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| Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK e.V. (DSS) |
Wolfgang S c h e l e r
Die heutige Weltgesellschaft
und der Abschied von der militärischen Gewalt (November 1997)
Aus der heutigen Weltgesellschaft ist die militärische Gewalt nicht wegzudenken - nicht wegzudenken in doppeltem Sinne: Zum einen in dem Sinne, daß sie zur derzeitigen Weltordnung gehört. Millionen unter Waffen gehaltene Soldaten, die Berge an hochgefährlichen Rüstungen, die Atomwaffendepots, Raketensilos, Militärflugplätze und Kriegshäfen, die global operierenden Flotten und Fliegerkräfte, die mobilen Panzerverbände und Luftlandetruppen, Militärstützpunkte rund um den Erdball, die allgegenwärtigen Aufklärungs- und Führungssysteme im kosmischen Raum, die Führungsstäbe und die ganze aufwendige Logistik, die Rüstungsindustrie und ihre Forschungslabors, schließlich die zahllosen Kriege und bewaffneten Konflikte sind Teil dieser Weltgesellschaft. Sie sind in ihr verwurzelt und mit ihrem Organismus verwachsen. Militärische Gewalt, in Bereitschaft oder in Aktion, ob in archaischen oder hochorganisierten Formen, prägt eines der Charaktermerkmale der heutigen Weltgesellschaft. Diese meist staatlich organisierte Gewalt ist ein Produkt der Kultur und kennzeichnet die von uns erreichte Kulturstufe. Weiter ist der Zivilisierungsprozeß im Weltmaßstab einfach noch nicht gediehen. Nicht wegzudenken ist die militärische Gewalt aber auch in dem Sinne, daß Denken allein sie nicht wegzuschaffen vermag. Kein noch so vernünftiger Gedanke, kein noch so moralischer Imperativ ist imstande, unsere Welt von militärischer Macht und Gewalt zu befreien. Dazu wäre eine Kraft nötig, die stärker ist als die Macht, die als die mächtigste gilt, die militärische. Mächtig ist militärische Gewalt wohl, aber heute nahezu nur noch als Destruktivkraft. Mag sie in früheren Geschichtsperioden auch als konstruktive Macht gewirkt haben, im Laufe des zu Ende gehenden Jahrhunderts hat sie die Ambivalenz verloren, eben die neben der destruktiven vorhandene konstruktive Valenz ihrer geschichtlichen Funktion - ich denke endgültig! Wenn aber die militärische Gewalt ein Wesensmerkmal der Weltgesellschaft unserer Tage ist, dann bedeutet die Forderung, sie zu beseitigen, nicht weniger, als in diese Gesellschaft einzugreifen, die Gesellschaft selbst zu verändern. Mit dem Gedanken an die Veränderung der Gesellschaft waren die Ideen vom Aufhören des Krieges und dem Anbrechen einer Welt des Friedens eigentlich schon immer verbunden, so bei Erasmus und Saint-Pierre, in der französischen Revolution ebenso wie bei Kant, was wir in vorangegangenen Symposien erörtert haben. Dieselbe Grundidee findet sich bei Marx und in anderer Weise bei den bürgerlichen Friedensgesellschaften, die den Namen Pazifismus für ihre Bestrebungen wählten. Hierin besteht also Einigkeit, die Differenzen aber waren und sind gravierend, wenn es um die Frage geht, wie tief, wie radikal diese gesellschaftlichen Veränderungen denn sein müßten. Welche gesellschaftliche Sphäre sollen sie betreffen, die kulturell-geistige und moralische oder die politische und juristische, oder gar die ökonomische Struktur der Gesellschaft, ihre Eigentumsverhältnisse? Sollen sie partiell oder fundamental sein, reformistisch oder revolutionär? Am deutlichsten manifestierte sich der Gegensatz zwischen radikaler und pragmatischer Auffassung in den grundverschiedenen Ansätzen, die der marxistische Sozialismus und der bürgerliche Pazifismus verfolgten. Für Marx und Engels galt, daß die militärische Gewalt als Teil der Staatsgewalt in den materiellen Lebensverhältnissen der bisherigen Gesellschaft, letztlich also in den Eigentumsverhältnissen wurzelt.