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Dresdener Studiengemeinschaft SICHERHEITSPOLITIK e.V. (DSS)




 
Siegfried     S c h ö n h e r r

Das Institut für Konversion der Streitkräfte (IKOS) des Ministeriums für Abrüstung und Verteidigung der DDR.

Erinnerungen und Zeitzeugnisse zu einer vertanen Chance


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Inhaltsübersicht:



Das Institut für Konversion der Streitkräfte (IKOS) des Ministeriums für Abrüstung und Verteidigung der DDR.


  Einleitung
  Gründe zur Schaffung des IKOS
  Ziele, Aufgaben, Zuordnung und Struktur des IKOS
  Zu Ergebnissen und zum Ende der Tätigkeit des IKOS
 Ausblicke





Siegfried    S c h ö n h e r r

Das Institut für Konversion der Streitkräfte (IKOS) des Ministeriums für Abrüstung und Verteidigung der DDR.

Erinnerungen und Zeitzeugnisse zu einer vertanen Chance


Einleitung

Am 8. Juni 1990, wenige Monate vor dem Ende der DDR, wurde das Institut für Konversion der Streitkräfte (IKOS) als wissenschaftliche Einrichtung des Ministeriums für Abrüstung und Verteidigung gegründet.
Die Gründungsveranstaltung fand in den Räumen der Militärakademie "Friedrich Engels" der Nationalen Volksarmee in Dresden statt. Das Medieninteresse war groß, der Gründungsaufwand beachtlich, die Gästeliste lang.

Das Ende dieses Institutes fiel noch in das gleiche Jahr. Die Medien und die Öffentlichkeit nahmen kaum Notiz davon. Das verwundert auf den ersten Blick - war das IKOS doch keineswegs eine Institution der DDR- bzw. NVA-Vergangenheit, die ohnedies zur Abwicklung anstand, sondern ein Kind der Wende, ein Ergebnis des zu Ende gehenden Ost-West-Konfliktes, auf das große Hoffnungen gesetzt wurden.

Diese Kurzzeitexistenz des IKOS entbehrt nicht einer gewissen Tragik. Als typisches Produkt jener Zeit wurde es zunächst euphorisch gefeiert und ebenso schnell der Vergessenheit anheimgestellt.

Obwohl es einem dringenden gesellschaftlichen Bedürfnis dieser Zeit entsprach, wurde es nie so richtig geliebt. Das IKOS besaß keine Lobby bei den Teilen der politischen Klasse, die dauerhaften Einfluß auf das Geschehen zum schnellen Anschluß der DDR an die BRD hatten.
Weder vor noch nach dieser Periode war Konversion ein Thema, das bei den politisch Herrschenden der alten Bundesländer sonderliche Beachtung fand. Konversion paßte nie so richtig in marktwirtschaftliche Strukturen, schon garnicht in neoliberales Gedankengut, das immer dominierender wurde. Alles, was mit Konversion zusammenhing, eignete sich somit auch nicht so ohne weiteres zum "Überstülpen" über die um staatlichen Anschluß nachsuchenden neuen Bundesländer.

Ob direkt ausgesprochen oder nicht, die handelnde politische Klasse in dem sich herausbildenden größeren Deutschland neigte mehrheitlich zu der Meinung, daß auch das militär- und wirtschaftspolitische Phänomen der Konversion völlig ausreichend von den Kräften des Marktes bestimmt werden würde. Staatliche Regularien stellten da eher einen unakzeptablen dirigistischen Eingriff, denn ein zeitgemäßes Handlungsmuster dar.

Es ist eigentlich schade um diese nur so kurze Existenz des IKOS und um seine eng begrenzte Wirkung, - schade auch deswegen, weil viele ehemalige Angehörige der Militärakademie und Mitarbeiter anderer Einrichtungen mit großem Engagement und mit hoher Sachkenntnis tätig waren, um diese einzigartige wissenschaftliche Einrichtung "auf die Spur" zu bringen. Sie hätte ihresgleichen in Deutschland, in Europa - möglicherweise sogar in der ganzen Welt - gesucht.

Das in Aussicht stehende größere Deutschland, das bei seinen Nachbarn zu dieser Zeit ja kaum offene Arme vorfand, hätte mit einem erfolgreichen Konversionsinstitut ein politisches Signal setzen können. War Deutschland in seiner bisherigen Geschichte, vor allem bis 1945, besonders durch Rüstungen und Kriegführung aufgefallen, so hätte es mit einem solchen Institut, mit seinen Forschungsergebnissen und praktischen Erfahrungen bei einer politisch sinnvollen, ökonomisch effektiven und sozial verträglichen Konversion Zeichen für eine schnelle Ausprägung neuer Sicherheitsstrukturen in Deutschland und in Europa setzen können.


Gründe zur Schaffung des IKOS

Vier Gründe waren meines Erachtens ausschlaggebend, weshalb es im Sommer des Jahres 1990 zur Einrichtung des IKOS kam.

