Reformen gaben der angeschlagenen Wirtschaft den Todesstoß und machten Millionen arm und wenige Tausende reich.

So mutet es schon wie ein kleines Wunder an, dass Russland seit einigen Jahren ein kontinuierliches Wachstum des BIP von etwa 7 Prozent jährlich aufweisen kann. Da war und ist sicher in erster Linie dem Rohstoffexport und vor allem den Erlösen aus dem Erdöl- und Erdgashandel zu verdanken. Trotzdem scheint die Talfahrt gestoppt, und andere Wirtschaftszweige zeigen deutliche Anzeichen von Erholung und Wachstum. Russland hat alle Voraussetzungen dafür, diesen Weg fortzusetzen, und Putin und sein Wirtschaftminister German Gref wissen um die Lebensnotwendigkeit des ökonomischen Wachstums. Dabei gehen sie zuweilen auch scheinbar seltsame Wege. So ist der russische Staatshaushalt seit einigen Jahren profizitär! Russlands Regierung widersteht der Versuchung, Wachstum vermittels Staatverschuldung zu initiieren. Die Auslandsverbindlichkeiten bedient das Land regelmäßig und beabsichtigt offensichtlich diese vielleicht sogar weitgehend zu tilgen.

Die Rüstungsausgaben liegen seit dem Amtsantritt Wladimir Putins stets sogar noch unter den von der Verfassung vorgeschriebenen 3% des BSP. Russland hat im Laufe des Jahres 2004 die Valuta– und Goldreserven auf weit über 100 Mrd. US-Dollar erhöht und die Steuerpolitik einigermaßen in den Griff bekommen. Im Verlauf des Jahres 2004 wurde der Rubel gegenüber dem Dollar schließlich so stark, dass die Konkurrenzfähigkeit russischer Erzeugnisse rapide abnahm. Die Zentralbank begann unter anderem Euro zu kaufen. Der Höchstkurs des Euros und einige Sorgen der deutschen Exportwirtschaft sind also zum Teil eine direkte Folge der Wirtschaftspolitik Russlands und zeigen augenscheinlich, wie das Land immer stärker auf das internationale ökonomische Gefüge wirkt. Es kann natürlich keiner sagen, ob und wie sich Russlands Aufstieg fortsetzt. Bemerkenswert sind die Tendenzen allemal. Auch wenn man vorsichtig mit Vergleichen umgehen sollte: Wer vor zehn oder gar fünfzehn Jahren China so geschildert hätte, wie wir es heute vor uns haben, der wäre bestenfalls als Phantast bezeichnet worden.

Auf alle Fälle bleibt die Beschäftigung mit Russland interessant und lohnenswert. Hierzulande ist man gut beraten, endlich zu verinnerlichen, dass Europa nicht an der Neiße oder am Bug endet, zu begreifen, dass das einzigartige euroasiatische Gebilde Russische Föderation nicht nur Herausforderung, sondern auch Chance ist. Und Wladimir Putin wird auch dann noch ein Baustein dieses Gebildes sein, wenn er als Person schon längst die politische Bühne verlassen hat.

Was ist nun das «Prinzip Putin»? Für viele Russen scheint es die Verwirklichung des alten russischen Volkswunsches vom "guten Zaren", dem alles Segensreiche zu verdanken ist und der vom Schlechten nur nichts weiß. Für die Gegner der gegenwärtigen Politik der Russischen Föderation ist es ein geheimnisvolles System des kaltblütigen Polittechnokratismus mit kommunistischer Vergangenheit und damit die neue Bedrohung des Abendlandes, wohl gleich nach dem "islamistischen Fundamentalismus".

Dem unvoreingenommenen Betrachter dagegen fällt ein eindeutiges Urteil zweifelsohne schwer. Nicht der Putinismus hat Russland in seiner jetzigen Form geschaffen. Putin als System ist ein Produkt der russischen Zustände. Und als dieses wird es letztendlich wieder zur Herausforderung der russischen Gesellschaft. Das Ende der Geschichte ist nicht abzusehen und das Resultat bleibt offen.