Siegfried S c h ö n h e r r Einleitung
1995 ist das Gedenkjahr für viele Ereignisse, die vor einem halben Jahrhundert den Gang der Weltgeschichte nachhaltig beeinflußten und die Entwicklung in Deutschland entscheidend prägten.
Wie immer man diese Entwicklung zur Zeit des Kalten Krieges - und darin eingeschlossen, die Rüstungen in den beiden deutschen Staaten - auch bewerten mag, fest steht sicherlich folgendes:
Selbstverständlich muß in diesem Zusammenhang gesagt werden, daß verantwortungsbewußte Politiker, Militärs - und vor allem Wissenschaftler - beider Seiten auch während des Kalten Krieges immer wieder mit großem Engagement und hohem Sachverstand darauf aufmerksam machten, daß die Menschheit eigentlich in einer Zeit der Kriegsunfähigkeit der modernen gesellschaftlichen Systeme und Wirtschaftsordnungen lebe und Streitkräfte demzufolge nur noch eine Funktion der Friedenssicherung und -wiederherstellung wahrnehmen dürften. Namentlich die richtungsweisenden Aktivitäten von DDR-Wissenschaftlern, darunter auch viele aus der NVA, werden heute gerne übersehen oder falsch ausgedeutet. Erstmals wurden 1990 einer breiten Öffentlichkeit Informationen dazu zugänglich. Nach glaubwürdigen Schätzungen bewegten sich die Anteile der speziellen Produktion an der industriellen Warenproduktion der DDR im Laufe der Jahre zwischen 1 und 5 Prozent. Nach Kenntnis des Autors ist der 5 Prozent-Wert etwas zu hoch angesetzt. Im Durchschnitt dürfte die spezielle Produktion knapp 4 Prozent der industriellen Warenproduktion ausgemacht haben. Ihr Anteil an der industriellen Warenproduktion hat allerdings ständig etwas zugenommen, abgesehen von der Vorwendezeit. Die volkswirtschaftliche Belastung der DDR durch die Rüstung lag nicht so sehr in der Höhe der speziellen Produktion als vielmehr in der schon erwähnten Struktur des Außenhandels (Investgüter für die Verteidigungsproduktion einiger RGW-Staaten). Hinzu kommt noch eine DDR-Besonderheit, die nicht vernachlässigt werden kann in der Bewertung dieses Problemfeldes: Bekanntlich wurde auf der Basis eines Regierungsabkommens zwischen der UdSSR und der DDR durch die 1954 gegründete Sowjetisch-Deutsche Aktiengesellschaft Wismut in Sachsen und Thüringen Uran abgebaut und verarbeitet. Hierbei handelte es sich um den größten Uranproduzenten Europas mit über 40.000 Beschäftigten. Er arbeitete ausnahmslos für die Sowjetunion. Inzwischen wurde der sowjetische Anteil an diesem Unternehmen auf die Bundesrepublik übertragen und befindet sich im Prozeß der Konversion bzw. Sanierung und Rekultivierung. Der Anteil der gesamten LVO-Lieferungen und -Leistungen (einschließlich der speziellen Produktion) machte etwa 4,5 Prozent am Nationaleinkommen aus. Der Anteil am Staatshaushalt lag im selben Bereich. Mitte der achtziger Jahre wurden z.B. aus der Industrie der DDR jährlich etwa 1.200 Kraftfahrzeuge, 650.000 Handgranaten, 31 Millionen Schuß Munition, 230.000 Uniformjacken, 400 000 Paar Schuhe, 240.000 Tonnen Kraftstoff an die NVA geliefert. Zu der gleichen Zeit sind etwa jedes Jahr 500 Großgeräte an Pioniertechnik, 300 Schützenpanzerwagen, 240 Panzer, 60 Jagdflugzeuge und Hubschrauber, 200 Flugzeug- und Hubschraubertriebwerke, 140 Geschütze und Geschoßwerfer, 1.600 Lastkraftwagen und geländegängige Personenkraftwagen, 1.600 Elektroaggregate instandgesetzt worden. Interessant dabei ist, daß diese Anteile spezieller Produktion in den letzten Jahren eine steigende Tendenz aufwiesen, wiederum von der Endphase der DDR abgesehen. Die Anteile der Wehrgüterproduktion in der Bundesrepublik an vergleichbaren Wirtschaftskennziffern bewegten bzw. bewegen sich in denselben Größenordnungen mit dem Unterschied, daß sie in den letzten Jahren stagnierende bzw. fallende Tendenzen zeigten. Die mit der Rüstung verbundenen volkswirtschaftlichen Belastungen waren in der DDR bedeutend größer als in der Bundesrepublik. Vor der Wende waren in der unmittelbaren speziellen Produktion der DDR 41.000 bis 44.000 Arbeitskräfte beschäftigt. Es kann davon ausgehen werden, daß im Kernbereich und in den Bereichen mit ausgeprägter spezieller Produktion 70 bis 80 Betriebe existierten. Für die industrielle Instandsetzung der Militärtechnik arbeiteten 25 Unternehmen. 