(1) Hieraus ergab sich der Schluß, daß, um die Streitaxt in das Museum für Altertümer zu verweisen, diese materiellen Verhältnisse, respektive Eigentumsverhältnisse, aufgehoben werden müssen. Insofern erübrigte sich ein spezielles Friedensprogramm. (2) Der Pazifismus hingegen sah in der bestehenden bürgerlichen Gesellschaft heranreifende Bedingungen für die Notwendigkeit und Möglichkeit, dem kriegerischen Austragen von Konflikten ein Ende zu setzen, und zwar durch Verzicht auf militärische Gewalt, nämlich aus Einsicht in ihre Unnötigkeit, Irrationalität und Inhumanität, als unvereinbar mit der erreichten Höhe der menschlichen Kultur.(3) Dieser Verzicht sollte realisiert werden durch Entwaffnung der Staaten: Die Waffen nieder! Das war die Kurzformel des Programms. Neu aufgegriffen worden ist dieser Ansatz in der Friedensbewegung während des Kalten Krieges und speziell im sogenannten Neuen Denken. Für meine Begriffe stellt sich in der gegenwärtigen Weltsituation erneut dasselbe Grundproblem. Schwanken die unterschiedlichen Ansätze in der Friedensfrage nicht mehr oder weniger zwischen fundamentaler oder partieller Veränderung der Gesellschaft? Wir sind in der Projektarbeit selbst immer wieder auf dieses Problem gestoßen und haben dazu divergierende Standpunkte formuliert. Noch hat bislang niemand das Wesen der heutigen Weltgesellschaft auf den Begriff bringen können. Aber allmählich fügen sich die Abstrakta zusammen, aus denen sich ein geistig-konkretes Weltbild unserer Tage formiert. Nur hieraus läßt sich die heute notwendige und mögliche globale Friedensordnung sinnvoll entwerfen, wie Volker Bialas das in "Die zwei Gesichter einer neuen Erde" (4) unternommen hat. Auch in der spezifischen Frage nach dem Abschied von der militärischen Gewalt möchte ich dieser Methode folgen und seine Anregungen aufnehmen. Weit entfernt, am Ende der Geschichte angelangt zu sein, hat ein Prozeß begonnen, die gesamte Welt einer Kapitalverwertung und Kapitalzirkulation in neuen Dimensionen zu unterwerfen, in Dimensionen und Formen, die von den Möglichkeiten der neuen technologischen Revolution im materiellen und geistigen Lebensprozeß eröffnet werden. Der Name dafür, der die Semantik des Vorgangs allerdings nicht trifft, heißt Globalisierung. Die Globalisierung führt nicht etwa zu einer Vergesellschaftung der Menschheit, zu Weltbürgerschaft, zu Humanisierung und universeller Geltung der Menschenrechte. Sie bringt zunächst weiter nichts als die Integration der lokalen Märkte in die globale kapitalistische Marktwirtschaft, mit Ausnahme eines Marktsegments, des Arbeitsmarktes, der seine Lokalität schwerlich ablegen kann. Es entstehen Megastrukturen und Megaapparate für den Weltmarkt, das Weltgeld, den Welthandel, die Weltkonzerne, die globalen Infrastrukturen und für die globale Information, Kommunikation und Unterhaltung. (5) In der globalisierten Marktwirtschaft gelten ungehindert, zumindest uneingeschränkter als bisher, die Gesetze des Marktes, der Kapitalverwertung, der Konkurrenz, in der die Starken die Schwachen verdrängen, folglich die Akkumulation von Reichtum auf dem einen Pol und von Armut auf dem anderen Pol. Diese Art von Globalisierung befestigt und vertieft daher die Spaltung der Welt in Zentrum und Peripherie. Sie verhindert, daß die an den Rand gedrängten Völker ihren Rückstand aufholen und zu den vorauseilenden aufschließen. Anstelle der Ketten des Kolonialismus, die sie in Befreiungskämpfen und antikolonialen Kriegen zerbrochen haben, werden ihnen neue Fesseln angelegt. Die reichen Nationalstaaten des Zentrums, der sogenannten westlichen Welt, schwingen sich, obwohl in der Minderheit, kraft ihrer Überlegenheit zu Herren der Welt auf, zu Herrschern über die Weltmehrheit, deren Ressourcen an Naturschätzen und menschlicher Arbeit sie ausbeuten und deren natürliche Umwelt sie