Erstens: Ein solches Institut entsprach völlig den politischen Interessen derjenigen Kräfte, die in diesen Monaten noch wesentlich die Politik dieser "Übergangs-DDR" bestimmten. Jene ehemaligen oppositionellen und Reformkräfte aus der DDR waren ja nur zu einem geringen Teil konsequente Sozialismusgegner; sie kamen aber überwiegend aus der Friedensbewegung. Das prägte auch ihre Einstellung zur Sicherheitspolitik und zu den Streitkräften, nachdem sie nun praktische Politik machen mußten. Der zu Ende gehende Ost-West-Konflikt bestärkte sie zudem in der Auffassung, daß neuere Sicherheitspolitik vor allem darin bestehen müßte, nichtmilitärische Strukturen zu schaffen. Nicht umsonst nannte sich das militärische Ressort der DDR-Übergangsregierung Ministerium für Abrüstung und Verteidigung.

Mit einer institutionellen Einrichtung zur Konversion, wie es das IKOS darstellte, konnte Abrüstung nicht nur - wie bisher - thematisiert, sondern nun auch praktisch realisiert werden. Viele begriffen, daß eine schleichende, unkontrollierte Demilitarisierung sowohl politisch als auch ökonomisch und sozial ungewollte und unerwünschte Folgen für den gesamten gesellschaftlichen Transformationsprozeß haben konnte. Selbstverständlich muß in diesem Zusammenhang erwähnt werden, daß eine solche Haltung mit den neuen Sicherheitserfordernissen, die sich herausbildeten, übereinstimmte und damit auf ein breites Bevölkerungsinteresse stieß.

Zweitens: Die Gründung des IKOS resultierte aus unmittelbar praktischen Überlegungen. Durch schnell aufeinanderfolgende militär- und sicherheitspolitische Entscheidungen und Ereignisse fiel sehr plötzlich eine außerordentlich umfangreiche Konversionsmasse an. Solche Entscheidungen waren

  • die einseitigen Abrüstungsschritte der DDR aus dem Jahre 1989, (1)
  • die fortlaufende personelle und materialmäßige Ausdünnung der NVA seit Beginn der Wende,
  • die Einstellung der speziellen Produktion (Rüstungsproduktion) in der DDR ab Mitte 1990, (2)
  • die Verwirklichung der Wiener Abrüstungsbeschlüsse sowie
  • der bevorstehende Abschluß des 2+4-Vertrages und die einseitigen Abrüstungsverpflichtungen, die die BRD über die Wiener Beschlüsse hinaus einging.

Zu dieser Konversionsmasse zählten zum Beispiel, wie sich schon wenige Wochen nach der IKOS-Gründung herausstellte,

  • etwa 100.000 Mann Militärpersonal bzw. Zivilbeschäftigte,
  • 2.300 Panzer, 4.000 gepanzerte Ketten- und Räderfahrzeuge, 8.000 Räderfahrzeuge und große Mengen Munition, die an etwa 13 Stationierungspunkten abgestellt waren,
  • über 3300 Liegenschaften der NVA und der ehemaligen Sowjetarmee,
  • 70 bis 80 Betriebe, die zum Kernbereich der speziellen Produktion in der DDR gehörten. (Diese dürften insgesamt 3 bis 5 Prozent der industriellen Warenproduktion der DDR bestritten haben. 2.300 Betriebe waren an der Zuliefer- und Vorproduktion beteiligt. Etwa 100.000 Arbeitskräfte waren in der speziellen Produktion tätig.)

Drittens: Die Gründung des IKOS an der Militärakademie der NVA in Dresden war auch das Ergebnis einer intensiven gedanklichen Vorbereitung von Abrüstungs- und Konversionsprozessen durch sehr aktive Gruppen inner- und außerhalb der Militärakademie, vor allem seit Mitte der achtziger Jahre.
Der Boden dazu wurde durch eine allmähliche Veränderung weltanschaulicher Grundpositionen zu solchen Fragen wie Wehrdienst, Berufsethos, Streitkräfteeinsatz, Einbindung der militärischen Potentiale in die jeweiligen Gesellschaftssysteme, Notwendigkeit der Abrüstung u. a. bereitet. (3)

Es setzte sich - auch bei Praktikern in den Streitkräften, in der Wirtschaft, in der öffentlichen Verwaltung - immer mehr die Erkenntnis durch, wonach die Militarisierung des Systemkonfliktes zu der alarmierenden Konsequenz getrieben worden war, daß die Menschheit sich selbst vernichtet. Im Bewußtsein großer Bevölkerungsteile verfestigte sich - zögerlich zwar - die Meinung, daß die Frage nach Frieden und Krieg zur Frage von Sein oder Nichtsein geworden war und daß es zum Frieden keine Alternative mehr gab. Verteidigungsfähigkeit war in diesem Erkenntnisprozeß, der durchaus konfrontativ verlief, mit militärischer Friedenssicherung (4) identisch geworden.

