Wolfgang   S c h e l e r

USA - Europa und der Krieg

Gemeinsamkeiten und Differenzen

In der Einladung zum diesjährigen Friedenssymposium haben die Veranstalter eine Frage thematisiert, die sich für die Friedensbewegung im Widerstand gegen den Irak-Krieg der USA gestellt hat und die sicher auch für die künftige Friedensstrategie von Belang sein wird. Diese Frage erhielt vor allem deswegen eine besondere Brisanz, weil sich zum ersten Mal die Friedensbewegung in der Bundesrepublik in der merkwürdigen Situation befand, gegen einen Krieg der westlichen Führungsmacht aufzustehen, den auch die eigene Regierung ablehnte. Das brachte die bislang klaren Fronten im Widerstand gegen Kriegspolitik durcheinander. Hieß es nun, gemeinsam mit der Regierung gegen die Kriegspolitik der USA antreten, oder sollte man die Verweigerungshaltung der Regierung gering schätzen und eher anprangern, daß die Bundesrepublik Deutschland Kriegshandlungen von ihrem Territorium aus ermöglichte? Letztlich geht es um die Frage, ob die Aufspaltung des westlichen Bündnisses in eine Koalition der Willigen und in eine Koalition der Unwilligen bei diesem konkreten Krieg prinzipiell eine Bedeutung für das Handeln der Friedensbewegung hat.

Ich will hier auf einen Aspekt eingehen, auf die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der USA und ihrer europäischen Partner im Umgang mit dem Krieg.

Längst hat der Westen seine politische Willenserklärung, daß Krieg kein Mittel der Politik mehr sein soll und mehr sein kann, zurückgenommen. Das wird einfach vergessen gemacht. An ihre Stelle ist wie selbstverständlich eine politische Willenserklärung gesetzt worden, die das genaue Gegenteil besagt: Krieg kann und muß, wenn triftige Gründe vorliegen, eben geführt werden. Und Gründe finden sich immer, vor allem Feinde, die teuflisch genug sind, um Krieg zu rechtfertigen. Im Umgang mit Krieg gibt es zwar nicht unwesentliche Unterschiede zwischen der verbliebenen Supermacht und den europäischen Mächten, aber sie betreffen dennoch nicht die Kernfrage, ob man den Krieg als Mittel der Politik gebrauchen will oder nicht.

Gebraucht wird er vor allem als Krieg zur Neuordnung der Welt, als Instrument imperialistischer Politik im Sinne neoliberaler Globalisierung. Ich halte es für eine falsche Vorstellung, die Globalisierung folge allein der Logik des Marktes und würde die Politik entmachten. Nein, eine ganz bestimmte Politik dirigiert die ökonomische Globalisierung zum Nutzen der Gewinner und zum Schaden der Verlierer, und dazu gebrauchen die Regierungen, die als die Agenten des großen Kapitals diese Politik verfechten, militärische Gewalt und Krieg. Gerade aus diesem Grunde aber gibt es sowohl Gemeinsamkeiten als auch Differenzen im Gebrauch des Krieges zwischen der Supermacht und den ihr nicht gleichrangigen Partnern und Konkurrenten diesseits des Atlantik.

Die einzige Weltmacht und der Krieg

Auf Grund ihrer Stellung als einzige Weltmacht beanspruchen die Vereinigten Staaten, eine unipolare Welt zu führen und ohne Scham die Regeln festzulegen und zu erzwingen.²  Der Macht der Vereinigten Staaten politisch Geltung verschaffen - das ist der Zweck, für den die USA, wie Z. Brzezinski es ausdrückt, einen "in technologischer Hinsicht beispiellosen Militärapparat, den einzigen mit einem weltweiten Aktionsradius"³  unterhalten. Nach dem Eingeständnis dieses bekannten amerikanischen Sicherheitspolitikers beruht "die imperiale Macht Amerikas in hohem Maße auf der überlegenen Organisation und auf der Fähigkeit, riesige wirtschaftliche und technologische Ressourcen umgehend für militärische Zwecke einzusetzen".⁴