nachhaltig zerstören. Alle jene Völker und Staaten, deren geschichtliche Entwicklung nicht in die auf kapitalistischen Fundamenten gegründete moderne bürgerliche Gesellschaft geführt hat, bleiben an der Peripherie der Weltentwicklung, die das komplementäre Gegenstück zum Zentrum bildet. Diese ungeheure Weltmehrheit an Menschen, an Staaten und Völkern, darunter Völker mit hochentwickelter Kultur und großer Vergangenheit, aber äußerst unterschiedlich hinsichtlich ihres Entwicklungsgrades wie ihrer kulturellen Traditionen, erleidet den Prozeß der Globalisierung. Sie ist der Verlierer. Das Zentrum projiziert seine Gesellschaftsverhältnisse auf die Peripherie. Der Westen vermag das, weil er, wie Samir Amin es beschreibt, über fünf Monopole verfügt: die Überlegenheit der Technologie, die Kontrolle über die globalen Finanzströme, den Zugang zu den Naturreichtümern, die Herrschaft über die Medien und Kommunikation und die Verfügung über die modernen Massenvernichtungswaffen. (6) Ich würde dem noch hinzufügen, daß seine Überlegenheit ganz wesentlich auf entwickelten Formen bürgerlicher Vergesellschaftung beruht. Rechtsstaatlichkeit und parlamentarische Demokratie mit ihrem Widerspruch von Position und Opposition, der Lobbyismus von Gruppen und Verbänden, zivilgesellschaftliche Strukturen und eine von diesen Konventionen geprägte geistige Kultur bieten flexible Bewegungsformen für Einheit und Gegensatz sozialer und politischer Antipoden, für ihre Interessenkämpfe und auch für die Anpassung und die Devotion der schweigenden Mehrheit. Diese liberale Demokratie als die allgemeine politische Verfassung der hegemonialen Staaten gewährleistet, daß in ihr die Kapitalkräftigen dominieren, denn sie sind die Einfluß-Reichen. Wird nun aber, wie es gegenwärtig im Zuge neoliberaler Deregulierung geschieht, das Gewicht noch weiter zu Gunsten der Reichen und damit Einflußreichen verschoben, dann verliert die Demokratie ihr soziales Fundament, dann verliert sie die Fähigkeit, die sozialen Gegensätze politisch zu vermitteln. Sie verliert an Liberalität. Freiheit versteht der entgrenzte Kapitalismus als Freibeuterei und macht sie der Wildheit ähnlicher als menschlicher Kultur und Zivilisation. Der neoliberale Zeitgeist verweist zwar Klassenteilung und Klassenkampf in die Mottenkiste, predigt aber die Teilung der Menschen in die Leistungsträger und in die sozial Schwachen. In einer demokratisch organisierten Gesellschaft haben die Starken natürlich eine starke Stellung, die Schwachen eine schwache, und danach bilden sich Mehrheiten. Leistungsträger sind die Vermögenden, sie sind die "Geber", deshalb stehen sie im Mittelpunkt der Fürsorge. Und in der Welt sehen die reichen Staaten sich in der Rolle der Geberländer, von denen das Schicksal der Nehmerländer abhängt. Wenn dem so wäre, wenn die Peripherie, wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der Entwicklungsländer wirklich abhängig wäre von den sogenannten Geberländern, dann könnte der Westen allein auf seine Wirtschaftsmacht vertrauen. Gestützt auf seine wirtschaftliche und technische Überlegenheit könnte er seinen Anspruch auf Weltführerschaft durchsetzen. Wozu brauchte er dann noch eine so unmäßige Militärmacht? In Wahrheit ist es genau umgekehrt. Sehr viel mehr befindet das Zentrum sich in Abhängigkeit von der Peripherie. Ginge dem Westen plötzlich die Verfügbarkeit über die Energie- und Rohstoffquellen, über die Arbeitskräfte der Billiglohnländer, über die Märkte der Peripherie und die Verkehrswege dorthin verloren, würde in der westlichen Welt die Wirtschaft zusammenbrechen, es ginge in ihr buchstäblich das Licht aus, und vorbei wäre es mit Reichtum und Wohlstand. Eben diese existentielle Abhängigkeit von der übrigen Welt, in die sich der Westen durch globale Kapitalverwertung