2.300 Betriebe waren an der Zuliefer- und Vorproduktion beteiligt. Insgesamt ist anzunehmen, daß etwa 100.000 Arbeitskräfte für die spezielle Produktion tätig waren. Wenn man den gesamten materiell-technischen Bedarf der bewaffneten Organe betrachtet, also auch Lieferungen und Leistungen über die spezielle Produktion hinaus ins Auge faßt, z.B. Bauleistungen mit einbezieht, ist die Annahme berechtigt, daß etwa zwei Drittel dieses Bedarfes im Potential der Volkswirtschaft der DDR gedeckt worden sind. Zur Zeit der Wende hat sich das Verhältnis von industrieller Warenproduktion und spezieller Produktion rasch verändert. Danach hatte die spezielle Produktion 1988 noch einen Wertumfang von 4,49 Mia. Mark. Sie verringerte sich im Folgejahr um etwa 10 Prozent. Dieser Produktionsrückgang verlief in derselben Relation wie die von der DDR-Regierung 1989 verkündete Reduzierung der Verteidigungsausgaben. Im ersten Halbjahr 1990, also bis zur Währungsunion, wurden von DDR-Unter-nehmen militärische und militärisch verwertbare Güter im Werte von 3,5 Milliarden Mark hergestellt. 1990 waren nach verschiedensten Schätzungen noch etwa 5.000 Beschäftigte in der speziellen Produktion tätig. Es soll darauf aufmerksam gemacht werden, daß es sich bei diesen und anderen - in der vorliegenden Studie nicht erwähnten - Angaben um Wertungen handelt, die sich auf eine bestimmte Anzahl von Betrieben bzw. Betriebsteilen der speziellen Produktion beziehen. Die weiter vorn genannten Zahlen (Schätzungen) beziehen sich meist auf eine angenommene spezielle Produktion in der gesamten Volkswirtschaft der DDR. In regionaler Hinsicht gab es in der speziellen Produktion eine starke Konzentration auf das jetzige Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Das war durch den militärischen Schiffbau in Wolgast und die Panzerinstandsetzung in Neubrandenburg bedingt. Diese beiden nördlichen Bezirke der DDR hatten einen wesentlich höheren Anteil der speziellen Produktion an der industriellen Warenproduktion. Schon 1989 ging die spezielle Produktion im Bezirk Gera um etwa ein Drittel zurück. Das waren die Auswirkungen erster Abrüstungsmaßnahmen, die noch von der DDR eingeleitet wurden. Für die sächsischen Bezirke sind - diesen Zeitraum betreffend - keine eindeutigen Tendenzen erkennbar. Aus dem Dargestellten lassen sich folgende zusammenfassende Gesichtspunkte über die spezielle Produktion der DDR im Vergleich zur Wehrgüterproduktion der Bundesrepublik ableiten, die zugleich Konsequenzen für den Konversionsprozeß zur Zeit der Wende mit sich brachten. In dieser Zeit waren ja sowohl die Gegebenheiten der alten Ordnung sowie auch schon die neuen politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen: Neben der speziellen Produktion sind unter dem Aspekt des zur Zeit der Wende angefallenen Konversionspotentials selbstverständlich auch das Militärpersonal sowie die Liegenschaften zu betrachten. Da das aus Platzgründen nicht Gegenstand der Studie sein kann, wird nur eine kurze, gedrängte Wertung vorgenommen: Zunächst sollte festgestellt werden, daß diese Seite der Konversion für die Bundesrepublik Deutschland einen außergewöhnlich hohen Stellenwert hatte. Dieses plötzlich zu beherrschende Politik- und Wirtschaftsfeld stellte eine europäische Ausnahmeerscheinung dar. Infolge der europäischen Abrüstungsmaßnahmen und der militärischen Selbstbeschränkung durch den 2+4-Vertrag wurde eine Personalstärke der Bundeswehr von 340.000 bzw. 320.000 Mann festgelegt. Die NVA wurde aufgelöst. Die östlichen Stationierungstruppen zogen vollständig ab; die westlichen wurden wesentlich verringert. Zur Zeit der Wende ergab sich - was die NVA betrifft - folgende Situation: Im März 1990 gab es in den DDR-Streitkräften noch etwa 117.000 Beschäftigte, darunter 71.500 Berufssoldaten. Bis zum Oktober 1990 waren das höhere Offizierskorps und ein großer Teil der Berufssoldaten über 50 Jahre entlassen. 25.000 Mann Personal sind in die Bundeswehr übernommen worden, davon 19.000 für ein Jahr auf Probe. Damals wurde das Ziel verkündet, 4.500 Offiziere auf Dauer in die Bundeswehr zu übernehmen und etwa 3.000 Zivilangestellte weiter zu beschäftigen. Aus diesen Angaben kann gefolgert werden, daß zu dieser Zeit ca. 100.000 Mann Militärpersonal bzw. Zivilbedienstete von personeller Konversion betroffen waren. Durch den Abzug der Westgruppe der Streitkräfte verließen bis 1994 etwa 380.000 Militärangehörige und Zivilbeschäftigte Ostdeutschland. Mit ihnen zogen etwa 16.000 Familienangehörige ab. Ab 1995 konnte somit in der Bundesrepublik eine drastische Verringerung des Militärpotentials - und damit eine einschneidende Reduzierung der Militärpräsenz - festgestellt werden, was