Nur die Vereinigten Staaten besitzen die Fähigkeit, im globalen Maßstab vom Krieg als Instrument der Außenpolitik rücksichtslos Gebrauch zu machen. "Militärische Macht, unbarmherziger Einsatz von Material zur Schonung der eigenen Soldaten, gepaart mit missionarischem Sendungsbewußtsein und der Überzeugung, es könnte für niemanden schlecht sein, was für Amerika gut ist, hat eine Machttrunkenheit wachsen lassen, die die Versuchung einschließt, sich gefahrlos über internationale Regeln hinwegsetzen zu können. ‚Wozu hat man die beste Armee der Welt, wenn man sie nicht benutzen darf’, wird die amerikanische Außenministerin Madeleine Albright zitiert."⁵ So urteilte der nüchterne Analytiker E. Bahr, schon bevor die Bush-Administration das Weiße Haus erobert hatte, über das Verhältnis der einzigen Weltmacht zum Gebrauch des Krieges.

Im Politikverständnis der USA gelten Kriege als ein ganz normales und verfügbares Mittel, um die eigenen außenpolitischen Interessen dort durchzusetzen, wo das mehr Erfolg verspricht als die Anwendung anderer politischer Mittel oder Geheimdienstunternehmen. Dafür spricht auch, daß George W. Bush mit der Botschaft in den Wahlkampf um die Präsidentschaft gehen konnte: "Unsere Armee ist dafür da, Kriege zu führen und zu gewinnen."⁶  Demgegenüber sei Peacekeeping eine rein europäische Aufgabe.

Hier stoßen wir auch auf einen kulturellen Unterschied zwischen den USA und Europa in der Haltung zum Krieg. Ein europäischer Kandidat für das Amt eines Präsidenten oder Regierungschefs würde mit der Wahlkampfaussage, unsere Armee ist dafür da, Kriege zu führen und zu gewinnen, wohl eher verlieren. Nicht so in den Vereinigten Staaten, wo die Bevölkerung mit Krieg nicht dieselben traumatischen Erfahrungen verbindet wie in Europa. Die Amerikaner kennen den Krieg eigentlich nur als Expeditionskrieg ihrer Soldaten irgendwo in der Welt, in einer ihnen fernen Welt. In ihrer großen Mehrheit glauben sie an die Vorstellung, diese Kriege seien im Interesse der nationalen Sicherheit und für die Werte der freien Welt notwendig und ehrenhaft. Nie ist der Krieg mit seinen Schrecken und seinem Elend zu ihnen gekommen.

Sein Wahlversprechen über den Kriegsauftrag der US-Army hat der Präsident mit Kriegen gegen zwei UN-Mitgliedstaaten inzwischen prompt eingelöst. Mehr noch, in der von ihm im September 2002 unterzeichneten neuen Nationalen Sicherheitsstrategie ist Krieg als Option festgeschrieben, um vorbeugend eine aufkommende Bedrohung für die Vereinigten Staaten abzuwenden. In ihr heißt es: "Die Vereinigten Staaten haben sich seit langem die Option präventiver Handlungen offen gehalten, um einer hinreichend großen Bedrohung der nationalen Sicherheit begegnen zu können. Je größer die Bedrohung, ... desto zwingender das Argument für antizipierende Aktionen zur Selbstverteidigung, selbst wenn Unsicherheit darüber besteht, wann und wo der Feind angreifen wird."⁷  Die Option heißt also nichts anderes als Angriffskrieg.

Der Entschluß zum unprovozierten Krieg gegen den Irak hat bewiesen, daß in dieser neuen Strategie die antizipierende Aktion zur Selbstverteidigung nur der allzu durchsichtige Vorwand für den nackten Aggressionskrieg ist. Schließlich war der Irak keine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA, schon gar keine hinreichend große, und es gab keinen Grund für eine antizipierende Aktion zur Selbstverteidigung, weil nicht einmal eine Unsicherheit darüber bestand, wann und wo der Feind angreifen wird. Vielmehr bestand die Sicherheit, daß dieser Feind die Vereinigten Staaten überhaupt nicht angreifen kann.