Es soll an dieser Stelle eingeräumt werden, daß sich dieses neue Denken über Frieden, Krieg und Streitkräfte nicht etwa sofort und unmittelbar bei der Lösung praktischer Prozesse in der Gesellschaft, in der Wirtschaft und in der Verwaltung durchsetzte, zumal sich die Verfechter solcher Auffassungen zwar auf staatsoffizielle Ansichten dazu stützen konnten, aber auch heftigen Widerständen ausgesetzt sahen, auch aus Teilen der Armeeführung.

Diese geistige Auseinandersetzung um die Menschheitsfragen nach Krieg und Frieden führte dazu, daß sich Theoretiker und Praktiker in den Streitkräften und in der Wirtschaft Gedanken machten, wie die umfangreichen Mililtärpotentiale wieder in zivil nutzbare Ressourcen umgewandelt werden könnten. (5) Militärische Friedenssicherung als Forderung der Zeit und Konversionsdenken befruchteten sich somit gegenseitig, ja sie wurden später immer mehr zwei Seiten einer Medaille.
Das wird auch verständlich, wenn man bedenkt, daß in den letzten Jahren der DDR-Entwicklung - und damit in der Endphase des Kalten Krieges - die Belastung der Volkswirtschaft durch die ökonomische Sicherstellung der Landesverteidigung existenzbedrohend geworden war. Von Monat zu Monat wurde deutlicher, daß das fortschreitende Wettrüsten die Krise des real existierenden Sozialismus unmittelbar beförderte. (6)
Selbstredend war diese Tendenz des Todrüstens nicht nur in der DDR, sondern in allen Staaten des Warschauer Paktes wirksam. Am bedrohlichsten war die Diskrepanz zwischen dem vorhandenen ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Gesamtpotential und dem davon für militärische Zwecke genutzten militärökonomischen Potential in der UdSSR. Auf die Tatsache, daß das Wettrüsten auch in den Staaten der westlichen Welt tiefe Spuren hinterließ, sei hier nur am Rande verwiesen.

Auch dieses Umdenken in den Fragen von Politik, Verteidigung und Ökonomie half, die demokratische Militärreform vorzubereiten. Mit der sich abzeichnenden Beendigung des Ost-West-Konfliktes und dem auslaufenden Modell DDR war deshalb auch ein fruchtbarer Boden für Konversionsdenken und -handeln vorhanden.

Einige Fakten aus der politökonomischen und militärökonomischen Lehr- und Forschungsarbeit an der Militärakademie sollen das näher belegen:

  • Schon ab 1989 finden sich in den Lehrprogrammen zur wirtschaftswissenschaftlichen Ausbildung spezielle Themen, die sich mit der Konversion beschäftigen. In den Jahren zuvor wurde darüber informiert.
  • Konversion war ein Schwerpunkt der militärökonomischen Forschungstätigkeit. (7)
  • Seit Gründung des Interdisziplinären Wissenschaftsbereiches Sicherheit an der Militärakademie der NVA war von Anfang an die Arbeitsgruppe Konversion und Abrüstung damit befaßt, theoretische und praktisch-organisatorische Voraussetzungen für die selbständige Bearbeitung von Konversionsfragen zu schaffen. (Siehe Anlage 3)
  • Ab März/April 1990 gab es vorbereitende Arbeiten zur Bildung eines Instituts für Abrüstung und Konversion, vor allem in konzeptioneller Hinsicht.
  • Angehörige der Militärakademie der NVA beteiligten sich aktiv am Runden Tisch im Ministerium für Nationale Verteidigung. Sie standen vor allem als Experten und Berater zur personellen und technischen Konversion in der NVA zur Verfügung.
  • Wissenschaftler der Militärakademie nahmen auch regen Anteil am wissenschaftlichen Leben zu Problemen der Konversion außerhalb ihrer Einrichtung, so zum Beispiel an einer Veranstaltung der Sektion Militärökonomie an der Hochschule für Ökonomie in Berlin-Karlshorst am 22.11.1989 zum Thema Konzeptionelle Aspekte des Herangehens an die Konversion..., an einer Beratung der Berghof-Stiftung am 13.03.1990, an einer Beratung an der Militärpolitischen Hochschule in Berlin-Grünau am 27.03.1990, an einem Planspiel Technische Abrüstung beim Stellvertreter des Ministers für Nationale Verteidigung und Chef Technik und Bewaffnung in Strausberg am 04.04.1990.

Viertens: Die Einrichtung des IKOS an der Militärakademie der NVA - und zwar als eines ihrer Strukturelemente - erklärt sich auch aus der Tatsache, daß in Dresden ausgezeichnete personelle und infrastrukturelle Voraussetzungen anzutreffen waren.