spürbare Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft hatte. Beim Militärpersonal trat eine Verringerung auf 40 Prozent ein; bei den konventionellen Waffen eine Verminderung auf 47 Prozent des 1989er Niveaus. Es sei aber vermerkt, daß es sich bei diesen Zahlen um eine rein summarische Gegenüberstellung handelt. Sie enthalten keinerlei qualitative Wertungen und eignen sich demzufolge bestenfalls als Denk-, nicht aber als Rechenmodell. *** Hinzu kommt noch eine sächsische, eigentlich eine ostsächsische Besonderheit im Hinblick auf das angefallene Konversionspotential. Die soziogeographische Lage animierte die Behörden, an 13 Stationierungspunkten den größten Teil des ausgesonderten Wehrmaterials der aufgelösten NVA abzustellen. *** Von besonderer Bedeutung - und eine Konversionsaufgabe ganz eigener Prägung - ist die Verwertung der Liegenschaften der ehemaligen Sowjetarmee. *** Verlauf und Ergebnisse der Rüstungskonversion in der DDR Es gibt kaum einen sozialökonomischen Prozeß zur Zeit der Wende, der schwieriger zu beurteilen ist als die Rüstungskonversion. Wie schon erwähnt, steht dabei immer die spezielle Produktion im Mittelpunkt der Betrachtung. Das hat seine Ursache darin, daß sich in diesem Politik- und Wirtschaftsfeld der DDR bzw. der neuen Bundesländer zwei gleichzeitig ablaufende Prozesse kreuzten: der realwirtschaftliche Prozeß der Konversion, der zu einer Umwandlung bisher militärisch genutzter Ressourcen und Potentiale und ihrer zivilen Verwendung führen sollte, sowie der darüber gelagerte ordnungspolitische Prozeß der Transformation des wirtschaftlichen und politischen Systems, der zu einer staatlichen und sozialen Angleichung der Verhältnisse an die der Bundesrepublik führen sollte. Diese gleichzeitig ablaufenden Prozesse brachten zudem oft dieselben Anforderungen hervor, wiesen ähnliche Lösungsvarianten auf und führten mitunter auch zu gleichen, zumindest aber vergleichbaren Resultaten. Die Anfänge der Rüstungskonversion Die Abrüstungsbemühungen im Zuge der Ost-West-Entspannung führten in der DDR bereits 1988/1989 zu einer geringeren Nachfrage nach Gütern militärischer Zweckbestimmung. 1989 kündigte die Staatsführung überraschend und überstürzt an, den Verteidigungshaushalt um 10 Prozent zu reduzieren, die Personalstärke der NVA um 10.000 Mann zu verringern sowie 600 Kampfpanzer und 50 Flugzeuge zu verschrotten. Es zeichnete sich eine Bedarfsreduzierung ab. Das betraf vor allem Instandsetzungsleistungen. Bereits vor der Wende gab es in den betreffenden Kombinaten und Kombinatsbetrieben eine stärkere Orientierung auf zivile Produktion und somit also auch auf Konversionsmaßnahmen im Bereich der speziellen Produktion. Im wissenschaftlichen Leben und in der Ausbildung ziviler und militärischer Kader gab es ebenfalls eine spürbare Orientierung auf die Konversionsproblematik. Durch die politischen Veränderungen in der DDR wurden diese Konversionsprozesse extrem beschleunigt. Verbände, Truppenteile und Einheiten der bewaffneten Organe sowie vergleichbare andere Einrichtungen wurden aufgelöst. Die Existenzberechtigung des Militärs im allgemeinen und die Versorgung mit Wehrgütern ist ab Frühjahr 1990 massiv in Frage gestellt worden. Es gab Verwirrungen und Irritationen, insbesondere durch die noch im Mai 1990 verkündete These aus dem Ministerium für Abrüstung und Verteidigung, wonach es zu einem längeren Nebeneinanderbestehen zweier deutscher Armeen kommen würde. Es wurde davon ausgegangen, daß die NVA und andere bewaffnete Organe noch eine geraume Zeit unterhalten und versorgt werden müßten, wenngleich in deutlich vermindertem Bestand und mit verändertem Auftrag, was sich natürlich auch auf die materielle Ausstattung auswirken würde. Der Zusammenbruch der speziellen Produktion Zu Beginn des zweiten Halbjahres 1990 kam es durch politische Entscheidungen, die in dieser rigorosen Weise nicht vorhersehbar waren, in äußerst kurzer Zeit faktisch zu einem völligen Zusammenbruch der speziellen Produktion. Am 27.07.1990 wurden per Fernschreiben durch das Ministerium für Abrüstung und Verteidigung alle Verträge der NVA mit der Wirtschaft zum 31.07 gekündigt. Das geschah, nachdem der Staatsvertrag zum Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland zum 03.10. des gleichen Jahres durch die Parlamente ratifiziert worden war. Damit war zugleich die Mitteilung verbunden, daß die NVA keine Technik mehr zur Instandsetzung an die Betriebe zuführen wird. An