In der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie wie auch in ihrem praktischen außenpolitischen Handeln ignoriert die einzige Weltmacht einfach das Kriegsverbot der UN-Charta. "Die Vereinigten Staaten proklamieren als ihr Recht, jeden Krieg, auch vorsorglich, auch ohne Mandat der UN zu führen, gegen Terrorgruppen oder Staaten, die den Terror unterstützen und durch Entwicklung oder Besitz von Massenvernichtungsmitteln potentiell eine Bedrohung der Sicherheit Amerikas darstellen. ... Gegen wen die Prävention erfolgt, entscheidet also Amerika nach der Einschätzung, wann es seine Sicherheit bedroht fühlt." So bewertet E. Bahr den in der neuen Nationalen Sicherheitsstrategie festgeschrieben Gebrauch des Krieges, und er urteilt: "Amerika stellt sich damit außerhalb der Charta der Vereinten Nationen, die es selbst 1945 mitbegründet hat." ⁸

Krieg wird als ein Mittel benutzt, um die US-amerikanische Omnipotenz vorzuführen und den Schwachen zu zeigen, daß Unbotmäßigkeit oder gar Widerstand zwecklos ist. Das geht aber nur im Kampf gegen militärisch Schwache. Bisher kämpfen die ganz Starken gegen die ganz Schwachen. Diese Schranke soll fallen. Eine neuartige Streitmacht soll geschaffen werden, die mit weltraumgestützter Technik Krieg aus der Distanz, unangreifbar für den Verteidiger, führen kann. Den Falken geht es dabei vor allem darum, Kriegführung ohne unannehmbares Risiko für die Vereinigten Staaten nicht mehr nur gegen militärisch schwache, sondern auch gegen militärisch starke Staaten zu ermöglichen. Offen wird in den Vereinigten Staaten die Vision verkündet: Wer den Weltraum kontrolliert, gewinnt den nächsten Krieg. Dafür träumen sie den Traum von der Unverwundbarkeit weiter und unternehmen alles, um ihn wahr zu machen.

Ich denke aber, wenn von der einzigen Weltmacht dieser Weg weiter beschritten wird, durch militärische Übermacht oder gar Unverwundbarkeit den anderen Staaten ihren Willen aufzuzwingen, so wird das keine Sicherheit bringen, auch nicht dem Übermächtigen.

Die europäischen Mächte und der Krieg

Obgleich Spießgesellen beim Aufrechterhalten der Vorherrschaft über die Welt und angewiesen auf die einzige Weltmacht als militärische Schutzmacht des internationalen Kapitals, haben die europäischen Mächte ein anderes Verhältnis zum Krieg. Für sie, die erstens nicht übermächtig sind wie die Führungsmacht und zweitens im Gebrauch des Krieges gebrannte Kinder und daher vorsichtiger sind, gilt Krieg nicht als ein ganz normales, ihrer Politik beliebig zur Verfügung stehendes Mittel. Für sie ist Krieg eher ein außergewöhnliches, nachrangiges und möglichst zu vermeidendes, aber dennoch unter Umständen notwendiges politisches Instrument. Vor allem besteht ihr Interesse darin, sich nicht der amerikanischen Entscheidung zum Krieg und der amerikanischen Kriegführung bedingungslos unterordnen zu müssen. Krieg dann nicht, wenn er nur im amerikanischen, aber nicht im eigenen Interesse liegt, darauf läuft die Kriegsverweigerungshaltung europäischer Bündnispartner letztlich hinaus.