  • Das militärische Lehr- und Forschungspersonal an der Militärakademie und im gesamten Raum Dresden verfügte über langjährige Erfahrungen in der wissenschaftlichen Arbeit.
    Hier bewährte sich der Kombinatscharakter der Militärakademie als Ausbildungs- und Forschungseinrichtung für alle Teilstreitkräfte und vieler gesellschaftlichswissenschaftlicher und Technikbereiche. Es standen hochqualifizierte Militär-, Gesellschafts-, Technik- und Naturwissenschaftler sowie erprobte Wissenschaftsorganisatoren zur Verfügung.
  • Es gab an der Militärakademie eine moderne Lehrbasis und gut ausgestattete militärtechnische Laboreinrichtungen. Sie konnten für Konversionsuntersuchungen sofort genutzt werden und hätten es erlaubt, Neuinvestitionen sehr kurzfristig und kostengünstig vorzunehmen.
  • Neben der Militärbiblothek und dem Militärmuseum stand an der Militärakademie eine umfangreiche und sehr benutzerfreundliche Hausbibliothek zur Verfügung, wie sie an vergleichbaren anderen Einrichtungen nicht vorzufinden gewesen wäre.
  • Darüber hinaus bot die Stadt Dresden zur Zeit der Wende mit ihren zivilen Hochschul- und Wissenschaftseinrichtungen noch ein Umfeld für Konversionsforschung, das kaum Wünsche offen ließ.
Das politische Klima in Dresden war ein ausgesprochenes "Wendeklima" und somit auch ein ergiebiger Boden für wissenschaftliche Arbeit zur Konversion.




Ziele und Aufgaben, Zuordnung und Struktur des IKOS

Mit einer Grundsatzentscheidung des Ministers für Abrüstung und Verteidigung, Rainer Eppelmann, vom 05.06.1990 wurde das IKOS ins Leben gerufen worden. (8) Am 08.06.1990 fand - wie einleitend bereits erwähnt - die feierliche Gründungsveranstaltung statt.

Mit dieser Grundsatzentscheidung zur Bildung des Instituts war eine konkrete Ziel- bzw. Aufgabenstellung verbunden. Diese basierte wesentlich auf konzeptionellen Vorarbeiten, die schon seit Frühjahr 1990 an der Militärakademie betrieben worden waren.

Im einzelnen wurde festgelegt:

  • Das IKOS sollte wissenschaftliches Material bereitstellen, um zweckmäßige Entscheidungen zur Konversion des Militärpersonals, der Militärtechnik, der militärischen Liegenschaften und der verschiedenartigen Versorgungsgüter treffen zu können. Es sollten Modellberechnungen vorgenommen werden, die es gestatteten, den personellen, zeitlichen, materiellen und finanziellen Aufwand bei den unterschiedlichen Konversionsmaßnahmen zu bestimmen.
  • Einen breiten Raum nahm die Aufgabe ein, Vorschläge für die Berufsvorbereitung und -überführung von Armeeangehörigen und Zivilbeschäftigten auf zivile Verwendungen zu entwickeln.
  • Alternative Lösungen für ausgewählte Probleme der Streitkräftekonversion unter besonderer Berücksichtigung sozialer, ökologischer, ökonomischer, aber auch regionaler Gesichtspunkte wurden verlangt.
  • Berechnung komplexer Lösungen bei der Konversion von Truppenteilen unter dem Gesichtspunkt der Planbarkeit und der Vermeidung von Sicherheitsrisiken waren vorgesehen.
  • Es sollten Vorschläge für die Erarbeitung einer zentralen Datenbank zum Gesamtproblem der Konversion entwickelt werden.
  • Die Auswertung nationaler und internationaler Literatur sowie der aktuellen wissenschaftlichen Diskussionen zur Konversion und die Aufarbeitung von Erfahrungen in anderen Ländern wurde dem Institut zur Pflicht gemacht.
Aus den einschlägigen Dokumenten ist folgende Zuordnung des Instituts zu erkennen:
  • Das IKOS wurde ausschließlich als wissenschaftliche Einrichtung des Ministeriums für Abrüstung und Verteidigung gegründet. In seinem Auftrag sollte es Fragen der Konversion der Streitkräfte in ihrer Komplexität und sozialen Gestaltbarkeit untersuchen.
  • Als wissenschaftliche Einrichtung des Ministeriums stand es im Range einer Hauptabteilung des Staatssekretärs für Abrüstung.
  • Für dieses Staatssekretariat sollte es Auftragsforschung betreiben, vor allem konzeptionelle Hilfe und Anleitung für konkrete Konversionsprozesse in den Truppenteilen und Standorten geben. Dafür sollte es ein entsprechendes Budget erhalten.
  • Des öfteren findet sich der Hinweis aus dem Ministerium, daß das IKOS dazu beizutragen habe, Konversionsstrategien zu erarbeiten.
  • Zu Anfang wurde auch von den verschiedensten Seiten betont, daß das IKOS internationale Wirksamkeit erlangen solle.
  • Als Sitz des IKOS wurde die Militärakademie vorgesehen. Mit seiner Bildung sollte in Verantwortung des Chefs der Mililtärakademie ab 01.06.1990 begonnen werden.
  • Als Institutsdirektor war ein ziviler Wissenschaftler mit einschlägigen Erfahrungen und sachlicher Kompetenz zu berufen.
    Mit Wirkung vom 08.06.1990 wurde Dr. sc. mil. Christian Machon zum Direktor ernannt. Das war offensichtlich eine durchdachte Personalentscheidung. Obwohl er den sang- und klanglosen Untergang des IKOS nicht verhindern konnte, leistete er in den wenigen Monaten seiner Amtszeit eine verdienstvolle Arbeit. (Siehe Anlage 4)
  • Das Insitut sollte aus Wissenschaftlern und Fachkräften der NVA und des zivilen Bereiches gebildet werden. Es waren sowohl unbefristete als auch befristete Beschäftigungsverhältnisse vorgesehen. Ein Teil der Stellen sollte ausgeschrieben werden. Das erfolgte zum Beispiel in der MAZ (Zeitschrift der Militärakademie "Friedrich Engels"). (9) Der Anfangsbestand war auf 30 bis 35 Mitarbeiter festgelegt.
  • Das IKOS sollte mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen, die ebenfalls Konversionsforschung betrieben, zusammenarbeiten, so zum Beispiel mit dem Militärtechnischen Institut, der Militärpolitischen Hochschule, der Hochschule für Ökonomie, dem Institut für Internationale Politik und Wirtschaft, der Hochschule für Recht und Verwaltung an der Akademie der Wissenschaften.
    Es war ausdrücklich vorgesehen, stabile Arbeitskontakte mit zivilen und militärischen Einrichtungen der BRD zu unterhalten.