die Unternehmen erging die Aufforderung, die bei ihnen befindliche Militärtechnik an die NVA zurückzuführen. Außerdem wurde die Forderung gestellt, mit den inländischen Zulieferern entsprechende Vereinbarungen zu treffen. Damit kam die gesamte Inlandsnachfrage nach spezieller Produktion schlagartig zum Erliegen. Auf ähnlich dramatische Weise kam es nach der Währungsunion am 01.07.1990 zu einem Zusammenbruch der Auslandsnachfrage nach Gütern der speziellen Produktion. Ab diesem Zeitpunkt hätten die ausländischen Besteller ihren Zahlungsverpflichtungen in DM-Währung nachkommen müssen, was bei der Devisenlage und Außenhandelsbilanz ihrer Länder nicht möglich gewesen wäre. Hinzu kam, daß mit der staatlichen Vereinigung zum 3. Oktober 1990 die ehemalige spezielle Produktion und nachfolgende Wehrgüterproduktion im Beitrittsgebiet den Exportkontrollbestimmungen der BRD unterlagen. Unter die entsprechenden Verbote fielen beispielsweise auch weitere Lieferungen aus dem Unternehmen Carl-Zeiss-Jena, die im Rahmen des Weltraumprogramms mit der UdSSR vereinbart waren. Nur in genehmigten Ausnahmefällen konnten bis Ende 1990 noch Leistungen und Lieferungen erbracht werden. Das betraf u.a. die Reparatur von Flugzeugen in der Flugzeugwerft Dresden. Dieser plötzliche Ausfall der In- und Auslandsnachfrage nach Gütern der speziellen Produktion entzog der Wehrgüterherstellung in den neuen Bundesländern jegliche Existenzgrundlage. Hinzu kamen noch weitere Faktoren, die in dieser Situation verschärfend wirkten. Das weiter vorn schon erwähnte zweite Standbein der meisten Betriebe der speziellen Produktion in Form ziviler Güter fehlte. Konversionserfahrungen waren so gut wie nicht vorhanden. Der konkrete Vorbereitungsstand war mangelhaft. Alles litt unter äußerster Zeitknappheit. Die Kapitaldecke fehlte, vor allem was Eigenkapital anbelangte. Es herrschte eine ungünstige Produktionstiefe in der speziellen Produktion. Ihre Struktur war einseitig. Ende 1990 gab es auf dem Territorium der DDR keine spezielle Produktion bzw. keine Wehrgüterproduktion mehr. Die davon betroffenen Betriebe standen vor Existenzproblemen, für die die Wirtschaftsgeschichte kaum Beispiele kennt. Ihre betriebswirtschaftlichen Verluste sowie die volkswirtschaftlichen Einbußen waren dementsprechend beträchtlich. Versuche zur Steuerung der Rüstungskonversion In den Jahren 1989 und 1990 gab es verschiedene politische Regulierungsversuche, um diese objektiv anstehenden Konversionsprozesse wirtschaftlich einigermaßen effektiv und sozial verträglich zu gestalten bzw. zu begleiten. Den meisten Beteiligten war zu diesem Zeitpunkt klar: Wenn es keine regulierenden Eingriffe gibt, werden diese Konversionsvorgänge völlig spontan und chaotisch ablaufen. Infolge der überstürzten politischen Entwicklung, der unübersichtlichen ökonomischen Verhältnisse sowie der Unerfahrenheit der neuen handelnden politischen Klasse und ihrer Wirtschaftseliten führten sie aber kaum zu nennenswerten Ergebnissen. Zu solchen Versuchen, die plötzlich anstehende massenhafte Konversion ökonomisch und sozial beherrschbar zu machen, gehörten Die beiden letztgenannten Einrichtungen erreichten eine gewisse Wirkung, ohne freilich entscheidend in die Konversionsprozesse eingreifen zu können. Im Juni 1990 hatten sich Vertreter der wehrgüterproduzierenden Unternehmen im Verband der konversionsbetroffenen Betriebe der DDR zusammengeschlossen. Er hatte seinen Sitz in Pinnow. Diesem Verband gehörten fast alle Unternehmen der speziellen Produktion an. Sein Ziel bestand darin, die Konversion als "politisch tragbare(n), ökologisch verträgliche(n), ökonomisch effektive(n) und sozial erträgliche(n) Gesellschaftsprozeß" zu gestalten. Der Verband verstand sich als Interessenvertreter der Wehrgüterproduzenten gegenüber der öffentlichen Hand, vor allem dem Ministerium für Abrüstung und Verteidigung und dem Ministerium für Wirtschaft. Im Juli 1990 erarbeitete er eine Vorlage an den Volkskammerausschuß für Abrüstung und Verteidigung zur Strukturanpassung der Rüstungsindustrie der DDR. In ihr wurde gefordert: Der Verband setzte sich darüber hinaus für die Übernahme jener Schulden durch das Ministerium für Abrüstung und Verteidigung ein, die durch das Generalstorno der speziellen Produktion entstanden waren. Die Vorschläge und Initiativen des Verbandes der konversionsbetroffenen Betriebe der DDR wurden durch die Ereignisse der folgenden Wochen überrollt. Infolge der einsetzenden