begeben hat und die er mit der jetzigen Globalisierung noch verstärkt, macht ihn unsicher. Sie bindet seine Sicherheit an den freien Zugang zu den Natur- und Arbeitsressourcen, zu den Märkten außerhalb der eignen Hemisphäre. Was die führenden Industrienationen durch wirtschaftliche Expansion erobert haben, verteidigen sie zwar kraft ihrer Monopolstellung in Technologie, Finanzkraft, Kommunikation und anderen zivilen Bereichen in erster Linie mit zivilen Mitteln. Doch neben der zivilen ist die militärische Absicherung seiner globalen Vorherrschaft lebenswichtig für den Westen. Erst seine Potenz, überall eine überlegene militärische Macht aufzubieten, macht diese Vorherrschaft unantastbar. Zur Hauptfunktion seiner Streitkräfte ist daher geworden, die beanspruchten Einflußsphären zu behaupten. Es ist vorwiegend eine ordnungspolitische Funktion, um die "vitalen Interessen" der ausbeutenden Industrieländer durchzusetzen. Auf militärischem Gebiet verliert im Globalisierungsprozeß auch der Staat nicht an Bedeutung. Während er sich der Wirtschaft weitgehend ausliefert und seine soziale Verantwortung am liebsten an den Bürger abtreten will, nimmt der Staat die Verantwortung für die Verfügbarkeit und den Einsatz militärischer Gewalt voll wahr. Auch der Nationalstaat gibt beim Militärischen seine Souveränität am wenigsten auf, nicht in den Vereinten Nationen und nicht in den Bündnissen. Ganz besonders die Großmächte und die übrigen G7 tun das nicht. Im Gegenteil, vor allem ihre militärischen Potenzen sind das Maß, nach dem ihr Gewicht in den Bündnissen und ihr geopolitischer Einfluß verteilt werden. Es liegt zwar meist nicht einmal im Interesse des Westens, Kriege zu führen, aber um ihren ordnungspolitischen Zweck zu erreichen, brauchen die Herrennationen die Fähigkeit zum Krieg, zum Krieg allerdings an der Peripherie. Die Kriegführungsfähigkeit und die Kriegsgefahr sind deshalb aus dem Zentrum an die Peripherie verlagert worden. Das ist die wohl gravierendste Veränderung seit dem Kalten Krieg. Krieg droht nicht mehr den Metropolen, wie zu der Zeit, als diese ihre Kriegführungsfähigkeit zur gegenseitigen Vernichtungsfähigkeit gesteigert und damit politisch sinnlos gemacht hatten. Nunmehr droht der Krieg oder findet statt fern vom Zentrum, in der anderen Welt. Das Zentrum, selbst wenn es Krieg führt, bleibt verschont von Kriegszerstörung. Insoweit gibt es eine Restitution des Krieges, besser gesagt, eine Restitution dieser Art von Kriegen als gegebenenfalls verfügbares und zu wählendes Mittel der Politik. Den Krieg, den das Zentrum von sich fernhält und in der Fremde führt, zu verharmlosen, ist nicht nur kein Zeichen christlicher Nächstenliebe, dieser Krieg bedroht auch die Gesellschaft, von der er ausgeht. Natürlich sind die Ursachen für Konflikte, die in der heutigen Weltgesellschaft kriegerisch ausgefochten werden, vielfältig und nicht allein im Gegensatz von Zentrum und Peripherie begründet. Auch in den Entwicklungsländern gibt es Profiteure der gegenwärtigen Weltordnung und der Globalisierung, die sie stützen, die Oberschichten und Herrschaftsklüngel. Nicht von ungefähr finden sich die reichsten Dynastien und Einzelpersonen in bestimmten Regionen der Peripherie. Oft handelt es sich um Konflikte, die aus vorkapitalistischen Stadien gesellschaftlicher Entwicklung hervorgehen, bis hin zu tribalistischen. Also auch ohne das Zutun des Zentrums befinden wir uns noch in einem Weltzustand, in der Interessengegensätze zu Feindschaften gesteigert und mit Waffengewalt ausgefochten werden. Was aber vor allem verhindert, diesen Weltzustand endlich zu überwinden, ist, daß von den zivilisatorisch fortgeschrittenen Gesellschaften des Westens selten eine zivilisierende Wirkung auf die Austragung von Feindseligkeiten in der anderen