Zur möglichen Struktur des IKOS gab es klare Anfangsvorstellungen, die sich allerdings in den wenigen Monaten seiner Existenz und der Diskussion um das Institut überhaupt oft veränderten. Aus heutiger Sicht muß freilich festgestellt werden, daß in aller Regel versucht wurde, Wunschdenken festzuschreiben, vor allem was den Personalbestand betraf.

Anfangs ging man davon aus, neben dem Direktor und seinem Büro fünf Forschungsbereiche aufzubauen und zwar für

  • Grundlagen der Konversion,
  • personelle Konversion,
  • Konversion der Militärtechnik,
  • Konversion der Versorgungsgüter und
  • Liegenschaftskonversion.

Neben diesen Forschungsbereichen waren zwei Arbeitsgruppen - für Ökologie und für Verifikation - vorgesehen sowie ein Informations- und Datenzentrum. (10)
Zu einem späteren Zeitpunkt waren die Verantwortlichen der Auffassung, vier Bereiche zu schaffen, und zwar für

  • sicherheitspolitische und sozialökonomische Rahmenbedingungen der Streitkräftekonversion,
  • Modellierung komplexer Prozesse der Konversion,
  • personelle und regionale Konversion und
  • technische Konversion.

Immerhin plante man zu diesem Zeitpunkt, zum 28.08.1990, noch mit 53 Planstellen für wissenschaftliches, befristetes wissenschaftliches und technisches Personal.


Zu Ergebnissen und zum Ende der Tätigkeit des IKOS

In den Folgemonaten nach der Gründung des IKOS zeigte sich, daß die festgeschriebene Dienstaufsichtspflicht durch den Staatssekretär für Abrüstung im Ministerium für Abrüstung und Verteidigung ungenügend wahrgenommen wurde. Ob daran die Wirren der aktuellen Politik schuld waren oder eine von Anfang an vorhandene Führungsschwäche, läßt sich heute nur schwer feststellen.
Da die notwendigen Führungsentscheidungen im Ministerium nicht getroffen wurden, die Mitarbeiter des IKOS aber tätig werden wollten und auch dringliche Konversionsmaßnahmen als Tagesaufgaben anstanden, mußte reagiert werden - mit durchaus erkennbarem Erfolg:

  • Unmittelbar nach Gründung des Konversionsinstitutes wurde die Arbeit auf der Basis bereits vorliegender Ergebnisse der schon erwähnten Arbeitsgruppe Konversion und Abrüstung des Interdisziplinären Wissenschaftsbereiches Sicherheit aufgenommen. Mitarbeiter dieses Bereiches standen für die unmittelbare Sacharbeit zur Verfügung bzw. waren beratend tätig.
  • Da es zu keinem Stellen- und Ausrüstungsnachweis durch das Ministerium kam, wurden durch den Chef der Militärakademie bis Ende September 1990 12 Offiziere und 3 Zivilbeschäftigte an das IKOS kommandiert. (11)
  • Der Leiter der Hauptabteilung Haushalt im Ministerium wies die geplanten Haushaltsmittel an. Sie betrugen immerhin für das zweite Halbjahr 777,2 TDM. (12)
  • Auf energisches Drängen des IKOS und seines Direktors wurde Ende August erreicht, daß der Befehl zur Aufstellung des IKOS unterzeichnet und das Institut eindeutig als Strukturelement der Militärakademie ausgewiesen wurde. (Siehe Anlagen 5 und 6)
    Trotz dieser klaren Befehlslage kam es weder zur jetzt notwendigen Stellenplanänderung noch zu einem Befehl über die Einnahme der Arbeitsstruktur. Dem Chef der Militärakademie wurde vorgeschlagen, die vorgenommenen Kommandierungen über den Zeitpunkt 30.09.1990 hinaus nicht zu verlängern - mit Ausnahme der Sekretärin des Direktors.
Gerade zu diesem Zeitpunk gehörte Konversion zu den vordringlichen Tagesaufgaben; zu ihrer Lösung fehlten jedoch Erfahrungen und wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse. In dieser mißlichen Lage reagierte der Institutsdirektor und schlug vor,
  • die Arbeit des IKOS nach dem 03.10.1990 mit einer präzisierten Aufgabenstellung fortzusetzen sowie
  • Größenordnung, Standort und Auftrag des Instituts neu zu diskutieren und zu bestimmen. (13)