Tendenzen der Privatisierung der Unternehmen entstand zudem in den Betrieben eine völlig veränderte Interessenlage. Der Verband stellte Mitte 1991 seine Tätigkeit ein. Eine wichtige Rolle bei der Steuerung der Konversionsprozesse sollte das am 01.07.1990 geschaffene Amt für Konversion beim Ministerium für Wirtschaft der DDR spielen. Seine Aufgaben bestanden in folgendem: Dieses Amt war u.a. auch an der Ausarbeitung des Entwurfes für ein Konversionsgesetz der DDR sowie an der Einsetzung von Konversionsbeauftragten durch die Regierung der DDR beteiligt. Es war zudem Gesprächspartner des Verbandes der konversionsbetroffenen Unternehmen der DDR. Gewisse Hoffnungen setzten die Beteiligten auf ein zu beschließendes Konversionsgesetz. Durch die vielfältigen Aufgaben zur Rechtsangleichung an die BRD-Verhältnisse reichte es aber lediglich zu einem Entwurf. Eine Beschlußfassung in der Volkskammer kam nicht mehr zustande. Nachfolgende Anstrengungen, ein solches Gesetz durch die neuen Bundesländer in den Bundestag einzubringen, scheiterten an vielen Widerständen. Mit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland am 3. Oktober 1990 wurden diese Einrichtungen de facto aufgelöst, oder sie stellten ihre Tätigkeit ein. Einige der von ihnen wahrgenommenen Aufgaben und Funktionen wurden von Bundes- bzw. Länderbehörden übernommen (Beauftragte für Konversion) oder der Treuhandanstalt übertragen (Sanierung und Privatisierung der Unternehmen). Seit diesem Zeitpunkt gab es so gut wie keine direkte staatliche Unterstützung für die wehrgüterproduzierenden Unternehmen mehr. Reaktionen der Unternehmen der speziellen Produktion auf Die Reaktionen der einzelnen Unternehmen auf die neuen ordnungspolitischen und marktwirtschaftlichen Erfordernisse im Zusammenhang mit der Konversion ihrer Produktion waren sehr unterschiedlich. Die verschiedenen Reaktionsmuster orientierten sich allerdings alle an einer Zielvorstellung: Privatisierung der Unternehmen, wie das ja von der Politik vorgegeben worden war. Auf einige wichtige Handlungsfelder sei im folgenden nur kurz verwiesen: Privatisierung: Einzelne Unternehmen bzw. Unternehmensteile wurden auf die rechtmäßigen Eigentümer rückübertragen, sofern diese an einer Übertragung interessiert waren. Andere wurden nach den notwendigen Ausgliederungen von Unternehmen, oder Teilen von ihnen, von der Treuhand komplett oder teilweise verkauft. Häufig kam es zu Holding-Gesellschaften als Rechtsnachfolger der Betriebe zur speziellen Produktion. Für die Tochtergesellschaften wurde dann versucht, Privatisierungsinteressenten zu finden. Nach erfolgreicher Privatisierung wurden diese Holding-Gesellschaften aufgelöst. Der Kauf der kompletten Holding, einschließlich aller Töchter, blieb die Ausnahme. Ausgegründete kleine und kleinste Unternehmen wurden häufig durch Management-Buy-Out privatisiert. Personalpolitik: Bekanntlich war auch in den Betrieben der speziellen Produktion die Zahl der Beschäftigten überproportional hoch. Dieses DDR-typische Beschäftigtencharakteristikum war nicht aufrechtzuerhalten. Bis zur staatlichen Vereinigung dominierte der Versuch, die Anzahl der Beschäftigten möglichst zu halten. Es kam zu einem drastischen Rückgang der geleisteten Arbeitsstunden. Später erfolgte eine deutliche Reduzierung der Arbeiter und Angestellten. Die Unternehmen waren dann schon an gesetzliche Regelungen und tarifliche Vereinbarungen gebunden. Wesentliche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen waren: Vereinbarung eines Kündigungsschutzes bis zum 30.06.1991, massenhafte Einführung von Kurzarbeit bis zu Null-Stunden-Kurzarbeit, Altersübergangs- und Vorruhestandsregelungen sowie Zahlung von Abfindungen. Veränderung der Organisationsstruktur: Sie wurde unter den neuen ordnungs- und wirtschaftspolitischen Verhältnissen dringend notwendig, wie aus den bisherigen Einschätzungen hervorgeht. Dabei wurden solche Formen wie Aus- und Neugründung von Unternehmen sowie Ausgliederung oder Ausgründung nicht betriebsnotwendiger Struktureinheiten gewählt. Suche nach neuen Märkten: Selbstverständlich war das meist das Hauptanliegen der betreffenden Unternehmen. Die Suche nach zivilen Märkten verlief mit äußerst unterschiedlichen Ergebnissen. Parallel zur Konversion vollzog sich ja eine radikale Strukturveränderung auch auf den meisten zivilen Märkten. In vielen Fällen ist auf die Vergabe von Lohnarbeit ausgewichen worden, was zeitweilig von Bedeutung war. Eine große