Welt ausgeht. Vielmehr nutzen sie die in der peripheren Welt angelegten Konflikte und ausbrechenden Feindschaften für ihre eignen Zwecke. Der Westen könnte seine zivile Dominanz benutzen, um überall in der Welt militärische Aufrüstung und Gewaltanwendung zu unterbinden. Doch er tut das Gegenteil. Er rüstet die Peripherie mit Gewaltinstrumenten aus, er liefert moderne Waffen für prämoderne Konflikte. Er tut dies allerdings nur soweit, wie es seine militärische Überlegenheit nicht beeinträchtigt. Aber diese militärische Überlegenheit ist haushoch und unaufholbar. Sie beruht nicht nur auf der globalen Mobilität seiner Streitkräfte und auf Hochtechnologiewaffentechnik, sondern vor allem darauf, daß nur er allein kosmische Aufklärungs-, Nachrichten- und Führungssysteme besitzt. Die waffentechnische Revolution dauert an. Ganz neue Waffenarten entstehen, und High-Tech-Forces werden geschaffen. Wer über eine solche qualitativ überlegene Militärmacht verfügt, macht den Gegner faktisch unfähig zur Gegenwehr. Damit verliert der Krieg eines seiner Wesensmerkmale, das nämlich, ein Zweikampfes zu sein, und verwandelt sich in einen einseitigen Gewaltakt gegen ein nicht kampffähiges Opfer. Derart asymmetrische bewaffnete Konflikte werden in nächster Zeit charakteristisch. Oder, wenn das potentielle Opfer zur rationalen Einsicht in seine Wehrlosigkeit fähig ist, kommt es gar nicht zum Krieg. Es genügt allein schon die überlegene militärische Potenz, um den Gegner zu unterwerfen, zu erpressen und zur Botmäßigkeit zu zwingen. Insofern kann man die Voraussage ernst nehmen, es werde künftig weniger Kriege, aber mehr Gewalt geben.(7) Kriege zwischen Zivilisationen oder Kulturen werden die des 21. Jahrhunderts jedoch nicht sein.(8) Kriege können nur Organisationen der Gesellschaft führen, Gemeinwesen wie Stämme, Völkerschaften, politische Organisationen, Staaten. Zivilisationen und Kulturen sind selbst keine gesellschaftliche Organisationsform, keine Gemeinwesen und schon deshalb keine Subjekte, die einen organisierten bewaffneten Kampf führen können. Doch selbst die potenzierte militärische Überlegenheit der privilegierten Mächte vermag nicht alles. Sie verfehlt ihre Wirkung dann, wenn es um Konflikte geht, die ihrem Wesen nach nicht mit militärischen Mitteln entschieden werden können, wenn die überlegene Militärmacht aufgrund der lokalen Bedingungen nicht zur Entfaltung gebracht werden kann oder wenn dem Gegner Möglichkeiten zur Verfügung stehen, seine Unterlegenheit als Kombattant durch Stärken in anderen Kampfformen, darunter in Formen zivilen Ungehorsams, zu kompensieren. All das beschränkt nach wie vor die militärischen Optionen und relativiert den Gebrauchswert militärischer Macht als Mittel der Politik. Soweit einige Reflexionen über den Zustand der Weltgesellschaft, wie sie mir relevant erscheinen für die Frage nach den Aussichten auf einen entmilitarisierten Frieden. Was ergibt sich daraus für die Erwartung eines Abschieds von der militärischen Gewalt? 1. Die große Hoffnung auf das Anbrechen einer nachmilitärischen Ära, eine Hoffnung, die im Aufbruch der achtziger Jahre berechtigt schien und die noch beflügelt worden ist, als der militarisierte Systemkonflikt sich unerwartet und friedlich auflöste, hat sich wohl als Illusion erwiesen. Aber auch heroische Illusionen sind eine geschichtsmächtige Kraft. Die Illusion, die Zeit sei reif dafür, einen entmilitarisierten und schließlich den unbewaffneten Frieden einzurichten, war eine Kraftquelle für die Friedensbewegung und verlieh ihr etwas Faszinierendes. Sie hat in einem gewissen Grade die Politik des Kalten Krieges entwaffnet, im Osten mehr als im Westen. Sie hat Wandlungen in der Wahrnehmung von Krieg und Frieden, von Waffengewalt und Soldatentum hervorgerufen, die nachhaltig weiter wirken. Es sind Elemente einer Friedenskultur ins Leben getreten, die nicht einfach wieder getilgt werden können und die eine neue Ausgangsbasis für den Fortschritt des Friedens bieten.