Nach seinen Aussagen wäre das IKOS in einem Bestand von 15 Wissenschaftlern und einer geringen Anzahl technischer Kräfte arbeitsfähig gewesen.
Er machte den Vorschlag, die Schwerpunkte zu präzisieren und auch unmittelbar praktische Aufgaben zu lösen wie

  • Übernahme konkreter Bildungsaufträge im Zusammenhang mit der Streitkräftereduzierung,
  • wissenschaftliche Begleitung der personellen Konversion und Unterstützung der Militärakademie bei Umschulungsmaßnahmen,
  • Anfertigung von Studien und Problemanalysen über Streitkräftereduzierungen in einzelnen Regionen der fünf neuen Bundesländer,
  • unmittelbare Arbeit an einer Datenbank über das Konversionspotential in den Streitkräften,
  • direkte Zusammenarbeit mit dem Umweltbeauftragten des Ministeriums über ökologische Fragen der Streitkräftekonversion.

Aber auch diese Initiativen fanden keine Beachtung, und die Vorschläge fielen auf keinen fruchtbaren Boden. Alles in allem kam es dazu, daß das IKOS in dieser Zeit nur durch den per Ministerbefehl eingesetzten Institutsdirektor repräsentiert wurde.
Die Sprachlosigkeit oder Unfähigkeit des Ministeriums bzw. des zuständigen Staatssekretärs verhinderten eine zielstrebige und ergebnisorientierte Arbeit, auch wenn sie nur von kurzer Dauer und thematisch begrenzt gewesen wäre.
Mit dem Ausscheiden der älteren Angehörigen aus der Militärakademie Ende September 1990 und der allmählichen vollständigen Abwicklung dieser höchsten Bildungseinrichtung der NVA im weiteren Jahresverlauf hatte das IKOS dann keine Existenzgrundlage mehr.

Aber selbst unter diesen widrigen Umständen erbrachten die Mitarbeiter des IKOS bemerkenswerte Arbeitsergebnisse. Man würde ihrem initiativreichen und engagierten Wirken keine Gerechtigkeit widerfahren lassen, wenn darauf nicht hingewiesen würde. Das Erreichte ist um so höher einzuschätzen, je mehr die konkreten Arbeitsumstände und die geringe Mitarbeiterzahl in Rechnung gestellt werden. (14)

Zu den Aktivitäten und Ergebnissen des kurzen, beschwerlichen Arbeitslebens des IKOS zählen

  • die Erfassung wissenschaftlicher Einrichtungen und Industrieunternehmen der DDR, die in der Lage und bereit waren, an der technischen Konversion mitzuwirken,
  • die Herstellung vielfältiger Verbindungen im Interesse von Hauptabteilungen des Staatssekretariats für Abrüstung zur Unterstützung der personellen und technischen Konversion,
  • die Erarbeitung eines Auskunftsberichtes über Ausbildungsprofile für konversionsbetroffene Offiziere der NVA im Zusammenhang mit einer möglichen Berufsförderung,
  • die Teilnahme an einem Pilotprojekt zur Rekultivierung militärisch genutzter Liegenschaften u. a.



Ausblicke

Natürlich ist heute bekannt, daß zumindest die Vorbereitungsphase des IKOS in eine Zeit fiel, in der auch politiktragende Kräfte der untergehenden DDR noch überzeugt waren, daß es zu einer längeren Phase der Existenz zweier deutscher Armeen kommen würde. Staatssekretär Marczinek ging noch bei der IKOS-Gründung davon aus, daß in einer Übergangsperiode bis 1993 die NVA auf 100.000 Mann Personalstärke und 45.000 Zivilbeschäftigte reduziert werden würde. Die Hauptwaffensysteme sollten auf 25 bis 50 Prozent verringert werden. (15)

Daß diese Version schon nach kurzer Wendezeit nie eine ernste Planungsvariante der Bundeswehr und der Bundeswehrverwaltung mehr war, weil sie von der konservativen Staatsführung schon sehr schnell aufgegeben und als nicht mehr notwendig angesehen wurde, kann diesen Politikern heute kaum zum Vorwurf gemacht werden. Unter Kennern häufen sich überhaupt Zweifel, daß diese Zwei-Staaten-Theorie - und darin eingeschlossen die Zwei-Armeen-Variante - im Einigungsprozeß jemals eine ernst gemeinte politische Konzeption der westlichen Seite waren.