In der Europäischen Sicherheitsstrategie, die Ende 2003 vom Europäischen Rat bestätigt worden ist, wird der frühzeitigen friedlichen Streitbeilegung Priorität gegeben, aber dennoch nicht auf robustes militärisches Eingreifen verzichtet. Militärische Gewaltanwendung wird als Ultima Ratio eingestuft und dafür soll eine Schnelle Eingreiftruppe der EU aufgebaut werden. Anders als die Amerikaner vermeiden die Mitglieder der Europäischen Union das Wort Krieg für ihre Militärinterventionen und ersetzen es durch Termini wie Kampfeinsatz, Gewaltanwendung, Friedenserzwingung oder Verteidigung. Unter Verteidigung verstehen sie indes nicht, Angriffe auf die Außengrenzen der EU abzuwehren, sondern meinen Militärinterventionen außerhalb der Union.

Auch die deutsche sicherheitspolitische Debatte ist inzwischen bei dem Ergebnis angelangt: Gewalt ist das letzte Mittel der Politik, die Ultima Ratio im Gebrauch der Mittel, die der Außenpolitik zur Verfügung stehen. Das ist im Deutschen Bundestag inzwischen zum fraktionsübergreifenden Konsens geworden. In den letzten Jahren habe der Bundestag, beginnend mit der Entscheidung, am Krieg gegen Milosevic teilzunehmen, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik - so der Bundeskanzler - fundamental verändert. Ein neues Realitätsbewußtsein sei im Parlament eingekehrt, ein Bewußtsein dafür, daß Militärinterventionen nicht tabu sein dürfen. Nachdem bisher der Militäreinsatz auf Europa konzentriert war, gehe es um "Intervention auch außerhalb Europas. Das ist schon ein qualitativer Unterschied, aber einer, der sich aus der gewandelten Rolle Deutschlands und den Erwartungen der Partner in der Welt ergibt."⁹

Diese Politik selektiver Militärinterventionen wird als neue Form der Selbstverteidigung ausgegeben. Auch die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die der Bundesministers der Verteidigung 2003 erlassen hat, etikettieren alle militärische Gewaltanwendung Deutschlands mit dem Begriff Verteidigung. Sie gehen ausdrücklich von einem "weiten Verständnis von Verteidigung"¹⁰ aus. "Verteidigung heute umfaßt allerdings mehr als die herkömmliche Verteidigung an den Landesgrenzen gegen einen konventionellen Angriff," heißt es unmißverständlich. "Dementsprechend läßt sich Verteidigung geografisch nicht mehr eingrenzen, sondern trägt zur Wahrung unserer Sicherheit bei, wo immer diese gefährdet ist."¹¹

Mit dieser Finesse wird nicht nur versucht, den neuen Auftrag der Bundeswehr mittels Umdeutung des Verteidigungsbegriffs in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz zu bringen. Damit wird zugleich die Bindung von Bundeswehreinsätzen an ein UN-Mandat relativiert, denn möglicherweise könnte die Benennung von Militärinterventionen als Akte der Verteidigung auch dazu benutzt werden, sich dabei auf das Recht zur Selbstverteidigung nach Artikel 51 der UN-Charta zu berufen.

Von der Bundeswehr verlangen die Richtlinien die Fähigkeit, "Freiheit und Menschenrechte, Stabilität und Sicherheit notfalls auch mit militärischen Mitteln durchzusetzen".¹²  Die Bundeswehr beteiligt sich "an friedenserhaltenden, stabilisierenden und friedenserzwingenden Operationen".¹³   Mit ausreichend erhellender Deutlichkeit wird gesagt: "Der politische Zweck bestimmt Ziel, Ort, Dauer und Art eines Einsatzes. Die Notwendigkeit für die Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Operationen kann sich weltweit und mit geringem zeitlichen Vorlauf ergeben und das gesamte Einsatzspektrum bis hin zu Operationen mit hoher Intensität umfassen."¹⁴   Der politische Zweck also bestimmt die Anwendung militärischer Gewalt, bis hin zu Operationen mit hoher Intensität, was nichts anderes bedeutet als Kriegführung.