Rolle spielte das neue Geschäftsfeld der Entsorgung von Wehrmaterial. Hier entstand plötzlich ein Markt, auf den auch westdeutsche Unternehmen kaum vorbereitet waren. Er bot mittelfristig gute Umsatzmöglichkeiten und wurde von vielen Betrieben der speziellen Produktion und von ehemaligen Armeebetrieben genutzt. Im Freistaat Sachsen sei nur auf die technische Konversion im ehemaligen Panzerwerk 2 der Bundeswehr in Großenhain und im ehemaligen Gerätelager der NVA in Ostritz hingewiesen. Allen an der Entsorgung und Demilitarisierung von Wehrmaterial beteiligten Unternehmen war von Anfang an klar, daß es sich hier um gewerbliche Tätigkeit von höchstens mittelfristiger Dauer handelt. Parallel zu dieser Auftragserfüllung waren sie demzufolge in der Regel bestrebt, im Anschluß an diese Aufgaben der technischen Konversion neue zivile Geschäftsfelder zu finden, die mit dem vorhandenen Produktionsprofil einigermaßen harmonierten. Aus heutiger Sicht kann festgestellt werden, daß sich eine Reihe von Betrieben oder Betriebsteilen der speziellen Produktion auch erfolgreich auf den Gebieten der Umwelttechnik, des öffentlichen und privaten Nahverkehrs, der Verkehrsinfrastruktur sowie der Schaffung logistischer Basen in Bereichen der Volkswirtschaft betätigten. Veränderungen im Management: Die neuen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen führten zu neuen Betriebsstrukturen. Die damit notwendig gewordenen Veränderungen in der Aufbau- und Ablauforganisation der Unternehmen machten adäquate Veränderungen im Management notwendig. Ganze Abteilungen mußten neu geschaffen oder aus anderen entwickelt werden (Marketing, Vertrieb, Service). Neue Managementtechniken waren zu erlernen, umfangreiche Schulungsmaßnahmen wurden notwendig. Eine hohe Flexibilität war in der ersten Phase gefragt, um Überbrückungsaufträge zu beschaffen. Oft überlebten Unternehmen nur, indem sie Gebäude und Produktionseinrichtungen verpachteten, Tankstellen betrieben u.ä. Geschäfte verrichteten. Schlußbemerkungen Die spezielle Produktion hatte für die Gewährleistung der Militärmacht der DDR eine beachtliche Bedeutung. In der Wirtschaft der DDR spielte sie eine untergeordnete Rolle, was Ausmaß und Umfang betraf. In bestimmten Regionen war sie aber ein ernstzunehmender Faktor der Strukturentwicklung. Jahrzehntelang war sie kein Thema der öffentlichen Diskussion, da sie einer strengen Geheimhaltung unterlag. Aus diesem Grunde ist es verständlich, daß sie vor, während und nach der Wende ein Hauptgegenstand des öffentlichen Interesses geworden ist und zeitweilig in den Mittelpunkt der Diskussion geriet. Eignete sich doch der um sie verbreiteter Mythos für die reformerischen Kräfte oft sehr gut, ihre politischen und Gesellschaftsansichten zu Sicherheitspolitik und zu Sozialstaatlichkeit, zum Demokratieverständnis u.ä. zu begründen. Der Hang dieser Kreise zu pazifistischen bzw. sogar radikalpazifistischen Ansichten stellte ja von Haus aus einen erheblichen Reibungspunkt zu allen Aspekten der Rüstung, so auch zur speziellen Produktion in der DDR, dar. Nach einer bestimmten politischen Konsolidierung mußten im Verlauf der Wende eine Reihe wirtschafts- und militärpolitischer Sachfragen dringend geklärt werden, darunter auch solche der Konversion des Militärpotentials der DDR im allgemeinen und der speziellen Produktion im besonderen. Mitte des Jahres 1990 erreichte das Interesse an Konversionsproblemen seinen Höhepunkt. Später wurde es überdeckt von anderen Aufgaben, die auf entschieden größere Aufnahmebereitschaft stießen. Ab Ende 1990/Anfang1991 wurde Konversion, was die Wehrgüterproduktion anbelangt, dann vor allem als eine Treuhandangelegenheit angesehen und faktisch auch von ihr betrieben. Ein neues Konversionsbewußtsein gab es erst wieder im Zusammenhang mit der Liegenschaftskonversion. Das resultierte vor allem aus dem enormen Konversionspotential, das in dieser Hinsicht durch die Auflösung der NVA und der anderen bewaffneten Organe der DDR sowie durch den Abzug der ausländischen Stationierungsstreitkräfte anfiel. Mit dem fortschreitenden Abbau dieser Potentiale erreichte Konversionsdenken dann zeitweise und in einigen Regionen eine weitaus stärkere Ausprägung als 1990 im Zusammenhang mit der Umstellung der speziellen Produktion. Die Liegenschaftskonversion erlangte auch deshalb ein so viel größeres Gesellschaftsinteresse, weil sie einen wichtigen volkswirtschaftlichen Produktionsfaktor berührte, der für