Trotzdem sind bei einer sachlich nüchternen Betrachtung über das damals politisch Mögliche und militärisch Machbare einige Schlüsse zu ziehen, die die Konversion bis zum staatlich vereinten Deutschland im allgemeinen und die Streitkräftekonversion in der untergehenden DDR im besonderen betreffen:

  • Es hat sicherlich noch nie eine Periode deutscher Geschichte gegeben, in der Konversionsaufgaben in so kurzer Zeit bei einer so umfangreichen Konversionsmasse inner- und außerhalb der Streitkräfte und bei so unklaren und unüberschaubaren politischen Verhältnissen zu bewältigen waren. Eine wissenschaftliche Begleitung dieser Prozesse wäre dringend notwendig gewesen, um sie militärisch sinnvoll, ökonomisch effizient, ökologisch vertretbar und sozial verträglich zu lösen.
    Wenn heute oft festgestellt wird, daß es in dieser Zeit nicht zur Konversion, sondern zur Konfusion kam und diese Prozesse chaotisch abgelaufen sind, dann kann man dem zwar zustimmen, nicht aber ohne die ausdrückliche Bemerkung hinzuzufügen: Damit war ein Verlust an ökonomischen Ressourcen in materieller, personeller, finanzieller und militärischer Hinsicht verbunden, der sich im nachfolgenden Prozeß der volkswirtschaftlichen Entwicklung der Strukturangleichung - vor allem in den fünf neuen Bundesländern - bitter rächte.
    Wie berechtigt eine solche Einschätzung ist, läßt sich daran erkennen, daß fast vier Jahre später von politisch offizieller Seite in Nordrhein-Westfalen ein Zentrum für Konversion (BICC) geschaffen worden ist. Allein die dortige Landesregierung wollte dafür 11,7 Mio DM Investmittel als Anschubfinanzierung zur Verfügung stellen. (16)
    Man stelle sich vor, eine vergleichbare Entwicklung wäre schon im Jahre 1990 eingeleitet worden - mit Potenzen und Ressourcen, die um das IKOS vorhanden waren!
  • Das Nichtbehaupten des IKOS am bunten und breit gefächerten Behörden- und Institutionenhimmel von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im sich vereinenden Deutschland hängt aber auch damit zusammen, daß die einseitige Orientierung auf Streitkräftekonversion hinderlich war, einen breiten Konsens in der politischen Öffentlichkeit zu finden.
    Die Aufnahme eines Forschungsbereiches, der sich mit Grundlagen der Konversion beschäftigen sollte und u. a. den Gesamtmechanismus der Konversion und die Komplexität der Einzelprozesse zu untersuchen gehabt hätte, war für das IKOS unzureichend. Die konzeptionelle Gesamtanlage des IKOS hätte über die Streitkräfte hinausgehen und auch die spezielle Produktion (Rüstungsproduktion) mit erfassen müssen. Auch die Konversion dieser Ressourcen war in jener Zeit eine außergewöhnliche Herausforderung. (17)
    Die getrennt ablaufenden Aktionen zur Optimierung der verschiedenen Seiten der Konversion erwiesen sich als erfolglos, weil sie auch institutionell und personell zu aufwendig waren. Ohne die Spezifik der einzelnen Konversionsbereiche leugnen zu wollen, hätte der Gesamtprozeß doch mehr Gewicht erhalten, wenn es eine Bündelung der Aktivitäten gegeben hätte. So liefen die Bemühungen des Amtes für Konversion beim neugegründeten Ministerium der Wirtschaft der DDR und auch des schon sehr frühzeitig gegründeten Verbandes der konversionsbetroffenen Betriebe der DDR genauso ins Leere wie das Wirken des IKOS um eine effiziente Streitkräftekonversion. (18)

    Wenn das IKOS auch auf dem "Altar der deutschen Einheit" geopfert wurde, weil die militärischen und ökonomischen Interessen der nunmehr agierenden politischen Klasse sich von den Vorstellung der Reformer in der Aufbruchperiode immer mehr unterschieden, so war sein kurzes Wirken dennoch ein hervorstechendes Beispiel für die Militärreform in der DDR. Seinen Repräsentanten gebührt Respekt.
    Sie haben eine beispielgebende planerische und konzeptionelle Arbeit für ihr eigenes Institut geleistet. Sie erreichten in dieser Zeit eine breite öffentliche Aufmerksamkeit und eine große Medienpräsenz (19), die wesentlich half, auf die anstehenden Aufgaben aufmerksam zu machen. Im Umfeld des IKOS formierten sich Kräfte an Mitarbeitern, die später auf wissenschaftlichem Gebiet die Konversionsprozesse weiter fruchtbar begleiteten. Einige verstanden es, ihre Erfahrungen in gewerblich-kommerzielle Tätigkeiten einzubringen und zum Beispiel erfolgreich an der technischen Konversion mitzuarbeiten.
    Lange Zeit - bis in die Gegenwart hinein - war die Liegenschaftskonversion in Sachsen ein Reizthema besonderer Art. Der sächsische Sonderweg, zum Beispiel die GUS-Liegenschaften kostenlos vom Bund zu übernehmen und mit eigenen Kräften zu verwerten, stieß von Anfang an auf viel Skepsis. Die "einzuspielenden" Milliarden wurden stets angezweifelt. Sehr zu Recht, wie sich jetzt definitiv herausstellt. Die Erfahrungen und Erkenntnisse zur Konversion in den Jahren 1989 bis 1991, einschließlich der Tätigkeit des IKOS, haben viel dazu beigetragen, den Blick dafür - und für Konversionsmaßnahmen überhaupt - zu schärfen.