Ob allerdings die Politik mit der Wahl des Mittels Krieg richtig liegt, um ihren Zweck zu erreichen, steht auf einem anderen Blatt. Wie schon die Kriege im vergangenen Jahrhundert meist den von der Politik erstrebten Zweck gründlich verfehlten - die Angriffskriege, nicht ebenso die Kriege zur Verteidigung gegen den Angriff - , so sprechen die Erfahrungen mit den jüngsten Kriegen in vieler Hinsicht dafür, daß auch unter den neuen Voraussetzungen der gewollte Zweck und das erreichte Resultat des Krieges meist weit auseinanderfallen. Das könnte, wenn man Lernfähigkeit unterstellt, ein Grund für mehr Zurückhaltung im Gebrauch des Krieges als der massivsten Form der Anwendung militärischer Gewalt sein.

Für die Friedensbewegung, denke ich, kann es jedenfalls nicht gleichgültig sein, ob europäische Regierungen dem rücksichtlosen Gebrauch des Krieges für eine Weltordnung nach dem Gusto der einzigen Weltmacht Gefolgschaft leisten oder ob sie sich davon absetzen, wenn auch nur ein Stück weit. Krieg ist zu furchtbar und Frieden zu wertvoll, als daß dies keinen Unterschied machen würde. Es gibt gute Gründe dafür, nicht nur die Gemeinsamkeiten, sondern auch die Differenzen in der Haltung der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zum Krieg ernsthaft zu bewerten. Sie für die eigene Strategie im Kampf gegen den Krieg nicht zu nutzen, wäre ein unpolitisches Verhalten. Wir sollten uns klar sein: Die Chancen, Kriege der Supermacht USA zu verhindern, sind um vieles geringer, als die Europäische Union oder europäische NATO-Mitglieder davon abzubringen, in den Krieg zu ziehen. Dafür sprechen die Divergenzen in der Interessenlage und die schon erörterten materiellen und mentalen Unterschiede.

Mir erscheint das um so bedeutungsvoller, wenn man bedenkt, daß die Kriege, die wir seit dem Entstehen einer neue Weltordnung schon erleben mußten, sich möglicherweise als harmlos erweisen könnten im Vergleich zu jenen, die uns noch drohen. Wenn es ungebrochen so weiter geht, wird es neue Kriege geben - nicht nur wie momentan an der Peripherie, entfernt von den Metropolen des heutigen Wirtschaftslebens und Wohlstandes. Und es könnten dies auch Kriege anderer Art sein als die, die wir gegenwärtig erleben. Lassen wir uns nicht täuschen. Was die mächtigen Staaten permanent militärisch vorbereiten und in Planspielen oder Waffenerprobungen austesten, das wird reale Möglichkeit von Kriegen werden - und diese Möglichkeit kann sich in Wirklichkeit verwandeln.

Vergessen wir auch nicht, daß wir im Atomzeitalter leben und infolgedessen in seinen Kategorien denken und handeln müssen. Das Atomwaffenarsenal besteht in der Qualität von Overkillkapazität weiter. Die riesigen Aufwendungen für die strategischen Kernwaffenkräfte in den USA, Rußland und anderen Großmächten lassen sich mit der Befähigung zu den jetzt geführten Weltordnungskriegen kleinen Maßstabes an der Peripherie überhaupt nicht erklären. Sie sind eindeutig der globalstrategischen Machtkonkurrenz geschuldet.¹⁵

Umkehr auf diesem verhängnisvollen Weg ist noch möglich. Aber das erfordert vor allem einen erneuten Aufstand des Gewissens gegen die Zumutung des Krieges. Krieg wird sein, wenn nicht - als Voraussetzung für eine neue Sicherheitspolitik - ein Bewußtseinswandel in der Bevölkerungsmehrheit der militärisch potenten Staaten herbeigeführt werden kann, ein Bewußtsein, das den Krieg als Mittel der Politik delegitimiert. Krieg ist ein Verbrechen - das muß Platz greifen im Denken und Fühlen der Menschen. Er ist ein Verbrechen gegen den Frieden und gegen die Menschlichkeit. Und die Kriege zur Neuordnung der Welt sind ein Kapitalverbrechen - in der doppelten Bedeutung dieses Wortes.

Autor: Prof. Dr. Wolfgang Scheler,
Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik e.V.