den Aufschwung Ost sofort umfangreiche Nutzungsmöglichkeiten zu bieten schien, den Boden. Wie schon genannt, etwa 5 Prozent des Staatsterritoriums wurden in der DDR militärisch genutzt und standen zum größten Teil zur Konversion an. Außerdem darf nicht unerwähnt bleiben, daß die etablierten politischen Parteien versuchten, sich mit den verschiedensten Konversionsvorschlägen zu profilieren, teilweise allerdings auch in sehr populistischer Art und Weise. Zum Konversionsgeschehen im Bereich der speziellen Produktion kann abschließend festgestellt werden: Für diese negative Einschätzung stehen viele Ursachen, die zum Teil objektiver, zum Teil subjektiver Natur sind. Von großem volkswirtschaftlichem und strukturpolitischem Nachteil war, daß es im Einigungsvertrag keine besonderen wirtschaftspolitischen Regelungen für die konversionsbetroffenen Unternehmen sowie auch für die anderen Bereiche der Konversion gab. Die politischen Eliten vertrauten offensichtlich zu sehr auf die selbstregulierenden Kräfte des Marktes. Aus den bis 1989 vorliegenden Konversionserfahrungen der alten Bundesländer war das auch verständlich, obwohl es auch da schon viel Kritik gab, was eine ausreichende Politikbegleitung der angefallenen Konversionsaufgaben anbelangte. Ein solches ignorantes Herangehen entsprach aber in keiner Weise den Verhältnissen in der DDR bzw. in den danach entstandenen neuen Bundesländern, was den Umfang, die Kompliziertheit und Komplexität der Konversion betrifft. Auch bei der Konversion der speziellen Produktion auf dem Gebiet der DDR zeigte es sich also wiederum, daß kein ausreichender politischer Wille zur Lösung dieses Problems im gesamtstaatlichen Interesse und im Interesse der neuen Bundesländer vorhanden gewesen ist. Insgesamt kann man von einer nicht zu verantwortenden Unterschätzung der Konversion im allgemeinen und der Rüstungskonversion im besonderen im Zuge der staatlichen Vereinigung Deutschlands sprechen. Das Ausmaß dieser Aufgaben, ihre politischen, wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen, sind nicht erkannt oder sie sind bewußt ignoriert worden. (Aus: Rüstungsproduktion in der DDR - Konversionspotential und Konversionspraxis zur Zeit der Wende, DSS-Arbeitspapiere Heft 17-1995, Dresden 1995)
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Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK e.V. (DSS)
Rüstungsproduktion in der DDR -
Konversionspotential und Konversionspraxis zur Zeit der Wende
(1995)
Der zweite Weltkrieg wurde beendet und damit ein Kapitel europäischer Geschichte formell abgeschlossen, das erst jetzt, nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes in seinen konfrontativen Zügen, einen endgültigen Abschluß finden könnte, welcher dem aufopferungsvollen Kampf der europäischen Völker gegen den Faschismus deutscher Prägung gerecht wird.
Das Ende des zweiten Weltkrieges, das in Kreisen von Politik und Wissenschaft sehr unterschiedlich beschrieben und bewertet wird, wurde zum Ausgangspunkt des Kalten Krieges. Der zweite Weltkrieg brachte der Menschheit unsägliche Menschen-, Material- und Kulturverluste. Sie sind peinlich genau aufgelistet. Die Verlustbilanz des Kalten Krieges wird hingegen weit weniger genau wahrgenommen. Sie läßt sich auch schwieriger darstellen.
Wer kann die Rüstungsunsummen genau auflisten, wer die ökologischen Schäden exakt berechnen, wer die politischen und sozialen Folgen hinreichend genau beschreiben - und wer kann die Menschenopfer zählen, die auch der Kalte Krieg verlangte?
Dieser materielle und ideelle Rüstungswahn zur Zeit des Kalten Krieges ging von beiden Blöcken aus und wurde gegen Ende der Ost-West-Konfrontation auf eine Höhe getrieben, die für die Völkergemeinschaft existenzbedrohend war und im real existierenden Sozialismus wesentlich zum schnellen Untergang des Systems beitrug. Die Möglichkeiten zu einer zügigen und effektiven Transformation in marktwirtschaftliche Strukturen wurden dadurch stark eingeengt.
Der Rüstungswettlauf vollzog sich auch in den beiden deutschen Staaten. Die Gründung der BRD und der DDR fiel in die Zeit äußerst forcierter politischer und militärischer Spannungen zwischen den beiden Weltlagern. Ihr außenpolitisches Gesicht war von Anfang an durch Blockkonfrontation geprägt. Das bestimmte auch ihre gegenseitigen Beziehungen. Oft wird davon gesprochen, daß die Territorien der beiden deutschen Staaten die rüstungsintensivsten Regionen der Welt gewesen seien.