    Alles in allem zeigen auch die Konversions- oder "Konfusions"abläufe der Wende und Nachwendezeit, daß in marktwirtschaftlichen Systemen mit den ihnen entsprechenden rechtsstaatlichen Strukturen auch solche Prozesse einer energischen außerparlamentarischen Begleitung bedürfen. Sie ist offensichtlich um so notwendiger, je weniger wissenschaftlich begründete Vorstellungen existieren bzw. von der politischen Klasse angenommen werden.

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    Anmerkungen:

    (1) 1989 kündigte die DDR-Staatsführung überraschend und überstürzt an, den Verteidigungshaushalt um 10 % zu reduzieren, die Personalstärke der NVA um 10.000 Mann zu verringern sowie 600 Panzer und 50 Flugzeuge zu verschrotten.
    (2) Am 27.07.1990 wurden per Fernschreiben durch das Ministerium für Abrüstung und Verteidigung alle Verträge der NVA mit der Wirtschaft zum 31.07.1990 gekündigt. Damit war gleichzeitig die Mitteilung verbunden, daß die Truppenteile keine Technik mehr zur Instandsetzung an die Betriebe schicken würden.
    Die Betriebe wurden aufgefordert, die bei ihnen vorhandene Militärtechnik zurückzuführen.
    (3)Siehe u.a.: Autorenkollektiv, Frieden - Krieg - Streitkräfte. Historisch-materialistischer Abriß, Berlin 1989.
    (4)Siehe dazu: W. Scheler, Von der marxistisch-leninistischen Lehre vom Krieg und von den Streitkräften zum neuen Denken über Frieden, Krieg und Streitkräfte, Dresden 1996 (DSS-Arbeitspapiere Heft 26).
    (5)Siehe u.a.: S. Schönherr, Ökonomische Voraussetzung der militärischen Sicherung des Friedens. In: Frieden - Krieg - Streitkräfte, a.a.O., S. 230 ff.
    (6)Siehe dazu: S. Schönherr, Rüstungsproduktion in der DDR - Konversionspotential und Konversionspraxis zur Zeit der Wende, Dresden 1995 (DSS-Arbeitspapiere Heft 17); derselbe, Gedanken zur militärökonomischen Forschung und Lehre in der DDR, Dresden 1996 (DSS-Arbeitspapiere Heft 29).
    (7)Am 11.07.1990 wurde im Rahmen eines Diplomverfahrens eine Arbeit von Lewinski zum Thema der Konversion sehr erfolgreich verteidigt und daraus ein Studienmaterial gestaltet.
    (8)Siehe dazu: Grundsatzentscheidung über die Bildung eines Instituts für Konversion der Streitkräfte vom 05.06.1990 (Anlage 2 dieser Broschüre).
    (9)Siehe dazu: MAZ, Sonderausgabe, NVA 117-XII-401-90.
    (10)Siehe: Militärakademie "Friedrich Engels", Institut für Konversion der Streitkräfte, IKOS, Dresden, 8. Juni 1990.
    (11)Siehe: Befehl Nr. 55/90 des Chefs der Militärakademie "Friedrich Engels" vom 05.09.1990 (Anlage 6 dieser Broschüre).
    (12)Siehe: Hausmitteilung des Leiters der Hauptabteilung Haushalt vom 10.09.1990, Tgb.-Nr. 2572/90.
    (13)Siehe dazu: Auskunftsbericht des Direktors des Instituts für Konversion der Streitkräfte vom 27.09.1990.
    (14)Siehe ebenda.
    (15)Siehe dazu: Militärreform in der DDR, Mitteilungen, Positionen, Dokumente, Meinungen, 22/1990.
    (16)Siehe: Bonner Generalanzeiger vom 15. März 1995.
    (17)Siehe dazu: S. Schönherr, Rüstungsproduktion in der DDR - Konversionspotential und Konversionspraxis zur Zeit der Wende, a.a.O.
    (18)Siehe ebenda.
    (19)Siehe dazu u.a.: Beruf: Abrüster. In: Trend 15/1990.

     


    Autor:

    Siegfried S c h ö n h e r r
    Prof. Dr. sc. oec., Oberst a.D.
    Johnsbacher Weg 10
    01279 Dresden

    Tel. 0351/2591387