(9) Nicht rücknehmbar ist die durch die Erfahrungen des zu Ende gehenden Jahrhunderts erhärtete Einsicht, daß die größte Gefahr, die von militärischen Gewaltpotentialen ausgeht, der Krieg ist. Und dies gilt auch für die moderne, globalisierte Welt, in der militärische Gewalt auf höherer Stufe reproduziert wird. 2. In einer Weltgesellschaft, in der die westlichen Werte von Freiheit und Recht, von Demokratie und Menschenrechten allgemeine Geltung erlangen sollen, von Gerechtigkeit und Solidarität schon gar nicht zu reden, stellt sich unabweisbar die Frage nach dem Verhältnis dieser Werte zu militärischer Gewalt. Die Anwendung militärischer Gewalt ist das Gegenteil von Freiheit und Demokratie, von Menschenrecht und Solidarität. Im Krieg, der Politik mit gewaltsamen Mitteln, bedeutet sie die ins Absolute gesteigerte Unfreiheit der Individuen, die grausamste Despotie, die Vernichtung der Rechte und der Würde des Menschen. Die Anwendung militärischer Gewalt steht, wie immer das auch vernebelt und verklärt werden mag, im kontradiktorischen Gegensatz zu den proklamierten Werten der modernen bürgerlichen Gesellschaft. Zu Recht ist in der Friedensforschung seit langem das Inkompatibilitätstheorem von Demokratie und Militär aufgestellt worden. Diesen Widerspruch aufzuhellen scheint mir wichtig für das Ansetzen inhärenter Kritik an der herrschenden Verteidigungs-Ideologie, an der missionarischen Rechtfertigung des globalen militärischen Interventionismus der westlichen Welt. Diesen Gegensatz zu enthüllen ist eine Voraussetzung dafür, daß Widerstand sich dort entfalten kann, wo die Gewaltpotentiale hauptsächlich produziert werden, in den bürgerlichen Demokratien des Westens. 3. Für mein Verständnis bleibt die Entwaffnung der Politik die zentrale Aufgabe im Ringen um den Frieden auf der ganzen Welt. Ich betrachte sie nicht nur als unabdingbaren Schritt zu dauerhaftem Frieden, nicht nur als die notwendige, sondern auch als die hinreichende Bedingung einer globalen Friedensordnung. Die Lösung dieser Aufgabe und die Herstellung einer globalen Friedensordnung sind meines Erachtens identisch. Wenn der Politik keine militärische Gewalt mehr zur Verfügung steht, gibt es auch keine Möglichkeit mehr, den Frieden zu brechen, also auch keine Disposition zum Krieg. Die Welt wäre überdies frei von anderen militärischen Gewaltakten, Erpressungen und Drohungen, die unterhalb der Schwelle zum Krieg liegen. Unbewaffneter Frieden ist Frieden im positiven Sinne. Dies wäre die radikale Lösung bezüglich des globalen Friedens. Angesichts der in der heutigen Weltgesellschaft weiter wirkenden Ursachen für die Reproduktion und den Gebrauch militärischer Gewalt wird diese Lösung schwerlich zu haben sein. Aber sie kann als das verheißungsvolle Endziel die einzelnen Schritte leiten, um diesem Ziel näher zu kommen. 4. Die heutige Weltgesellschaft, in deren Strukturen und Funktionen die militärische Gewalt organisch eingebunden ist, zu entwaffnen, käme schon einer einschneidenden gesellschaftlichen Veränderung gleich. Aber sie bliebe dennoch eine partielle. Es wäre noch nicht die Lösung des Problems, die Gesellschaft fundamental zu einer menschengerechten umzugestalten. Die Friedensfrage durch den Abschied von der militärischen Gewalt radikal zu lösen, wäre ein riesiger Fortschritt zu einer neuen, zu einer humanistischen Gesellschaft. Der Gegensatz von radikalen und pragmatischen, fundamentalen und partiellen Ansätzen zur Lösung der Friedensfrage ist also relativ, und aus seinem Absolutsetzen resultieren viele Mißverständnisse und unnötige Differenzen in der Friedensbewegung. Eine