In diesem Zusammenhang gibt es in Veröffentlichungen und Veranstaltungen zum 50. Jahrestag der Beendigung des zweiten Weltkrieges sowie bei der Beurteilung der nachfolgenden Entwicklungen viele Interpretations- und Bewertungsversuche über die Rüstungen in West und Ost im allgemeinen und in West- und Ostdeutschland im besonderen. Nach wie vor wird von Militarisierung gesprochen, die es sowohl hier wie dort gegeben habe. Was die DDR-Vergangenheit anbelangt, scheint es nach fünfjähriger deutscher staatlicher Einheit geradezu ein Militarisierungssyndrom zu geben.
Welche Rolle spielte nun die DDR im Wettrüsten der Systeme, welchen Anteil hatte ihre Wirtschaft in diesem Prozeß?
Die Beantwortung dieser Frage ist nicht nur wichtig, um zu einer wahrheitsgemäßen politischen Beurteilung der DDR-Vergangenheit und der jetzigen BRD-Wirklichkeit zu kommen. Sie war und ist auch bedeutsam, um das von der DDR in die jetzige Bundesrepublik eingebrachte Wirtschafts- und Wissenschaftspotential bewerten zu können, das ja so gerne und ausschließlich als Konkursmasse abgewertet wird.
Aus der Beantwortung einer solchen Frage ergibt bzw. ergab sich eine nächste: Wie groß war bzw. ist das durch die ökonomische Rüstung verursachte Konversionspotential und welche Möglichkeiten ergaben und ergeben sich für eine zeitgemäße Strukturpolitik? Wenn zu Zeiten der Blockkonfrontation Rüstungen Teil der sozialökonomischen Probleme waren, dann mußten bzw. müssen sie nach ihrer Überwindung Teil der anstehenden Lösungen der verschiedenen sozialökonomischen Probleme sein bzw. werden. Natürlich ist beim Aufwerfen oder Beantworten solcher Fragen nicht zu übersehen, daß es sich dabei schon fast um Geschichtsbetrachtung handelt, da viele dieser Konversionsprozesse längst abgelaufen sind bzw. in einer chaotischen Weise einem Selbstlauf ausgesetzt waren, der den Gebrauch des Begriffes Konversion in keiner Weise rechtfertigt.
Wie dem auch sei, Rüstungsressourcen der DDR und Konversionspotential und Konversionspraxis nach der staatlichen Vereinigung in den neuen Bundesländern sind als sicherheits-, militär- und wirtschaftspolitisches Problem noch lange nicht hinreichend genau aufgearbeitet. Dazu wird noch viel exakte wissenschaftliche Arbeit notwendig und ernsthaftes politisches Wollen vonnöten sein.
Es gibt kaum ein wirtschafts- und militärpolitisches Problemfeld der DDR, das so eng in die zentralverwaltungswirtschaftliche Praxis eingebettet, ja eingepreßt war, wie die Rüstung. Das trifft insbesondere auf jenen Teil der Rüstung zu, der sich in der Wirtschaft vollzog, also auf die Rüstungsproduktion. Die Bemühungen zur Zeit der Wende um ihre Konversion sind Gegenstand der vorliegenden Studie.
Dieses Konversionspotential, das mit dem Ende der DDR und den dann entstandenen neuen Bundesländern angefallen war, kann demzufolge nur hinreichend genau beurteilt werden, wenn es in engem Zusammenhang mit der politischen, ökonomischen und militärökonomischen Gesamtentwicklung der DDR betrachtet wird und wenn die adäquaten Entwicklungen in der Periode ihrer Auflösung bis zum Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland beachtet werden.
Regionale Spezifik in der Beurteilung dieser Seite der Wirtschafts- und Militärpolitik der DDR - z.B. aus der Sicht der ehemaligen DDR-Bezirke oder der jetzigen Bundesländer - ist fast nur in standortmäßiger Hinsicht anzutreffen und dabei wiederum fast nur bezüglich der Bewertung gegebener Potentiale. Spezifik in Prozeßabläufen ist so gut wie nicht feststellbar, wenn man von Zweig- oder Branchenbesonderheiten absieht wie etwa dem Kriegsschiffbau im Bezirk Rostock, der Optik und Elektronik im Bezirk Gera oder der Flugzeuginstandsetzung im Bezirk Dresden.
Die Beurteilung dieses konkreten rüstungswirtschaftlichen Potentials in den Regionen der DDR (Bezirke) läßt allerdings durchaus brauchbare Schlüsse auf das zur Zeit der Wende angefallene Konversionspotential zu. So ist z.B. erkennbar, daß das heutige Land Mecklenburg-Vorpommern den größten Anteil an spezieller Produktion aufwies, das heutige Bundesland Sachsen aber schon an zweiter Stelle folgte. Logischerweise war bzw. ist demzufolge Rüstungskonversion in der Prioritätenliste strukturbestimmender Aufgaben in beiden Bundesländern sehr weit oben zu finden.
Um das Konversionspotential der DDR bestimmen, den vor und mit der Wende einsetzenden Konversionsprozeß beurteilen und die danach noch verbleibenden Aufgaben erkennen zu können, sind einige Grundaussagen über Umfang und Ausmaß der speziellen Produktion notwendig.
bis zur staatlichen Vereinigung Deutschland und kurz danach
Konversionserfordernisse
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