radikale Abschaffung der militärischen Gewalt ist eben auch nur durch Teillösungen zu erreichen. Ob die Anstrengungen für den Frieden, die es in den verschiedenen Weltregionen und auf verschiedenen Ebenen gibt, imstande sind, Wirkung zu erzielen, hängt vor allem davon ab, welche Konstellationen für Teillösungen sich ergeben und ob sie durch die nötige Konzentration der Kräfte genutzt werden. Jüngstes Beispiel hierfür ist die Kampagne zum Verbot von Landminen, genauer: Antipersonenminen, für die nahezu weltweit die Öffentlichkeit sich sensibel zeigt. Es mag im Vergleich zu der Ungeheuerlichkeit moderner Militärmacht geringfügig erscheinen, über den Einfluß der öffentlichen Meinung eine einzelne Waffenart, noch dazu eine Kleinwaffe, aus dem Arsenal zu verdrängen. Doch nur wenn es gelingt, für sehr konkrete Ziele, und mögen sie noch so gering erscheinen, die öffentliche Meinung zu gewinnen, kann sich die gesellschaftliche Kraft formieren, die das Hauen und Stechen endlich durch eine Friedenskultur ersetzt. 5. Eine Kultur des Friedens könnte entstehen und sich in der internationalen Gemeinschaft festigen, wenn die Kontrahenten aus Einsicht und Erfahrung lernen, daß es angesichts ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und der Verletzlichkeit ihrer Existenzbedingungen letztlich keine Sicherheit gegeneinander mehr geben kann, sondern nur noch Sicherheit miteinander. Gemeinsame Sicherheit besteht ihren Wesen nach in der Sorge um die Sicherheit des anderen, weil sie im eignen Interesse liegt. Die Annahme des Konzepts der gemeinsamen Sicherheit bietet die Grundlage dafür, daß militärische Macht sukzessive ihren Gebrauchswert verliert und Wege eröffnet werden, damit die Politik die militärische Denkweise und ihre Gewaltinstrumente ablegt. Der sicherlich sehr lange und mühselige Weg des Ausstiegs aus dem Denken und Verhalten in Kategorien der militärischen Macht und Gewalt ist zugleich der Weg des Inkraftsetzens einer Friedenskultur. --------------------------------------------------- Anmerkungen: (1) Siehe Friedrich Engels: Der Ursprung der Familie des Privateigentums und des Staats. In: Marx/Engels, Werke, Band 21. (2) Siehe Karl Marx: Erste Adresse des Generalrats über den Deutsch-Französischen Krieg. In: Marx/Engels, Werke, Band 17, S. 7. (3) "Der Krieg steht im Widerspruch mit der heutigen Kulturstufe zivilisierter Nationen. Seine Beseitigung ist vom Standpunkt der Religion, der Sittlichkeit und der Volkswohlfahrt gleichmäßig geboten." (Aus dem Programm der Deutschen Friedensgesellschaft) Zitiert nach: Sturm läutet das Gewissen. Nichtproletarische Demokraten auf der Seite des Fortschritts, Berlin 1980, S. 216. (4) Siehe Volker Bialas: Die Zwei Gesichter einer neuen Erde. Weltherrschaft und Kooperation als widerstreitende Prinzipien planetarischer Neuordnung, agenda Verlag, Münster 1997. (5) Siehe Heleno Sana: Die Revolution der Zukunft. In: Neues Deutschland (Berlin) vom 12./13. April 1997, S. 12. (6) Siehe Amir Samin: Die Zukunft des Weltsystems. Herausforderung der Globalisierung. VSA-Verlag, Hamburg 1997. (7) Siehe Reinhard Herden: Die neue Herausforderung (1). Das Wesen künftiger Konflikte. In: Truppenpraxis/Wehrausbildung, 2/1996, Zeitschrift für Führung, Ausbildung und Erziehung, herausgegeben vom Bundesministerium der Verteidigung, S. 72. (8) Siehe Samuel P. Huntington: Der Kampf der Kulturen, Europaverlag München, Wien 1996. (9) Siehe Wolfgang Scheler: Fortschritt des Friedens in Idee und Wirklichkeit. Notwendigkeit und Möglichkeit in der heutigen Welt. In: Friedensordnung als Aufgabe der gegenwärtigen Epoche. DSS-Arbeitspapiere, Heft 32 - 1997. Autor: Wolfgang S c h e l e r Prof. Dr. sc. phil. Rottwerndorfer Str. 3 /1006 D-01257 Dresden |
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